Berlin

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8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Bürgerbeteiligung: Liste der geplanten Projekte für 2025 veröffentlicht

Das Bezirksamt Mitte hat die aktuelle Vorhabenliste für das Jahr 2025 vorgelegt. In dieser Liste sind alle wichtigen Projekte des Bezirks aufgeführt, bei denen sich Bürger*innen beteiligen und mitentscheiden können....

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Mitte Bürgerbeteiligung
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Beantwortet im September 2025
Heizstopp in der Habersaathstraße? Bezirk prüft Wärmeversorgung

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der drohenden Abstellung der Fernwärme in der Habersaathstraße 40-48. Laut Mieterverein soll die Versorgung Ende Oktober beendet werden. Das Bezirksamt teilte mit,...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mitte Anfrage & Antwort Dringlich
SPD BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Die 49. Grundschule wird zur „Grundschule Luisenstadt“

Das Bezirksamt Mitte hat die offizielle Benennung der 49. Grundschule in der Adalbertstraße 53 bekannt gegeben. Ab dem 1. August 2025 trägt die Schule den neuen Namen „Grundschule Luisenstadt“. Die...

Bildung & Schule Mitte Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Fortschrittsbericht 2024: So erreicht der Bezirk Mitte seine Ziele

Das Bezirksamt Mitte berichtet über den Stand seiner Vorhaben für das Jahr 2024. Zu den Schwerpunkten gehören der Ausbau von Schulplätzen, die Förderung des Rad- und Fußverkehrs sowie die Schaffung von bezahlbarem...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Digitales Mobilität & Verkehr Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Laufendes Verfahren
BVV Mitte von Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Beantwortet am 25.09.2025
Überwachung und Milieuschutz in der Koloniestraße 10

Die Fraktion Die Linke fragt das Bezirksamt nach einem Kameraturm in der Koloniestraße 10, der Mieter*innen in ihren Privatwohnungen filmen soll. Zudem geht es um ein Gerichtsverfahren, das die Berliner...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Gesundbrunnen Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen im September 2025
Projekt „mitte inklusiv“: Bericht zum Stand der Barrierefreiheit im Bezirk

Das Bezirksamt Mitte berichtet über den aktuellen Stand des Projekts „mitte inklusiv“. Ziel ist es, die Verwaltung barrierefreier zu machen und die Rechte von Menschen mit Behinderungen konsequent umzusetzen. Die...

Gesundheit Soziales & Familie Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 25.09.2025 · Abgelehnt am 25. September 2025
Sicherung sozialer Angebote und Reform der Finanzplanung abgelehnt

Die Fraktion Die Linke forderte eine bessere finanzielle Ausstattung für soziale Angebote wie Schulsozialarbeit, Mietberatung und die Unterstützung von Ehrenamtlichen. Der Bezirk sollte sich beim Senat für eine...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Mitte Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 25. September 2025
Zustand der Habersaathstraße 40–48: Anfrage an das Bezirksamt

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem schlechten Zustand der Wohnhäuser in der Habersaathstraße 40–48. Laut Anfrage gibt es dort Probleme mit der Strom- und Wasserversorgung, kaputte Fenster und...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mitte Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte von Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Finanzplanung für Bauprojekte: Schulen, Parks und Straßen in Mitte

Das Bezirksamt Mitte berichtet über die finanzielle Planung für große Bauvorhaben in den kommenden Jahren. Zu den wichtigsten Projekten gehören die Sanierung und Erweiterung der Anna-Lindh-Grundschule und der...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Mitte Tiergarten Wedding Moabit Haushalt & Finanzen
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Stopp eines alten Bebauungsplan-Verfahrens in Tiergarten

Das Bezirksamt Mitte beendet ein Planungsverfahren aus dem Jahr 1990 für den Bereich Pohlstraße, Potsdamer Straße und Kurfürstenstraße. Die ursprünglichen Ziele, wie der Schutz von Wohnungen und das Verbot von neuen...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mitte Tiergarten Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Vertagt am 25.09.2025
Prüfung: Schulmöbel der Anna-Lindh-Schule retten statt wegwerfen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, bei der Entrümpelung der Anna-Lindh-Grundschule eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchzuführen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Reinigung und Wiederverwendung von...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Mitte Wedding Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen im September 2025
Stopp des Bebauungsplans für die Chausseestraße 87-94

Das Bezirksamt Mitte hat beschlossen, das formelle Planungsverfahren für das Areal an der Chausseestraße 87-94 offiziell zu beenden. Da die geplanten Wohnhäuser sowie der öffentliche Park an der Panke bereits...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mitte Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Neuer Bebauungsplan Kurfürstenstraße: Wohnen und Gewerbe geplant

Das Bezirksamt Mitte plant ein neues Bauprojekt auf den Grundstücken zwischen Kurfürsten-, Landgrafen- und Wichmannstraße. Dort sollen neue Flächen für Büros, Geschäfte und Wohnungen entstehen. Im Rahmen des...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Mitte Tiergarten Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Fortschrittsbericht 2025: So steht es um die Ziele des Bezirks Mitte

Das Bezirksamt Mitte informiert über den aktuellen Stand seiner Vorhaben für das Jahr 2025. Der Bericht zeigt Fortschritte bei Themen wie Klimaschutz, dem Ausbau von Radwegen und dem Erhalt von Grünanlagen. Ein...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Digitales Mobilität & Verkehr Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Laufendes Verfahren
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Zeitlimit für Kunst in Mitte: Werke dürfen maximal zwei Jahre stehen

Das Bezirksamt Mitte hat neue Regeln für Kunstwerke im öffentlichen Raum beschlossen. Kunstwerke, die nicht aus einem offiziellen Wettbewerb hervorgehen, dürfen zukünftig nur noch maximal zwei Jahre lang stehen...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.09.2025 · Beschlossen am 25. September 2025
Bezirk Mitte beschließt Einbau von Regenwasserzisternen in öffentlichen Gebäuden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzte sich erfolgreich für den verstärkten Einsatz von Regenwasserzisternen im Bezirk Mitte ein. Die BVV beschloss, dass bei Neubauten und Sanierungen von Schulen, Sportanlagen und...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Mitte Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt am 25. September 2025
BVV lehnt Erneuerung der Pride-Flag am Großen Stern ab

Die CDU-Fraktion forderte ursprünglich, die verblasste Progress-Pride-Bemalung an der Siegessäule zu entfernen, da die befristete Genehmigung abgelaufen war. Der Verkehrsausschuss änderte den Antrag jedoch gegen den...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mitte Tiergarten Neue Entscheidung
CDU BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 25.09.2025
Sprachförderung und Gesundheit: Hilfe für Erstklässler*innen in Mitte

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach den Konsequenzen aus den Schuleingangsuntersuchungen, da viele Kinder Sprachdefizite oder gesundheitliche Probleme (wie Übergewicht) haben. Das Bezirksamt antwortete,...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Mitte Gesundbrunnen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Beantwortet am 25. September 2025
Zukunft der Zwischennutzung im ehemaligen Karstadt Müllerstraße

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach dem Stand der geplanten kulturellen und sozialen Zwischennutzung im ehemaligen Karstadt-Gebäude. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Eigentümer (VKB) aus dem...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Wedding Anfrage & Antwort Dringlich
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.09.2025 · Beschlossen am 25. September 2025
Bezirk unterstützt Putz-Initiative am Weinbergsweg und Rosenthaler Platz

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine bessere Unterstützung der Reinigungsinitiative am Weinbergsweg und Rosenthaler Platz ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt Gespräche mit den...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Mitte Neue Entscheidung
SPD BVV Mitte →