Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte das Kulturzentrum „Weiße Rose“ als dauerhaften Standort für professionelles Kinder- und Jugendtheater stärken und weiterentwickeln. Der zuständige Jugendhilfeausschuss hat...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte das Kulturzentrum „Weiße Rose“ als dauerhaften Standort für professionelles Kinder- und Jugendtheater stärken und weiterentwickeln. Der zuständige Jugendhilfeausschuss hat...
Das Bezirksamt plant, sich um Gelder aus einem neuen 333-Millionen-Euro-Förderprogramm des Bundes für Sportstätten und Schwimmhallen zu bewerben. Aktuell wird geprüft, welche Anlagen die strengen Förderkriterien...
Rolf Wiedenhaupt (AfD) fragt den Senat nach den Konsequenzen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung. Finanzsenator Stefan Evers erläutert, wie Berlin die Bezahlung der Beamt*innen anpassen...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, in allen Spandauer Parkzonen die Bezahlung der Parkgebühren per App zu ermöglichen. Der zuständige Ausschuss hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das Bezirksamt wird nun...
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat die Reform des Polizei- und Ordnungsrechts verabschiedet, was neue Befugnisse für die Sicherheitsbehörden im Stadtgebiet bedeutet. In der Fragestunde wurden zudem die konkreten...
Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Wanderausstellung „Was ich anhatte“ der Journalistin Beatrix Wilmes im Rathaus Neukölln zu zeigen. Die Ausstellung thematisiert sexualisierte Gewalt gegen Frauen und möchte mit dem...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Expert*innenanhörung zur Zusammenarbeit zwischen Berliner Bezirken und Brandenburger Nachbargemeinden initiiert. Im Fokus stehen praktische Fragen wie die gemeinsame...
Die CDU-Fraktion forderte, dass das Bezirksamt laute und verstärkte Musik am Pariser Platz strenger kontrolliert und Verstöße bestraft. Damit sollten Störungen für Anwohner*innen und Institutionen wie die Akademie der...
Das Kinder- und Jugendparlament fordert, dass jede Schule in Neukölln mindestens eine geschlechtsneutrale Toilette pro Gebäude erhalten soll. Ein Vorschlag der SPD sieht vor, dass das Bezirksamt Schulen bei der...
Die Linke fragt nach dem Stand des Neubauprojekts auf dem Gelände des ehemaligen Kino Sojus am Helene-Weigel-Platz 12 in Marzahn. Geplant sind ein mehrgeschossiges Wohn- und Geschäftshaus mit Supermarkt im...
Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen fordern in einem gemeinsamen Antrag, dass das Bezirksamt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) umfassender über wichtige Abläufe informiert. Es geht dabei vor allem um neue...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Angebote für Jugendliche rund um den Hermannplatz zu verbessern. Da in der Umgebung neue Unterkünfte für Geflüchtete entstehen, steigt der Bedarf an Begegnungsorten...
Die Fraktion Die Linke fragte nach speziellen Angeboten gegen Einsamkeit in Seniorenfreizeitstätten. Das Bezirksamt stellt klar, dass es keine gesonderten Gelder oder exklusiven Projekte für dieses Thema gibt....
Im Ausschuss für Europaangelegenheiten wurde über die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Berliner Bezirken und Brandenburger Nachbargemeinden beraten. Experten des Kommunalen Nachbarschaftsforums (KNF)...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert die praktische Zusammenarbeit zwischen Berliner Bezirken und brandenburgischen Nachbargemeinden. Im Fokus stehen Alltagsthemen wie die gemeinsame Krankenhausplanung, der...
Im Rechtsausschuss wurde über den Verbleib von rund 250 vietnamesischen Auszubildenden der Brillat-Savarin-Schule berichtet, bei denen ein Zusammenhang mit organisierter Kriminalität und Schwarzarbeit vermutet wird....
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach der Einbindung Spandaus in die neue Berliner Strategie zur Bewegungsförderung. Das Bezirksamt berichtet von einer Unterversorgung an Spielplätzen und einem hohen...
Der Ausschuss für Partizipation und Integration möchte, dass Bürgerdeputierte für die Menschen im Bezirk sichtbarer und besser erreichbar sind. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag bereits Ende...
Die Fraktion Die Linke forderte, dass der Bezirk sich gegen Strafanzeigen beim Fahren ohne Ticket einsetzt. Das Bezirksamt fragte daraufhin bei BVG und S-Bahn nach, doch beide Unternehmen lehnen einen pauschalen...
Das Bezirksamt Reinickendorf hat die Benennung von Straßen und Plätzen auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel konkretisiert. Im künftigen Schumacher-Quartier wird ein zentraler Platz nach der...