Im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses wurde über den aktuellen Stand des Berliner Erinnerungskonzepts zum Kolonialismus beraten. Das Konzept wurde unter starker Beteiligung der Zivilgesellschaft entwickelt und...
Im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses wurde über den aktuellen Stand des Berliner Erinnerungskonzepts zum Kolonialismus beraten. Das Konzept wurde unter starker Beteiligung der Zivilgesellschaft entwickelt und...
Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben eine Expertenanhörung zur 'Fast-Track-Cities-Initiative' durchgeführt. Ziel ist es, dass bis 2030 95 % der Betroffenen ihren Status kennen, in Behandlung sind...
Der Verfassungsschutz informierte über die im Oktober 2025 bekannt gewordene rechtsextreme Gruppierung „Jägertruppe Berlin-Brandenburg“. Die Gruppe besteht aus etwa 10 bis 15 Personen und verbreitet über soziale...
Das Abgeordnetenhaus diskutierte das neue Konzept zur Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Berlins. Unter Einbeziehung von Wissenschaft und Zivilgesellschaft wurden Maßnahmen erörtert, um koloniales Unrecht im...
Die FDP-Fraktion fragte nach der Sicherheit von Spielplätzen und dem Ausbau von Calisthenics-Anlagen im Bezirk. Das Bezirksamt führt wöchentlich Sicherheitskontrollen sowie monatliche und jährliche Prüfungen an allen...
Der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses berät über Strategien gegen die Vereinnahmung des Sports durch Rechtsextremist*innen. Expert*innen berichten, dass Gruppierungen wie „Der III. Weg“ gezielt öffentliche...
Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben die Verstetigung des „Runden Tisches Pflege“ erfolgreich angestoßen. Das Bezirksamt hat die bisherigen Ergebnisse bereits der Fachöffentlichkeit im Rathaus...
Die Fraktion Die Linke fordert vom Berliner Senat ein umfassendes Landeskonzept, um queere Orte wie Clubs, Cafés und Beratungsstellen vor Verdrängung zu schützen. Konkret soll ein Sicherungsfonds für finanzielle...
Im Sportausschuss wurde über Maßnahmen gegen Rechtsextremismus auf Berliner Sportplätzen beraten. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern rechtliche Änderungen im Sportfördergesetz, um...
Im Sportausschuss fand eine Experten-Anhörung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Gewalt im Berliner Breitensport statt. Fachleute und Verbände berichteten, wie rechtsextreme Gruppen öffentliche Sportanlagen für...
Das Berliner Abgeordnetenhaus berät über Strategien, um den Einfluss von Rechtsextremen im Sport zu begrenzen. Ziel ist es, zu verhindern, dass öffentliche Sportanlagen für Kampftrainings radikaler Gruppen genutzt...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, in allen Spandauer Parkzonen die Bezahlung der Parkgebühren per App zu ermöglichen. Der zuständige Ausschuss hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das Bezirksamt wird nun...
Das Abgeordnetenhaus hat über eine Reform des Polizei- und Ordnungsrechts sowie die Sicherheit in der Stadt debattiert. Ein Schwerpunkt lag auf den Vorbereitungen der Polizei für die Silvesternacht, um Gewalt gegen...
Das Bezirksamt plant, sich um Gelder aus einem neuen 333-Millionen-Euro-Förderprogramm des Bundes für Sportstätten und Schwimmhallen zu bewerben. Aktuell wird geprüft, welche Anlagen die strengen Förderkriterien...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte das Kulturzentrum „Weiße Rose“ als dauerhaften Standort für professionelles Kinder- und Jugendtheater stärken und weiterentwickeln. Der zuständige Jugendhilfeausschuss hat...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug ein Pilotprojekt vor, um die Vermüllung im öffentlichen Raum zu bekämpfen. In einer stark belasteten Straße in Spandau sollten Container aufgestellt werden, in denen...
Die FDP-Fraktion forderte die Anschaffung spezieller Messgeräte wie Schalltomographen, um die Standfestigkeit von Bäumen besser prüfen zu können. Das Bezirksamt hat diese Forderung bereits umgesetzt, weshalb der...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, Grünstreifen an Straßenbahngleisen und Straßen seltener zu mähen. Damit sollten die Artenvielfalt gefördert und das Stadtklima verbessert werden. Fachleute und andere...
Franziska Brychcy (Die Linke) befragte den Senat zu den Konsequenzen und Plänen für eine mögliche Bewerbung Berlins um die Olympischen Spiele. Staatssekretär Christian Hochgrebe erläuterte im Plenum die aktuellen...
Die SPD-Fraktion fordert eine Beleuchtung für den Basketballplatz am Lichtenrader Graben, damit Jugendliche dort auch bei Dunkelheit Sport treiben können. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der...