Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7653 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1037) Alle Entscheidungen (7653)
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 28.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 17.09.2025
Mehr Sprachen in Pankower Ämtern: Prüfung von Dolmetsch-Angeboten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Kommunikation in Pankower Ämtern durch telefonische Dolmetschdienste zu verbessern. Das Bezirksamt soll prüfen, ob solche Dienste in Bereichen wie dem Jugend-,...

Gesundheit Soziales & Familie Digitales Pankow Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Beschlossen am 17. September 2025
Zukunftsplan für Schulen, Kitas und Freizeitorte in Pankow beschlossen

Das Bezirksamt hat das „Soziale-Infrastruktur-Konzept“ (SIKo) aktualisiert, das nun von der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen wurde. Dieser Plan legt fest, wo in Pankow in Zukunft neue Schulen,...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Neue Entscheidung
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im September 2025, zuletzt vertagt im Januar 2026
Ortlerweg soll zur Einbahnstraße werden

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD schlagen vor, den Ortlerweg in eine Einbahnstraße umzuwandeln. Damit soll verhindert werden, dass Autofahrer*innen den Weg als Schleichweg nutzen, um die Kreuzung Wismarer...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Lichterfelde Laufendes Verfahren
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Kenntnis genommen am 17. September 2025
Jugendverkehrsschule am Sachsendamm bis Juli 2026 gesichert

Das Kinder- und Jugendparlament setzte sich für den dauerhaften Erhalt der Jugendverkehrsschule in Schöneberg ein. Das Bezirksamt bestätigt nun, dass die Nutzung am Standort Sachsendamm bis zum 31. Juli 2026 gesichert...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Diedersdorfer Weg in Marienfelde wird für neue Gehwege ausgebaut

Das Bezirksamt erweitert den Bebauungsplan für ein Gebiet in Marienfelde, um den Standort des Bundesinstituts für Risikobewertung langfristig zu sichern. Der Diedersdorfer Weg soll dafür in Teilbereichen von 11 auf 16...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Marienfelde Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt am 17. September 2025
Antrag zur Fortführung des Parkläufer-Programms im Bezirk abgelehnt

Die AfD-Fraktion forderte das Bezirksamt auf, sich beim Senat für eine Finanzierung des Parkläufer-Programms über das Jahr 2025 hinaus einzusetzen. Die Parkläufer*innen sollen in Anlagen wie dem Volkspark Mariendorf...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Mariendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 17. September 2025
Bezirk setzt sich für neue Modellprojekte zur Pflege ein

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Pflege im Bezirk durch spezielle Modellprojekte nach dem Sozialgesetzbuch zu stärken. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das...

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Aktuelle Lage der Schulplätze in Pankow

Oliver Simon (FDP) hat das Bezirksamt umfassend zur aktuellen Situation der Schulplätze in Pankow befragt. Die Anfrage klärt, wie viele Plätze an staatlichen und privaten Schulen vorhanden sind und wie hoch der...

Bildung & Schule Pankow Anfrage & Antwort
FDP BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 17. September 2025
Zugang zur Toilette am Pfarrer-Lütkehaus-Platz soll wiederhergestellt werden

Die Fraktionen von SPD und CDU fordern, dass die öffentliche Toilette auf dem Pfarrer-Lütkehaus-Platz in Lichtenrade schnellstmöglich wieder zugänglich gemacht wird. Aktuell versperrt ein Bauzaun der Deutschen Bahn...

Wohnen & Bauen Gesundheit Sicherheit & Ordnung Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt im September 2025
Abgelehnt: Kein jährlicher Tag der offenen Tür in der BVV Pankow

Die Linksfraktion schlug vor, jährlich einen Tag der offenen Tür in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow zu veranstalten. Bürger*innen sollten dabei die Arbeit der Fraktionen und Stadtratsbüros besser...

Freizeit & Kultur Pankow Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 17. September 2025
Neue Hinweisschilder für Durchgangsweg zur Kettinger Straße beschlossen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, am Durchgangsweg zwischen der Barnetstraße und der Kettinger Straße Hinweisschilder aufzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag angenommen. Ziel ist es,...

Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Oberschulen müssen Wasserspender eigenständig finanzieren und planen

Das Kinder- und Jugendparlament forderte die Installation von Wasserspendern an allen Schulen im Bezirk. Das Bezirksamt stellte nun klar, dass dies für Grundschulen bereits über die Essenslieferanten geregelt ist....

Bildung & Schule Gesundheit Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 28.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 17.09.2025
Einführung einer digitalen und transparenten Sportstättenvergabe

Das Bezirksamt Pankow berichtet über die Teilnahme an einer berlinweiten Vereinbarung, um die Vergabe von Sportstätten digitaler und einheitlicher zu gestalten. Ziel ist es, dass Vereine und Bürger*innen künftig...

Freizeit & Kultur Digitales Pankow Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Kenntnisnahme am 17. September 2025
Sanierung der Turnhalle der Ikarus-Grundschule scheitert an Kosten

Das Kinder- und Jugendparlament forderte die Reparatur der kaputten Fenster und des Bodens in der Turnhalle der Ikarus-Grundschule, da Risse und Kälte den Unterricht behindern. Das Bezirksamt teilte mit, dass eine...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Mariendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Kenntnis genommen am 17. September 2025
Bezirk fordert rechtssicheren Gebührenerlass für Außengastronomie

Die Fraktionen von Grünen und SPD setzen sich dafür ein, dass die Befreiung von Gebühren für Tische und Stühle auf Gehwegen rechtlich abgesichert wird. Das Bezirksamt forderte vom Senat klare gesetzliche Änderungen,...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Fahrradstaffel soll Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof nutzen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, die leerstehende Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof wieder nutzbar zu machen. Das Ordnungsamt plant nun, dort Umkleideräume und Duschen für seine Fahrradstaffel...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Tempelhof Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 17. September 2025
Infotafeln für Spontan-Biotop im Annedore-Leber-Park beschlossen

Die Fraktionen von CDU und SPD haben beantragt, im östlichen Teil des Annedore-Leber-Parks Informationstafeln aufzustellen. Diese Tafeln sollen erklären, dass die dortige Blühwiese ein ökologisch wertvolles...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 17. September 2025
Parkdruck in Schöneberg sinkt durch Parkraumbewirtschaftung

Die CDU-Fraktion fragte nach der Wirksamkeit der Parkzonen 86 bis 91. Das Bezirksamt berichtet, dass die Parkplatzauslastung an Wochentagen um 10 bis 17 Prozent gesunken ist. Besonders in der Großgörschenstraße ging...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 01.03.2026 · Eingereicht September 2025, Beratung dauert an
Glatteres Kopfsteinpflaster für Neuköllner Straßen

Die SPD-Fraktion schlägt vor, Kopfsteinpflaster in bestimmten Straßen glatt zu schleifen, anstatt es durch Asphalt zu ersetzen. Das Ziel ist es, das historische Straßenbild zu erhalten und gleichzeitig das Radfahren...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Beschlossen am 15. September 2025
Bezirk positioniert sich gegen geplante Hochhäuser im Rudolfkiez

Die Fraktionen von B'90 Die Grünen, DIE LINKE und SPD haben einen Antrag eingereicht, um den Bau von zwei riesigen Hochhäusern zu verhindern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag beschlossen. Das...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Neue Entscheidung Dringlich Bürgerbeteiligung
B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →