Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7688 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1037) Alle Entscheidungen (7688)
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 19. Juni 2024
Bezirk beschließt Maßnahmen für sauberere Toiletten an Schulen

Das Kinder- und Jugendparlament hat die unhygienischen Zustände an vielen Schulen im Bezirk kritisiert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daraufhin beschlossen, dass an allen Schulen, an denen Beschwerden...

Bildung & Schule Gesundheit Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 19. Juni 2024
Toiletten der Rudolf-Hildebrand-Grundschule werden gründlich gereinigt

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) hat sich für eine Verbesserung der Toilettensituation an der Rudolf-Hildebrand-Grundschule eingesetzt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daraufhin beschlossen, dass die...

Bildung & Schule Gesundheit Mariendorf Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Umsetzung geplant für Frühjahr 2026
Verkehrsberuhigung: Zweite Stufe für Kiezblock Komponistenviertel ab Frühjahr 2026

Das Bezirksamt Pankow berichtet über den Fortschritt beim Kiezblock im Komponistenviertel. Die zweite Stufe der Verkehrsberuhigung wird aktuell vorbereitet und soll im Frühjahr 2026 baulich umgesetzt werden. Auf...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Weißensee Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Beschlossen im Juni 2024, aktueller Bericht vom Januar 2026
Sicherere Überquerung der Hauptstraße vor dem Landhaus Rosenthal

Die BVV Pankow hat auf Initiative der CDU-Fraktion (mit Unterstützung von Grünen und SPD) beschlossen, die Hauptstraße vor der Kinderfreizeitstätte Landhaus Rosenthal sicherer zu machen. Geprüft werden Maßnahmen wie...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 15. Mai 2024
Neuer Basketballkorb für den Spielplatz Roseneck beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat erfolgreich den Bau eines Basketballkorbs auf dem Spielplatz „Roseneck“ gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat dem Vorschlag zugestimmt und die Umsetzung mit Änderungen...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Beschlossen im April 2024, Zwischenbericht vom Juli 2024
Parkbänke als Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Die CDU-Fraktion schlug vor, Parkbänke in Pankow mit der Botschaft „Hier ist kein Platz für Gewalt an Frauen“ zu versehen. Das Bezirksamt unterstützt dieses Vorhaben und möchte es in ein größeres Projekt namens „StoP“...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen im September 2024
Mehr Schutzplätze für Frauen und Kinder in Pankow

Die Fraktion der CDU und die Gruppe der FDP haben beantragt, dass sich das Bezirksamt für mehr Plätze in Frauenhäusern einsetzt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag bereits einstimmig angenommen....

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Bericht vom Februar 2026 zum Beschluss von Januar 2024
Neue Gemeinschaftsschule auf dem Gelände des ehemaligen Kinderkrankenhauses

Das Bezirksamt berichtet über den aktuellen Stand zur geplanten Gemeinschaftsschule in der Hansastraße. Das historische Klinikgelände soll saniert und durch Neubauten ergänzt werden, um Platz für Schüler*innen zu...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Weißensee Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 20. September 2023
Mehr soziale Wohnprojekte bei Neubauten in Pankow geplant

Die Fraktionen von FDP, Linke und Grünen haben gemeinsam vorgeschlagen, sozialen Wohnraum in Pankow besser zu fördern. Das Bezirksamt soll nun untersuchen, wie viele Plätze für Menschen mit Behinderung, Wohnungslose...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung
FDP, Linksfraktion, Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen im Juli 2023, Zwischenbericht vom Januar 2026
Schulhof der Heinz-Brandt-Schule: Mehr Platz und sichere Wege

Die Fraktionen von SPD, Linken und CDU setzen sich für eine bessere Gestaltung der Außenflächen der Heinz-Brandt-Schule ein. Auf Antrag der Fraktionen wurde beschlossen, die Fahrradparkplätze auf die Streustraße zu...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Weißensee Laufendes Verfahren
SPD, Linksfraktion, CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Bericht zum Planungsstand vom November 2025
Mehr Grün und weniger Asphalt für das Tiroler Viertel

Die SPD-Fraktion und die Linksfraktion haben vorgeschlagen, die asphaltierte Kreuzung Dolomitenstraße, Trienter Straße und Zillertalstraße zu verkleinern und zu begrünen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 21. Juni 2023
Barrierefreier Umbau der Ikarus-Grundschule beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat erfolgreich gefordert, die Ikarus-Grundschule rollstuhlfreundlicher zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass die Schule einen Fahrstuhl sowie...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Zwischenbericht vom November 2025 (Beschluss von Januar 2023)
Bessere Beleuchtung und Hygiene in der Kulturbrauerei geplant

Die BVV Pankow setzt sich für mehr Sicherheit und Sauberkeit auf dem Gelände der Kulturbrauerei ein. Auf Antrag der SPD-Fraktion soll das Bezirksamt mit den Eigentümern über eine bessere Beleuchtung der Höfe sowie...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen im Januar 2023
Aufklärung über Zwangsverheiratung: Info-Materialien für Eltern in Pankow

Die Fraktion der CDU hat vorgeschlagen, Eltern in Pankow besser über die Gefahren von Früh- und Zwangsverheiratung aufzuklären. Das Bezirksamt soll Schulen, Kitas, Jugendzentren und Flüchtlingsunterkünfte gezielt auf...

Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Ursprünglich beschlossen am 25. Januar 2023; Bericht vom November 2025
Förderung queerer Vielfalt und Angebote in Pankow

Die Linksfraktion hat beantragt, queeres Leben in Pankow sichtbarer zu machen und besser zu schützen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mehrheitlich angenommen. Das Bezirksamt berichtet nun über...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Laufendes Verfahren
Linksfraktion BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Beschlossen im November 2022, aktueller Bericht vom November 2025
Gedenktafel für Opfer geschlechtsbezogener Gewalt in Pankow geplant

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD schlugen vor, eine Gedenktafel für Opfer von Gewalt gegen Frauen an der Ecke Mühlenstraße und Maximilianstraße zu errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen, SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Bericht zum Stand der Umsetzung vom Januar 2026
Eine rote Bank als Zeichen gegen Gewalt an Frauen in Pankow

Die Fraktion der SPD und weitere Parteien haben beantragt, eine rote Sitzbank („La Panchina Rossa“) als Zeichen gegen Gewalt an Frauen im Bezirk aufzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat dies bereits 2022...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Weißensee Pankow Blankenfelde Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Umgesetzt Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen am 12. Oktober 2022, Umsetzung im September 2026 gemeldet
Übergang Frobenstraße in Lankwitz barrierefrei asphaltiert

Die CDU-Fraktion hatte 2022 in der BVV Steglitz-Zehlendorf beantragt, einen Übergang in der Frobenstraße in Höhe des Seniorenpflegeheims asphaltieren zu lassen. Der Antrag wurde am 12. Oktober 2022 ohne Änderungen...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Lankwitz Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Berichtet im Juni 2024 (Beschluss vom September 2022)
Namenswettbewerb für das neue Bildungszentrum in Buch geplant

Die Linksfraktion und die SPD haben vorgeschlagen, den Namen für das neue Bildungs- und Integrationszentrum (BIZ) in Buch durch einen öffentlichen Wettbewerb zu finden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Buch Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 22. Juni 2022
10 neue Fahrradständer für die Finow-Grundschule beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat zusätzliche Fahrradständer für die Finow-Grundschule gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass die Schule 10 weitere Abstellmöglichkeiten erhält, um dem...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →