Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7688 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1037) Alle Entscheidungen (7688)
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Beschlossen am 18. September 2025
Neue Warnbaken zum Schutz von Radfahrer*innen in der Rhinstraße

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, die Verkehrsinsel an der Kreuzung Rhinstraße und Landsberger Allee mit gut sichtbaren Leitbaken auszustatten. Ziel ist es, das Überfahren der Insel durch abbiegende Autos und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Lichtenberg Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Beschlossen am 18. September 2025
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Mellenseestraße beschlossen

Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Bushaltestelle Mellenseestraße (Linie 396) barrierefrei umzubauen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Damit soll der Ein- und Ausstieg vor...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung
SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 18. September 2025
Dank an Einsatzkräfte nach großem Stromausfall in Treptow-Köpenick

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dankt allen Einsatzkräften und freiwilligen Helfer*innen für ihre Arbeit während des Stromausfalls vom 9. bis 11. September 2025. Von dem Ausfall waren rund 50.000 Menschen in...

Sicherheit & Ordnung Johannisthal Niederschöneweide Köpenick Grünau Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Neue Entscheidung Dringlich
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 18.09.2025 · Abgelehnt am 18.09.2025
Zukunft der „Spreearche“: Antrag zur Klärung der Rechtslage abgelehnt

Die CDU-Fraktion forderte vom Bezirksamt eine eindeutige und rechtlich geprüfte Aussage zur Zukunft des schwimmenden Restaurants „Spreearche“. Laut Antrag gab es widersprüchliche Aussagen zwischen dem...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Köpenick Dringlich
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 18. September 2025
Kreisverkehr an der Wuhlheide und neue Tram-Verbindung nach Ostkreuz geplant

Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für eine Umgestaltung des Verkehrsknotenpunkts an der Wuhlheide ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass statt der bisherigen...

Mobilität & Verkehr Oberschöneweide Köpenick Laufendes Verfahren
SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Beschlossen am 18.09.2025
Nachträgliche Genehmigung zusätzlicher Ausgaben für das Jahr 2024

Das Bezirksamt hat zusätzliche Ausgaben aus dem Jahr 2024 nachträglich zur Genehmigung vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesem Vorschlag mehrheitlich zugestimmt. Insgesamt wurden rund 3,7 Millionen...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Beschlossen am 18.09.2025
Tempo-30-Markierungen für die Plauener Straße beschlossen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, in der Plauener Straße deutliche Tempo-30-Symbole auf die Fahrbahn zu malen. Damit soll die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung zwischen der Ferdinand-Schultze-Straße und der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Abgelehnt im Ausschuss am 18.09.2025
Neue Wahlkreise für die Abgeordnetenhauswahl 2026 in Treptow-Köpenick

Treptow-Köpenick bekommt für die Wahl 2026 einen zusätzlichen siebten Wahlkreis. Bezirksbürgermeister Oliver Igel legte einen Plan vor, wie die Grenzen der Wahlgebiete im Bezirk neu gezogen werden sollen. Das...

Alt-Treptow Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Grünau Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Schmöckwitz Plänterwald Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Berichtet am 18. September 2025
Gedenktafel für Gerda und Wolfgang Szepansky wird an Promenade aufgestellt

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken setzten sich für Informationstafeln über das Leben von Gerda und Wolfgang Szepansky an der nach ihnen benannten Promenade ein. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die mit der...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beschlossen am 18. September 2025
Bezirk Lichtenberg nimmt am Wettbewerb „Abpflastern“ teil

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, dass der Bezirk Lichtenberg im nächsten Jahr am Wettbewerb „Abpflastern“ teilnimmt. Ziel ist es, durch Öffentlichkeitsarbeit und Vorbildfunktion private...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Lichtenberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Berichtet am 17. September 2025
Sanierung des Kombibads Mariendorf bestätigt und in Planung

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen forderten die Sanierung der maroden Schwimminfrastruktur im Bezirk. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass die Berliner Bäder-Betriebe die Sanierung des Kombibads...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Mariendorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen am 17. September 2025
Bahn-Halt am S-Bahnhof Tempelhof bei Großveranstaltungen sichern

Die Gruppe BSW fordert, dass sich das Bezirksamt bei der Deutschen Bahn für eine schnelle Sanierung des S-Bahnhofs Tempelhof einsetzt. Aktuell können S-Bahnen wegen baulicher Mängel bei Großveranstaltungen auf dem...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tempelhof Laufendes Verfahren Dringlich
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 17. September 2025
Bezirk plant Dialogangebot und Demokratiebildung zum Nahostkonflikt

Die Fraktionen von Linken, Grünen und SPD brachten einen Antrag für ein neues Dialogformat zum Nahostkonflikt ein. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass das Bezirksamt nun gemeinsam mit einem...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 17. September 2025
Baurecht für Ella-Barowsky-Straße und Wilhelm-Kabus-Straße beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Bebauungsplan für die Grundstücke an der Ella-Barowsky-Straße 32-38 und Wilhelm-Kabus-Straße 88/92 in Schöneberg final beschlossen. Damit steht nun rechtsverbindlich fest,...

Wohnen & Bauen Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 17. September 2025
Tempo 30 soll auf fünf Hauptstraßen in Tempelhof-Schöneberg bleiben

Die Fraktionen von Grünen, SPD und Linken setzen sich dafür ein, dass Tempo 30 auf Abschnitten des Tempelhofer Damms, Mariendorfer Damms, der Saarstraße, Martin-Luther-Straße und Dominicusstraße dauerhaft bestehen...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 17. September 2025
Online-Portal und QR-Codes für queeres Leben im Regenbogenkiez beschlossen

Die Fraktionen von SPD und CDU fordern ein neues Online-Portal für das queere Leben im Bezirk. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt ein Konzept entwickelt, das Treffpunkte und...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Digitales Schöneberg Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Basketballkörbe an der Grundschule am Barbarossaplatz repariert

Das Kinder- und Jugendparlament forderte sicherere Basketballkörbe für die Grundschule am Barbarossaplatz. Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützte das Anliegen, um Verletzungsgefahren zu vermeiden. Das...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 17. September 2025
Tempo 30 und Blitzer für die Kleiststraße beschlossen

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD setzen sich für weniger Verkehrslärm in der Kleiststraße ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für eine ganztägige Tempo-30-Zone...

Gesundheit Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Beschlossen am 17.09.2025, Zwischenbericht vom 30.10.2025
Grünphase der Ampel Wollankstraße/Florastraße soll verlängert werden

Die Fraktionen von CDU und SPD setzen sich für längere Grünphasen an der Kreuzung Wollankstraße und Florastraße ein. Bisher reicht die Zeit für Fußgänger*innen oft nicht aus, um die Straße sicher zu überqueren,...

Mobilität & Verkehr Pankow Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Neues Integrationskonzept für Mariendorf und Tempelhof bis 2027

Das Bezirksamt hat das neue Handlungskonzept für das Programm „Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften“ (BENN) für die Jahre 2025 bis 2027 vorgelegt. Ziel ist es, den sozialen Zusammenhalt im Umfeld großer...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Tempelhof Mariendorf Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →