Die Fraktion Die Linke erkundigt sich beim Bezirksamt nach Plänen zur Privatisierung von Kindertagesstätten. In der Anfrage geht es darum, ob öffentliche Kitas an private Träger übergeben werden sollen und welche...
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich beim Bezirksamt nach Plänen zur Privatisierung von Kindertagesstätten. In der Anfrage geht es darum, ob öffentliche Kitas an private Träger übergeben werden sollen und welche...
Das Bezirksamt Mitte hat den fertigen Entwurf für den Bebauungsplan III-200 sowie die zugehörige Rechtsverordnung vorgelegt. Mit diesem Beschluss wird rechtsverbindlich festgelegt, wie die Flächen im entsprechenden...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat eine neue Person für das Amt der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters gewählt. Der Wahlvorschlag wurde gemeinsam von den Fraktionen der CDU und SPD eingebracht....
Das Bezirksamt hat die Umbenennung des südlichen Teils der Straße „Gartenstadtweg“ angekündigt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diese Information zur Kenntnis genommen, womit das Verfahren abgeschlossen ist. Für...
Die Fraktion Die Linke.PDS hat einen Antrag bezüglich der Wohnanlage „Sonnenhof“ gestellt. Das Vorhaben wurde noch nicht abschließend entschieden, sondern zur weiteren Beratung in einen Fachausschuss überwiesen. Da...
Die Fraktion Die Linke.PDS stellte einen Antrag zur Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtung Klein Köris. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat diesen Vorschlag ohne Änderungen beschlossen. Damit setzt sich...
Das Bezirksamt Lichtenberg bereitet aktuell einen Vertrag für eine offizielle Städtepartnerschaft mit der ägyptischen Stadt Alexandria vor. Die Bezirksverordnetenversammlung wurde über diesen Schritt informiert und...
Die SPD-Fraktion setzt sich mit diesem Antrag für eine Modernisierung der Fachräume an Lichtenberger Schulen ein. Ziel ist es, sicherzustellen, dass Räume für Fächer wie Naturwissenschaften oder Kunst zeitgemäß...
Das Bezirksamt hat eine Übersicht über die Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds vorgelegt, die zwischen 2001 und 2005 umgesetzt wurden. Der Bericht dokumentiert bauliche und gestalterische Projekte in den...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, Basketball-Angebote zu später Stunde zu ermöglichen, um Jugendlichen attraktive Freizeitbeschäftigungen zu bieten. Während der zuständige Ausschuss das Vorhaben zunächst ablehnte,...
Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz hat offene Fragen zum „Schwarzen Weg“ vorgelegt. Dabei geht es vermutlich um die Gestaltung oder den Erhalt dieser Wegeverbindung. Die Entscheidung darüber wurde im ersten...
Der Ausschuss für Bildung und Sport hat ein Konzept vorgelegt, wie Schulgebäude und -flächen genutzt werden sollen, die nicht mehr für den Unterricht benötigt werden. Ziel ist es, für diese Standorte neue sinnvolle...
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag gestellt, um auf den Anstieg des Grundwasserspiegels in Lichtenberg zu reagieren. Es soll untersucht werden, welche Gebiete besonders betroffen sind und wie Gebäude geschützt werden...
Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mieterschutz empfiehlt, den Eingang der Feldmarkschule in Hohenschönhausen behindertengerecht umzubauen. Ziel ist es, den Zugang für Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Das...
Der Kulturausschuss hat einen Vorschlag zur offiziellen Benennung und zum Wappen des fusionierten Bezirks Lichtenberg-Hohenschönhausen vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag ohne...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, die Internetseite des Bezirks zu verbessern. Ziel ist es, den Online-Auftritt für Bürger*innen übersichtlicher und moderner zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den...