Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Bezirk plant mehr Schatten und Hitzeschutz an Steglitz-Zehlendorfer Schulen

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach Maßnahmen gegen extreme Hitze in Schulen. Das Bezirksamt bestätigt Handlungsbedarf an der Dreilinden-Grundschule, der Nord-Grundschule sowie den Grundschulen am Stadtpark Steglitz...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Steglitz Lichterfelde Zehlendorf Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 14.05.2025
Bezirk fördert 650-Jahr-Feier Dahlems mit 4.100 Euro

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP haben eine finanzielle Unterstützung für das Jubiläum „650 Jahre Dahlem“ beschlossen. Die Stiftung Domäne Dahlem erhält dafür bis zu 4.100 Euro aus...

Freizeit & Kultur Dahlem Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 26.04.2023
Neuer Sportplatz in der Hermann-Hesse-Straße: Planungen schreiten voran

Die Fraktion der CDU hat vorgeschlagen, am Paul-Zobel-Sportplatz eine neue Sportfläche zu errichten. Das Bezirksamt prüft derzeit, ob dafür ein ehemaliges Friedhofsgelände in der Hermann-Hesse-Straße 80 genutzt werden...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Pankow Niederschönhausen Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025
Zukunft der Urania: Senat verhandelt über Fortführung der Förderung

Die SPD-Fraktion forderte das Bezirksamt auf, sich gegen die Streichung der Landeszuschüsse in Höhe von 950.000 Euro für die Urania Berlin einzusetzen. Der Senat hat die Zahlungen für 2025 vorerst ausgesetzt, um die...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Schöneberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 01.10.2025
Bezirk lehnt neuen Preis für soziale Chancengerechtigkeit ab

Die Gruppe BSW schlug vor, jährlich einen Preis von mindestens 1.000 Euro für Projekte auszuloben, die die Chancengerechtigkeit von sozial benachteiligten Menschen fördern. Ziel war es, lokale Initiativen bekannter zu...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.05.2019
Reaktivierung der Heidekrautbahn: Stand der Planung für Bahnhöfe und Übergänge

Das Bezirksamt berichtet über den Fortschritt bei der Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Der ursprüngliche Antrag der SPD-Fraktion und anderer Parteien fordert sichere Bahnübergänge und gute...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Pankow Wilhelmsruh Blankenfelde Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 26.06.2025
Siemens Energy Gelände in Moabit: Neuer Bebauungsplan gestartet

Das Bezirksamt Mitte hat den Start für einen neuen Bebauungsplan auf dem Gelände von Siemens Energy in Moabit beschlossen. Betroffen sind Flächen an der Sickingenstraße und Wiebestraße, auf denen sich die...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Mitte Moabit Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Mitte →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Zehn Großprojekte für mehr Grün und Klimaschutz im Bezirk geplant

Das Bezirksamt hat ein umfassendes Konzept vorgestellt, um Grünflächen zu sichern und das Stadtklima zu verbessern. Zu den zehn wichtigsten Vorhaben gehören die Umgestaltung des Marktplatzes am Mariendorfer Damm sowie...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Mariendorf Lichtenrade Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 01.10.2025
CDU-Antrag zum Erhalt von Parkplätzen in Schöneberg abgelehnt

Die CDU-Fraktion forderte, bei der Einrichtung von Fahrradstraßen in der Monumenten-, Langenscheidt- und Belziger Straße auf grüne Markierungen zu verzichten und alle bestehenden Parkplätze zu erhalten. Der Antrag sah...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Beantwortet am 15.05.2025
Folgen der Senats-Sparpläne für den Sozialhaushalt Treptow-Köpenicks

Ein Bürger fragte nach den Auswirkungen des Senatsprojekts zur 'effizienten Sozialausgabensteuerung' auf den Bezirk. Die Anfrage thematisiert, ob Treptow-Köpenick künftig weniger Geld für soziale Zwecke erhält und wie...

Soziales & Familie Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026
Haushaltsdefizit 2024: Bezirk klärt Ursachen für Millionen-Minus

In Steglitz-Zehlendorf wird ein erhebliches Haushaltsdefizit für das Jahr 2024 untersucht. Die Anfrage klärt, welche steuerbaren Ausgaben zu dem Minus führten und warum Gelder für wichtige Bereiche wie die...

Bildung & Schule Soziales & Familie Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Beantwortet am 14.05.2025
Neue Mittelinsel und Umbau der Hildburghauser Straße ab 2026 geplant

Die CDU-Fraktion fragte nach neuen Zebrastreifen in der Hildburghauser Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Das Bezirksamt plant derzeit den Neubau des Abschnitts zwischen Mariannenstraße und der Bezirksgrenze,...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Lankwitz Lichterfelde Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026
Spandau stoppt Bebauungsplan Egelpfuhlstraße wegen Bodenvergiftung

Das Bezirksamt Spandau hat das Verfahren für den Bebauungsplan VIII-231 offiziell eingestellt. Grund sind massive Bodenbelastungen und giftige Deponiegase eines ehemaligen Chemiebetriebs, die eine sichere Nutzung als...

Wohnen & Bauen Gesundheit Umwelt & Klima Neue Entscheidung
BVV Spandau →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.11.2023
Umgestaltung Friedrich-Wilhelm-Platz: Neue Bänke und bessere Radwege

Anwohner*innen forderten per Antrag mehr Aufenthaltsqualität und weniger Autos am Friedrich-Wilhelm-Platz. Das Bezirksamt führt aktuell eine Machbarkeitsstudie durch, weist aber darauf hin, dass für einen kompletten...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Schöneberg Friedenau Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025
Bezirk fordert Fortsetzung der Antisemitismusprävention an Schulen

Die Fraktionen von Grünen und SPD setzen sich für den Erhalt der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA e.V.) und anderer Bildungsträger an Schulen ein. Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat sich...

Bildung & Schule Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025
Maßnahmen für Fahrradwege am Lichtenrader Damm beschlossen

Die Fraktion Die Linke hat Verbesserungen für die Fahrradinfrastruktur auf dem Lichtenrader Damm gefordert. Nachdem der zuständige Ausschuss zunächst die Ablehnung des Antrags empfahl, hat die...

Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 09.04.2025
Bezirk fordert Erhalt des Bonusprogramms für Schulen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzte sich erfolgreich dafür ein, dass das Bezirksamt gegen geplante Kürzungen beim Berliner Bonusprogramm protestiert. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert eine...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 02.04.2025
Mehr Verkehrssicherheit an der Wilhelmsruher Hauptstraße

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Linke und SPD haben vorgeschlagen, die Kreuzung Lessingstraße/Hauptstraße in Wilhelmsruh sicherer zu machen. Konkret wird eine Ampel oder ein Zebrastreifen gefordert, um...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Wilhelmsruh Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 02.04.2025
Tempo 30 in der Bahnhofstraße Karow: Planung für mehr Sicherheit

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Lücken zwischen den Tempo-30-Zonen in der Bahnhofstraße in Karow zu schließen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag im April 2025 bereits...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Karow Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 02.04.2025
Infrastruktur für neue Wohngebiete in Pankow trotz Sparzwang sichern

Die SPD-Fraktion fordert gemeinsam mit den Grünen und der FDP, dass neue Wohnviertel im Pankower Nordosten nur mit gleichzeitigen Investitionen in Verkehr und Schulen entwickelt werden. Die...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Weißensee Pankow Heinersdorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD BVV Pankow →