Abgeordnetenhaus
Berlinweit
Beantwortet
Eingestellt am 04.06.2026
Senat plant neue Regeln für Lärmschutz bei Veranstaltungen im Freien
In der Fragestunde des Abgeordnetenhauses wird der aktuelle Stand der neuen Veranstaltungslärm-Verordnung diskutiert. Senatorin Ute Bonde erläutert, wie der Senat einen rechtssicheren Ausgleich zwischen der Berliner...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 19.03.2025
Jährlicher Bericht zu Straßenbenennungen nach Frauen beschlossen
Die SPD-Fraktion beantragte mehr Transparenz bei der Benennung von Straßen, Plätzen und Grünflächen nach Frauen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss daraufhin, dass das Bezirksamt einmal jährlich über den...
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 08.06.2026
Sanierung der Sportplätze in Kladow und Gatow verzögert sich bis 2026
Das Bezirksamt berichtet über den Zustand der Sportflächen in Kladow und Gatow nach einem Antrag der Fraktion Die Linke. Der Sportplatz in der Landstadt Gatow kann erst nach einer Eigentumsübertragung Mitte 2026...
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 06.03.2026
Abgelehnt: Neue Fahrbahnmarkierungen an der Prenzlauer Promenade
Die CDU-Fraktion schlug vor, an der Kreuzung Prenzlauer Promenade und Binzstraße zusätzliche Markierungen für Abbiegespuren und Haltelinien anzubringen. Ziel war es, den Verkehrsfluss zu verbessern und gefährliche...
Abgeordnetenhaus
Berlinweit
Beantwortet
Eingestellt am 04.06.2026
Berlin fordert bessere Finanzierung für Kurzzeitpflege schwerkranker Kinder
Tommy Tabor (AfD) erkundigte sich nach dem Stand einer Berliner Initiative zur besseren Versorgung von Kindern mit hohem Pflegebedarf. Das Land Berlin fordert vom Bund eine einfachere, gesetzesübergreifende...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 05.03.2025
Geplante Beratungsstelle für queere Vielfalt in Pankower Betrieben
Die Gruppen der FDP und Linksfraktion haben vorgeschlagen, eine Anlaufstelle für „Queere Diversität im Arbeitsleben“ einzurichten. Das Bezirksamt Pankow prüft derzeit, wie diese Stelle kleine Unternehmen und...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 01.10.2025
Bezirk prüft kostenlose Toiletten an Spielplätzen
Die Gruppe BSW hat beantragt, an viel besuchten Spielplätzen im Bezirk kostenlose öffentliche Toiletten einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat nun beschlossen, dass das Bezirksamt prüfen soll, an welchen...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 01.10.2025
Sicherung der Königskolonnaden am Kleistpark bereits eingeleitet
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte Maßnahmen, um die historischen Königskolonnaden am Kleistpark dauerhaft zu sichern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag nun offiziell für erledigt erklärt, da...
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 26.02.2026
Bezirksamt legt Bericht zu Büroflächenverbrauch und Desksharing vor
Das Bezirksamt hat erstmals detaillierte Daten zur Nutzung seiner Büroflächen veröffentlicht. Insgesamt nutzt die Verwaltung rund 98.000 Quadratmeter, wobei vor allem die Rathäuser Schöneberg und Tempelhof einen hohen...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 19.02.2025
Bouldern im Schöneberger Norden: Neuer Kletterfelsen an Hauswand gesucht
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte einen Ersatz für den abgebauten Kletterfelsen auf dem Spielplatz Alvenslebenstraße schaffen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt gemeinsam...
BVV
In Beratung
Eingestellt am 03.06.2026
Entwicklungsplan für die Potsdamer Straße beschlossen
Das Bezirksamt hat das neue Entwicklungskonzept (ISEK) für das Quartier rund um die Potsdamer Straße verabschiedet. Damit können nun Fördergelder für die Aufwertung von Plätzen, den Klimaschutz und soziale Projekte...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 19.02.2025
Bezirk prüft Umwandlung von leeren Büros in Wohnungen
Die Fraktion Die Linke fordert, dass das Bezirksamt systematisch leerstehende Büroflächen im Bezirk erfasst. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Amt Wege finden soll, um einen Überblick über...
Abgeordnetenhaus
Berlinweit
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 04.06.2026
Berliner Bezirke müssen Familienförderpläne mit Bürgerbeteiligung erstellen
Die Senatsverwaltung hat neue Regeln für die Planung von Familienförderung erlassen. Ab 2026 müssen alle Berliner Bezirke alle vier Jahre Pläne vorlegen, die genau beschreiben, welche Angebote für Familien existieren...
BVV
Beschlossen
Eingestellt am 08.06.2026
Spandau bewilligt 31.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen der öffentlichen Ordnung
Das Bezirksamt Spandau stellt für das Haushaltsjahr 2025 zusätzliche Mittel in Höhe von 31.000 Euro bereit. Das Geld wird für sogenannte Ersatzvornahmen im Bereich der öffentlichen Ordnung verwendet. Dies bedeutet,...
BVV
Zur Entscheidung
Eingestellt am 15.04.2026
Bezirk Treptow-Köpenick legt Haushaltsrechnung 2024 über 888 Millionen Euro vor
Das Bezirksamt hat die Bilanz für das Haushaltsjahr 2024 vorgelegt. Der Bezirk hat insgesamt rund 888,1 Millionen Euro eingenommen und die gleiche Summe für öffentliche Aufgaben ausgegeben. Dabei konnten etwa 4,1...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 11.12.2024
Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Pankow stärken
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP hatten beantragt, jüdisches Leben im Alltag von Pankow sichtbarer zu machen. Das Bezirksamt berichtet nun über den Fortschritt: Geplant sind sichtbare Zeichen wie...
BVV
Überwiesen
Eingestellt am 06.03.2026
Sichere Schulwege in Karow: Stand der Verkehrsberuhigung
Die BVV Pankow hat auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, die Schulwege im Karower Kiez sicherer zu machen. Vorgeschlagen wurden unter anderem Symbole auf der Fahrbahn („Achtung Kinder“) und Gehwegverbreiterungen an...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 19.09.2024
Mehr Sicherheit für Schulkinder am Blockdammweg
Die CDU-Fraktion hat sich erfolgreich für einen sichereren Schulweg an der neuen Grundschule am Blockdammweg eingesetzt. Auf Antrag der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde vor der Schule eine...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 24.01.2024
Pankow fördert Vielfalt: „Lebendige Bibliotheken“ für den Austausch geplant
Die Linksfraktion und die FDP-Gruppe haben vorgeschlagen, in Pankower Kulturorten Konzepte für den persönlichen Austausch zwischen Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte zu etablieren. Das Bezirksamt berichtet nun...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 14.06.2023
Gedenken an die Bücherverbrennungen von 1933 in Pankow
Die FDP-Fraktion und die Linksfraktion schlugen vor, die Geschichte der nationalsozialistischen Bücherverbrennungen im Bezirk Pankow zu erforschen und eine Gedenkveranstaltung zu organisieren. Die...