Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, verstärkt gegen ungenehmigte befristete möblierte Vermietungen vorzugehen. Das Bezirksamt soll Verdachtsfälle in Milieuschutzgebieten prüfen und...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, verstärkt gegen ungenehmigte befristete möblierte Vermietungen vorzugehen. Das Bezirksamt soll Verdachtsfälle in Milieuschutzgebieten prüfen und...
Das Bezirksamt Pankow möchte auf dem gesamten Pölnitzweg in Buch eine einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h einführen. Ein entsprechender Vorschlag der CDU-Fraktion wurde bereits zuvor von der...
Die FDP-Fraktion schlug vor, den namenlosen Platz an der Kreuzung Crellestraße und Helmstraße in „Yad-Vashem-Platz“ umzubenennen. Damit sollte 80 Jahre nach Kriegsende ein Zeichen gegen Antisemitismus und zum Gedenken...
Die Fraktionen von SPD und Grünen fordern die Umgestaltung der Kreuzung Merseburger Straße/Belziger Straße, um sie sicherer für Fußgänger*innen zu machen. Geplant sind Maßnahmen zur Geschwindigkeitsverringerung wie...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte den Schutz der Landesmittel für Kiezblocks zur Verkehrsberuhigung. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass das Bezirksamt beim Berliner Senat gegen drohende...
Die AfD-Fraktion forderte, die Umgestaltung des westlichen Platzes der Luftbrücke und der Manfred-von-Richthofen-Straße zeitlich nach hinten zu verschieben. Die Bauarbeiten sollten erst beginnen, wenn die Sanierung...
Das Kinder- und Jugendparlament fordert den verstärkten Ausbau von Solaranlagen auf den Dächern im Ortsteil Friedenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag mit Änderungen angenommen. Ziel ist es, die...
Die CDU-Fraktion schlug vor, den „Peter-Panther-Sportpark“ auf dem Gelände der Kurt-Tucholsky-Oberschule zu entwickeln. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stimmte diesem Vorhaben bereits zu. In diesem aktuellen...
Die AfD-Fraktion schlug vor, den Ersatzneubau der gesperrten Brücke an der Wuhlheide sofort zu planen und schnellstmöglich umzusetzen. Zudem sollten Ampelschaltungen an die geänderte Verkehrslage angepasst werden. Der...
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU wollen die Parkraumüberwachung im Bezirk digitalisieren. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt beauftragt, rechtliche Hürden beim Datenschutz zu klären und die...
Die Gruppe BSW forderte, die offizielle Bezirksbroschüre um leicht verständliche Informationen zu Einwohneranfragen und Bürgeranträgen zu ergänzen. Ziel war es, die politische Teilhabe durch mehrsprachige Angebote und...
Die AfD-Fraktion forderte ein umfassendes Verkehrs- und Informationskonzept für die bevorstehende Großbaustelle am Tempelhofer Damm. Geplant waren unter anderem optimierte Ampelschaltungen, intelligente Umleitungen...
Die AfD-Fraktion forderte ein neues Beleuchtungskonzept für den Tempelhofer Damm, um Gehwege und Haltestellen während der anstehenden Sanierungsarbeiten besser auszuleuchten. Der Vorschlag sah vor, die bisherige...
Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt des Vereins AHA Berlin e.V. ein. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass das Bezirksamt den Verein aktiv bei der Suche nach...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat finanzielle Mittel für den Verein „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ freigegeben. Konkret erhält der Verein 1.950 Euro zur Unterstützung des Projekts...
Die Fraktionen von Grünen, Linken und CDU setzen sich für die Rückkehr des Penzberg-Wappens im Gehwegpflaster ein. Das Wappen und der Schriftzug befanden sich früher vor dem Mahnmal an der Ecke Penzberger und...
Die Fraktion Die Linke und die FDP haben vorgeschlagen, dass das Bezirksamt künftig automatische Eingangsbestätigungen für E-Mails an Bürger-Postfächer verschickt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen...
Das Bezirksamt berichtet über die Verleihung des Ausbildungszertifikats an das Amt und lokale Betriebe für ihre hervorragende Nachwuchsarbeit. Die Aktion „Ab ins B!“ lädt Bürger*innen dazu ein, mit über 200 Angeboten...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Vorschlag von den Fraktionen Die Linke, SPD und B'90/Grüne angenommen. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, einen bestehenden Mietvertrag mit einem Verein im ehemaligen...
Die FDP-Fraktion erkundigte sich nach dem neuen digitalen Verfahren für Passfotos, das seit Mai 2025 im Einsatz ist. Laut Bezirksamt können Bürger*innen noch bis Ende Juli 2025 herkömmliche gedruckte Fotos mitbringen,...