Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025
Müll-Problem in Mitte: BVV lehnt Evaluierung der „Waste Watcher“ ab

Die CDU-Fraktion forderte, die Arbeit der sogenannten „Waste Watcher“ an Müll-Hotspots zu untersuchen und die Maßnahmen gegen das steigende Müllaufkommen zu verstärken. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mitte Neue Entscheidung
CDU BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025
Bezirksamt berichtet künftig öfter über Straßenumbauten

Die CDU-Fraktion forderte mehr Transparenz bei der Umgestaltung öffentlicher Flächen im Bezirk. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss daraufhin, dass das Bezirksamt zweimal jährlich über Fortschritte bei...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Neuer Zukunftsplan für Tempelhof und Mariendorf Nord verabschiedet

Das Bezirksamt hat den neuen Entwicklungsplan für den Bereich Tempelhof/Mariendorf Nord beschlossen. Dieser Plan legt für die nächsten 10 bis 15 Jahre fest, wie Flächen für Wohnen, Gewerbe und Grünanlagen im Kiez...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Mariendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026
Sanierungsstau in der Sakrower Landstraße 2: Keine Mittel für WC-Sanierung

Die CDU fragte nach dem baulichen Zustand und den Nutzungsperspektiven für das Gebäude in der Sakrower Landstraße 2. Ein statisches Gutachten gab Entwarnung bei der Standsicherheit, jedoch ist das Flachdach...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Spandau →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Bezirk plant Hitzeschutz-Flyer in leichter Sprache für vulnerable Gruppen

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fordern die Erstellung eines Informationsflyers zum Schutz vor extremer Hitze. Der Flyer soll konkrete Verhaltenstipps enthalten und per QR-Code auf ausführliche...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025
Barrierefreie Aussichtsplattform auf dem Kaisersteg geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung möchte auf der Brücke Kaisersteg in Schöneweide erhöhte Podeste errichten lassen. Diese sollen mindestens 50 cm hoch und barrierefrei zugänglich sein, damit auch Kinder oder Menschen...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Oberschöneweide Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025
Wichtige Entscheidungen für Treptow-Köpenick im Juni 2025

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Liste von Vorschlägen des Ältestenrats angenommen. Zu den beschlossenen Maßnahmen gehören die Gründung einer neuen Grundschule in der Hirtestraße sowie Verbesserungen...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Johannisthal Oberschöneweide Köpenick Adlershof Altglienicke Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025
Keine zusätzlichen Fahrradständer an der Anlegestelle Grünau

Die AfD-Fraktion schlug vor, im Park an der Anlegestelle Grünau oder in dessen Nähe neue Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Antrag...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Grünau Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025
Neue Ladezone und Kurzzeitparkplätze am Sterndamm 83 beschlossen

Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben vorgeschlagen, am Sterndamm auf Höhe der Hausnummer 83 eine Ladezone sowie Kurzzeitparkplätze einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Johannisthal Neue Entscheidung
SPD, Die Linke, B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 03.06.2026
Finanzierung für Jugendarbeit in Treptow-Köpenick soll gesichert werden

Der Jugendhilfeausschuss fordert vom Bezirksamt, die Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit im kommenden Haushalt vollständig abzusichern. Ziel ist es, gesetzliche Ansprüche und den Erhalt von...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025
Antrag zum Erhalt und Ausbau von Parkplätzen im Bezirk abgelehnt

Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, dass das Bezirksamt bei Baumaßnahmen verstärkt auf den Erhalt und die Neuschaffung von Pkw-Parkplätzen achten soll. Damit sollte die Mobilität mit dem Auto für alle Einwohner*innen...

Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
CDU fordert zusätzliche Fahrspuren an der Brücke an der Wuhlheide

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Verkehrsführung an der Brücke an der Wuhlheide während der Abriss- und Umbauphase zu verbessern. Konkret sollen zusätzliche Fahrspuren auf Bodenniveau in beide Fahrtrichtungen...

Mobilität & Verkehr Oberschöneweide Köpenick Laufendes Verfahren
CDU BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025
Neue Grundschule in der Hirtestraße 10 ab August 2026 beschlossen

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick gründet zum Schuljahr 2026/2027 eine neue dreizügige Grundschule in der Hirtestraße 10. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Plan einstimmig beschlossen, um die überlasteten...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Köpenick Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Überwiesen Eingestellt am 05.03.2026
Neue Schutzplätze (Safeplaces) für Obdachlose in Pankow eingerichtet

Die Linksfraktion hatte gefordert, mehr geschützte Plätze für obdachlose Menschen in Pankow zu schaffen. Das Bezirksamt berichtet nun über die Umsetzung: An der Storkower Straße 56 wurden vier isolierte Holzhütten...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
Linksfraktion BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026
Einzugsbereich für neue Grundschule Heerstraße 580 festgelegt

Das Bezirksamt Spandau hat den Einzugsbereich für die neue dreizügige Grundschule an der Heerstraße 580 festgelegt. Die Schule soll zum Schuljahr 2026/27 den Betrieb aufnehmen und bietet Platz für 432 Kinder. Durch...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung
BVV Spandau →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Kein Gedenken an Weizsäcker-Rede auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz

Die Gruppe BSW schlug vor, auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz an die historische Rede von Richard von Weizsäcker zum 8. Mai 1985 zu erinnern. Der zuständige Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat diesen Antrag...

Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Kiezblocks in Mitte: Wie viel Einfluss hat ein „Nein“ der Anwohner*innen?

Die CDU-Fraktion fragte nach den Konfolgen, wenn Anwohner*innen geplante Kiezblocks ablehnen. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein mehrheitliches „Nein“ ein Projekt nicht grundsätzlich stoppt, aber zu Verzögerungen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
CDU BVV Mitte →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026
Hürden bei der Kitaplatz-Suche: So läuft die Vergabe in Spandau

Die SPD fragte nach der teils schwierigen Suche nach Kitaplätzen und der Zuverlässigkeit des Kita-Navigators. Das Bezirksamt stellte klar, dass die Plätze direkt durch die Träger vergeben werden und das Jugendamt nur...

Bildung & Schule Soziales & Familie Anfrage & Antwort
SPD BVV Spandau →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026
Bebauungsplan-Verfahren für Seegefelder Straße in Spandau eingestellt

Das Bezirksamt Spandau hat beschlossen, das seit 1991 laufende Verfahren für den Bebauungsplan VIII-350 offiziell zu beenden. Betroffen sind die Grundstücke an der Seegefelder Straße 125/131 sowie Teile der...

Wohnen & Bauen Neue Entscheidung
BVV Spandau →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025
Streichung des Fonds für Künstler-Honorare (FABiK) für 2025 bestätigt

Die Fraktionen von Grünen und SPD versuchten, die vollständige Streichung des Fonds für Ausstellungsvergütungen (FABiK) zu verhindern. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass der Berliner Senat trotz der Bemühungen an der...

Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →