Bezirksentscheidung Beantwortet am 2. Juni 2025

Kiezblocks in Mitte: Wie viel Einfluss hat ein „Nein“ der Anwohner*innen?

Die CDU-Fraktion fragte nach den Konfolgen, wenn Anwohner*innen geplante Kiezblocks ablehnen. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein mehrheitliches „Nein“ ein Projekt nicht grundsätzlich stoppt, aber zu Verzögerungen und der Suche nach alternativen Lösungen führt. Die Bürger*innenbeteiligung soll dabei eher differenzierte Rückmeldungen statt einfacher Ja/Nein-Entscheidungen liefern. Laut Amt ist das aktuelle Verfahren kosteneffizienter als ein Post-Versand an alle Haushalte, der über 300.000 Euro kosten würde.

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung

Quelldokument

Referenz
2151/VI
Dokumenttyp
Große Anfrage
Urheber
Fraktion der CDU
Veröffentlicht
17. Juni 2025
Ebene
Mitte
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