Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7406 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (7406)
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Bürgerbeteiligung bei der Planung der neuen Grundschule am SEZ

Die Fraktion DIE LINKE schlug vor, die Planung für die neue Grundschule am SEZ offen zu gestalten, statt sich vorzeitig auf den Umzug der Ludwig-Hoffmann-Grundschule festzulegen. Die Bezirksverordnetenversammlung...

Bildung & Schule Friedrichshain Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Dringlich Bürgerbeteiligung
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Ampelschaltung am Mariendorfer Damm Ecke Kurfürstenstraße wird geändert

Das Kinder- und Jugendparlament hat eine Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Mariendorfer Damm und Kurfürstenstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag am 16. Juli 2025 mit...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung Dringlich
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Neuer Schulbau an Carl-von-Ossietzky-Schule kommt auf Tennisplatz

Das Bezirksamt hat sich für den Bau eines neuen modularen Schulgebäudes (MEB) auf den bisherigen Tennisplätzen der Carl-von-Ossietzky-Schule entschieden. Dieser Standort wurde gewählt, um das Fällen von Bäumen und das...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Bezirk berichtet über Schulwegsicherheit und 51 Unfallorte an Schulen

Die Fraktion Die Linke fragte nach Maßnahmen zur Sicherheit auf Schulwegen und konkreten Unfallzahlen. Das Bezirksamt setzt auf den Ausbau von Fahrradstraßen, Gehwegvorstreckungen durch Poller sowie spezielle...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Maßnahmen zum Hitzeschutz in Friedrichshain-Kreuzberg vorgestellt

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach Strategien zum Schutz der Bevölkerung vor zunehmender extremer Hitze im dicht besiedelten Bezirk. Das Bezirksamt nutzt öffentliche Gebäude wie Bibliotheken, Rathäuser und...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 06.03.2026 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Neuer Zeitplan für die Pankower Haushaltsberatungen 2026/2027

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte eine Anpassung des Sitzungskalenders, um die Planung des nächsten Doppelhaushalts zu ermöglichen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bezirksverordnetenversammlung...

Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Mobiles Bürgeramt soll Antrag auf WBS und Wohngeld ermöglichen

Die Fraktionen B'90/Die Grünen und CDU fordern eine Ausweitung des mobilen „Bürgeramtskoffers“. Das Bezirksamt wurde beauftragt zu prüfen, ob künftig auch Wohnberechtigungsscheine (WBS) und Wohngeld direkt vor Ort...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Digitales Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Schulzone für 37. Grundschule: Umsetzung verzögert sich durch Priorisierung

Ein Einwohner fragte nach dem Umsetzungsstand der 2022 beschlossenen Schulzone vor der 37. Grundschule. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Schule auf einer Dringlichkeitsskala nur als „C-Standort“ eingestuft ist und...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Friedrichshain Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Zukunft der Markthalle Neun: Kein Bebauungsplan zur Sicherung geplant

Eine Einwohnerin erkundigte sich nach der Zukunft der Markthalle Neun, da die vertragliche Bindung für die Nahversorgung im März 2027 ausläuft. Das Bezirksamt plant aktuell keinen Bebauungsplan, um die Halle dauerhaft...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Kreuzberg Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Zukunft der Carl-von-Ossietzky-Schule und der ehemaligen Rosegger-Schule

Die Fraktion DIE LINKE fragte nach einer möglichen Fusion der Carl-von-Ossietzky-Schule mit der Aziz-Nesin-Grundschule. Das Bezirksamt stellte klar, dass keine Zusammenlegung gegen den Willen der Schulen geplant ist...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Kreuzberg Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Verkehrsberuhigung und Rattenbekämpfung in der Liebigstraße geplant

Die Planung zur Umgestaltung der unteren Liebigstraße beginnt 2026, wobei die tatsächliche Umsetzung von der Genehmigung durch die Senatsverwaltung abhängt. Gegen die Rattenplage bei Hausnummer 4a wurde der Müllplatz...

Bildung & Schule Gesundheit Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Sanierung des Nilpferdbrunnens am Wühlischplatz

Die Fraktion DIE LINKE fragte nach dem Zustand des Nilpferdbrunnens am Wühlischplatz. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Brunnen im Herbst 2025 für rund 32.000 Euro repariert wird. Ab dem Frühjahr 2026 soll er wieder...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Unterstützung für Kinder und Jugendliche in Wohnungslosenunterkünften

Die Fraktion B'90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Betreuung von Kindern und Jugendlichen, die in Notunterkünften leben. Das Bezirksamt antwortete, dass aktuell 664 Minderjährige betroffen sind, die...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Schriftlich beantwortet am 16.07.2025
Grillen im Volkspark Friedrichshain: Maßnahmen gegen Müll und Lärm

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach der Situation auf der Grillwiese „Neuer Hain“, da es Sorgen wegen Vermüllung und Lärm gab. Das Bezirksamt antwortete, dass der Müll im Sommer 2025 nun täglich abgeholt wird und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichshain Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Holger Eisenhardt zum neuen Schlichter für Schiedsamtsbezirk 2 gewählt

Die Bezirksverordnetenversammlung hat Holger Eisenhardt als neue Schiedsperson für den Bereich Steglitz-Zehlendorf (Bezirk 2) gewählt. Er übernimmt damit die Aufgabe, bei rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen...

Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Finanzierung und Bauvorhaben auf dem Dragoner-Areal

Hannah Sophie Lupper (SPD) fragte nach dem finanziellen Stand für die Sanierung der historischen Gebäude auf dem Dragoner-Areal. Das Bezirksamt antwortete, dass die Planung für die energetische Erneuerung der alten...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Müllabfuhr in der Kochhannstraße durch Großbaustelle blockiert

Eine Anwohnerin fragt nach, warum der Hausmüll in der Kochhannstraße seit drei Wochen nicht abgeholt wird. Grund ist die Großbaustelle an der Petersburger Straße, die die Straße in eine Sackgasse ohne Wendemöglichkeit...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Friedrichshain Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16.07.2025
Zukunft des Baerwaldbads: Beteiligung und geplante Testnutzung

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Wiederbelebung des Baerwaldbades. Das Bezirksamt teilte mit, dass derzeit ein Sanierungs- und Nutzungskonzept erstellt wird und eine erste...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Gelbe Bänke im Bayerischen Viertel werden wegen NS-Bezug ersetzt

Die CDU-Fraktion hat gefordert, alle gelben Straßenbänke im Bayerischen Viertel umzustreichen oder auszutauschen. Hintergrund ist die NS-Geschichte: Damals dienten gelbe Bänke am Bayerischen Platz der Ausgrenzung und...

Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 16. Juli 2025
30.000 Euro zusätzlich für neuen Zaun der Kita „Haus der Kinder“

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat zusätzliche Mittel für die Kita „Haus der Kinder“ in der Kurmärkischen Straße bewilligt. Da die Baukosten gestiegen sind, werden bis zu 30.000 Euro aus den...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →