Die CDU fragte nach dem baulichen Zustand und den Nutzungsperspektiven für das Gebäude in der Sakrower Landstraße 2. Ein statisches Gutachten gab Entwarnung bei der Standsicherheit, jedoch ist das Flachdach...
Die CDU fragte nach dem baulichen Zustand und den Nutzungsperspektiven für das Gebäude in der Sakrower Landstraße 2. Ein statisches Gutachten gab Entwarnung bei der Standsicherheit, jedoch ist das Flachdach...
Der Jugendhilfeausschuss fordert vom Bezirksamt, die Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit im kommenden Haushalt vollständig abzusichern. Ziel ist es, gesetzliche Ansprüche und den Erhalt von...
Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, dass das Bezirksamt bei Baumaßnahmen verstärkt auf den Erhalt und die Neuschaffung von Pkw-Parkplätzen achten soll. Damit sollte die Mobilität mit dem Auto für alle Einwohner*innen...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Liste von Vorschlägen des Ältestenrats angenommen. Zu den beschlossenen Maßnahmen gehören die Gründung einer neuen Grundschule in der Hirtestraße sowie Verbesserungen...
Die Bezirksverordnetenversammlung möchte auf der Brücke Kaisersteg in Schöneweide erhöhte Podeste errichten lassen. Diese sollen mindestens 50 cm hoch und barrierefrei zugänglich sein, damit auch Kinder oder Menschen...
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fordern die Erstellung eines Informationsflyers zum Schutz vor extremer Hitze. Der Flyer soll konkrete Verhaltenstipps enthalten und per QR-Code auf ausführliche...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Verkehrsführung an der Brücke an der Wuhlheide während der Abriss- und Umbauphase zu verbessern. Konkret sollen zusätzliche Fahrspuren auf Bodenniveau in beide Fahrtrichtungen...
Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben vorgeschlagen, am Sterndamm auf Höhe der Hausnummer 83 eine Ladezone sowie Kurzzeitparkplätze einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung...
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick gründet zum Schuljahr 2026/2027 eine neue dreizügige Grundschule in der Hirtestraße 10. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Plan einstimmig beschlossen, um die überlasteten...
Die AfD-Fraktion schlug vor, im Park an der Anlegestelle Grünau oder in dessen Nähe neue Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Antrag...
Die Linksfraktion hatte gefordert, mehr geschützte Plätze für obdachlose Menschen in Pankow zu schaffen. Das Bezirksamt berichtet nun über die Umsetzung: An der Storkower Straße 56 wurden vier isolierte Holzhütten...
Das Bezirksamt Spandau hat den Einzugsbereich für die neue dreizügige Grundschule an der Heerstraße 580 festgelegt. Die Schule soll zum Schuljahr 2026/27 den Betrieb aufnehmen und bietet Platz für 432 Kinder. Durch...
Die Gruppe BSW schlug vor, auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz an die historische Rede von Richard von Weizsäcker zum 8. Mai 1985 zu erinnern. Der zuständige Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat diesen Antrag...
Die SPD fragte nach der teils schwierigen Suche nach Kitaplätzen und der Zuverlässigkeit des Kita-Navigators. Das Bezirksamt stellte klar, dass die Plätze direkt durch die Träger vergeben werden und das Jugendamt nur...
Die CDU-Fraktion fragte nach den Konfolgen, wenn Anwohner*innen geplante Kiezblocks ablehnen. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein mehrheitliches „Nein“ ein Projekt nicht grundsätzlich stoppt, aber zu Verzögerungen...
Das Bezirksamt Spandau hat beschlossen, das seit 1991 laufende Verfahren für den Bebauungsplan VIII-350 offiziell zu beenden. Betroffen sind die Grundstücke an der Seegefelder Straße 125/131 sowie Teile der...
Die Fraktionen von Grünen und SPD versuchten, die vollständige Streichung des Fonds für Ausstellungsvergütungen (FABiK) zu verhindern. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass der Berliner Senat trotz der Bemühungen an der...
Die AfD-Fraktion forderte, die Umgestaltung des westlichen Platzes der Luftbrücke und der Manfred-von-Richthofen-Straße zeitlich nach hinten zu verschieben. Die Bauarbeiten sollten erst beginnen, wenn die Sanierung...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat finanzielle Mittel für den Verein „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ freigegeben. Konkret erhält der Verein 1.950 Euro zur Unterstützung des Projekts...
Das Bezirksamt Pankow möchte auf dem gesamten Pölnitzweg in Buch eine einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h einführen. Ein entsprechender Vorschlag der CDU-Fraktion wurde bereits zuvor von der...