Berlin

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7688 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1037) Alle Entscheidungen (7688)
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 25. Juni 2025
2.000 Euro Unterstützung für Turnierfahrt des VfL Lichtenrade 1894 bewilligt

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg unterstützt den Sportverein VfL Lichtenrade 1894 e.V. mit einer Finanzspritze. Der Verein erhält 2.000 Euro aus Sondermitteln für eine geplante Turnierfahrt nach...

Freizeit & Kultur Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Über 900 kostenfreie Kulturveranstaltungen in Neukölln bis Ende 2025

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Umfang kostenloser Kulturangebote für die Bevölkerung. Laut Bezirksamt sind bis Jahresende 926 Veranstaltungen geplant, darunter die Konzertreihe „DEIN SOMMER“ im Körnerpark...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Britz Rudow Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Bezirk sieht kaum Erfolgschancen gegen illegales Plakatieren

Die SPD-Fraktion forderte Maßnahmen gegen „wildes“ Plakatieren an Zäunen und Gebäuden des Bezirks. Das Bezirksamt stellt in seinem Bericht klar, dass rechtliche Schritte wie Strafanzeigen oder Bußgelder in der Praxis...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Beleuchtung für Bosepark, Lehnepark und Alten Park beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat die Installation von Laternen im Bosepark, Lehnepark und Alten Park in Tempelhof angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun mit Änderungen...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Berlinweit Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Sozialticket: Übergangslösung für Nachweis bis Januar 2026 verlängert

Das Berlin-Ticket S läuft Ende Juni 2025 nicht aus, bleibt aber bei dem erhöhten Preis von 19 Euro. Da eine geplante digitale Lösung für den Berechtigungsnachweis weiterhin nicht funktioniert, wurde die Übergangsfrist...

Soziales & Familie Digitales Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Abschlussbericht zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Kulturzentrum im alten Straßenbahndepot Schöneberg weiterhin blockiert

Die Fraktionen von Grünen und CDU forderten, das denkmalgeschützte Straßenbahndepot in der Belziger Straße für kulturelle und soziale Zwecke zu nutzen. Das Bezirksamt unterstützt diese Idee zwar, berichtet jedoch von...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Bezirk plant Lieferzonen in der Eisenbahnstraße auch nach 20 Uhr

Die Linke fragte nach dem Stand der Lieferzonen-Planung in der Eisenbahnstraße und einer angekündigten privaten Logistiklösung der Markthalle. Das Bezirksamt stellte klar, dass Lieferflächen im öffentlichen Raum...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Mögliche Schließungen von Jugendclubs wegen Millionen-Defizit in Neukölln

Die Fraktion Die Linke fragte nach den Folgen der Haushaltsplanung für die Jugendarbeit in den Jahren 2026 und 2027. Dem Jugendamt fehlen laut Bezirksamt jährlich zwischen 1,6 und 1,8 Millionen Euro, was zur...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Bezirk kontrolliert Hygiene in Barbershops und Friseursalons

Die CDU-Fraktion forderte verstärkte Kontrollen des Infektionsschutzes in Friseurbetrieben. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt die Einhaltung von Hygieneplänen und die Desinfektion...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Sportplatzsperrungen in Neukölln wegen Eichenprozessionsspinner

Die CDU erkundigte sich nach dem Befall von Sportanlagen durch den Eichenprozessionsspinner. Das Bezirksamt bestätigte Funde an der Wutzkyallee 98a und im Stadion Britz-Süd, wo betroffene Bereiche abgesperrt wurden....

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neukölln Britz Buckow Rudow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Mensa-Neubau an der Karlsgartenschule erst für Sommer 2027 geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach dem aktuellen Stand für den seit 2014 geplanten Mensabau an der Karlsgarten-Grundschule. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Eröffnung der Mensa nach derzeitigem Stand...

Bildung & Schule Neukölln Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Keine Sondermittel für Buch über Tempelhof, Mariendorf und Marienfelde

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat die finanzielle Förderung für das Buchprojekt „Orte an Licht bringen“ abgelehnt. Die Autorin hatte Sondermittel beantragt, um die Dokumentation über die...

Freizeit & Kultur Tempelhof Mariendorf Marienfelde Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Sanierung von S-Bahnbrücke und Tempelhofer Damm soll koordiniert werden

Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordern eine bessere Abstimmung von Baustellen am Tempelhofer Damm. Die Sanierung der S-Bahnbrücke soll zeitgleich mit der Straßensanierung erfolgen, um die Dauer der...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Wohnungsbau und Gewerbe An der Urania 4-10 beschlossen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte auf dem Grundstück An der Urania 4-10 neuen Wohnraum sowie Gewerbeflächen im Erdgeschoss ermöglichen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Schöneberg Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 25.06.2025
Eichenprozessionsspinner: Keine Sperrungen von Spielplätzen im Bezirk

Die AfD-Fraktion erkundigte sich nach Sperrungen von Grünflächen und Schulen wegen des Eichenprozessionsspinners. Das Bezirksamt antwortete, dass in den letzten fünf Jahren keine öffentlichen Spielplätze, Parks oder...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Bessere Akustik und Barrierefreiheit in BVV-Sitzungsräumen

Das Bezirksamt rüstet die Sitzungsräume 2112 und 2113 dauerhaft mit Mikrofonanlagen und induktiven Hörschleifen aus. Da die fest installierte Technik bisher nicht für große Runden ausreichte, wird das System nun...

Soziales & Familie Digitales Schöneberg Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 25.06.2025
Vielfältige Angebote in den Seniorenfreizeitstätten des Bezirks

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem aktuellen Angebot der Seniorenfreizeitstätten in Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt antwortete, dass monatlich über 11.000 Menschen die vielfältigen Kurse von Sport über...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Toiletten an der Grundschule am Tempelhofer Feld werden saniert

Das Kinder- und Jugendparlament hat erfolgreich die Sanierung der Toiletten an der Grundschule am Tempelhofer Feld gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Vorschlag offiziell beschlossen. Für die...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Tempelhof Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Abschlussbericht am 25. Juni 2025 vorgelegt
Hürden bei der Verfolgung von Mietwucher in Tempelhof-Schöneberg

Die Fraktion Die Linke forderte eine bessere Aufklärung und konsequente Verfolgung von Mietwucher im Bezirk. Das Bezirksamt teilt in seinem Bericht mit, dass Mietwucher-Fälle in der Beratungspraxis derzeit weniger als...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Online-Meldeformular für Verstöße gegen den Milieuschutz wird eingerichtet

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben die Einrichtung eines Online-Formulars beantragt, das nun von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. Bürger*innen können darüber künftig mutmaßlich...

Wohnen & Bauen Digitales Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →