Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7688 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1037) Alle Entscheidungen (7688)
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beschlossen am 18. Juni 2025
Förderung für Infotafel zum US-Army-Bahnsteig beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf unterstützt die Aufstellung einer neuen Informationstafel am ehemaligen US-Army-Bahnsteig. Dafür erhält die Berlin-Brandenburgische Gesellschaft für Geschichte der...

Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Eingereicht Eingestellt am 06.03.2026 · Vertagt am 18. Juni 2025, Beratung läuft
CDU-Antrag gegen zusätzliche Flüchtlingsunterkünfte im Ortsteil Buch

Die CDU-Fraktion fordert im Namen von über 1.000 Bürger*innen, dass in Buch keine weiteren Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden. Der Antrag richtet sich insbesondere gegen die geplanten Standorte in der Straße Am...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Buch Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Abschlussbericht vorgelegt im Juni 2025
Pankow stärkt Sichtbarkeit von lesbischen und queeren Frauen*

Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt Pankow Maßnahmen zur Stärkung der lesbischen Sichtbarkeit umgesetzt. Seit der Besetzung der Stelle für Queerbeauftragte im Juni 2024 wurden Projekte...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 18. Juni 2025
BVV Mitte beschließt Resolution für besseren Schutz von Frauen vor Gewalt

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte verurteilt einen tödlichen Angriff auf eine Frau in Moabit und fordert verstärkte Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen. Der Beschluss sieht den Ausbau von Beratungsangeboten sowie...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Moabit Neue Entscheidung
Die Linke SPD Bündnis 90/Die Grünen CDU BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Berlinweit Eingestellt am 17.10.2026 · Zur Kenntnis genommen am 18. Juni 2025
Familienservicebüros: Bezirk unterzeichnet Zielvereinbarung mit Senat

Das Bezirksamt Pankow hat mit den Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie sowie für Finanzen eine Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Familienservicebüros geschlossen. Die Büros sollen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 17.10.2026 · Zur Kenntnis genommen am 18. Juni 2025
Bezirk Pankow: Kein Beschluss zum öffentlichen Interesse an Heidekrautbahn

Die BVV Pankow hatte gefordert, dass das Bezirksamt ein 'überwiegendes öffentliches Interesse' an der Reaktivierung der Heidekrautbahn-Stammstrecke feststellt. Im Schlussbericht erklärt das Bezirksamt, dass es dafür...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Wilhelmsruh Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 18. Juni 2025
Padel-Anlage in Lankwitz ohne Baugenehmigung – Lärmschutz wird geprüft

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Lärmschutz der Padel-Anlage auf dem Gelände des ehemaligen Eisstadions Lankwitz. Das Bezirksamt stellte fest, dass die Anlage bisher ohne die erforderliche Baugenehmigung...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Lankwitz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 17.10.2026 · Zur Kenntnis genommen am 18. Juni 2025
Kleingartenanlage Hansastraße: Kosten steigen um 1,5 Mio. Euro

Das Bezirksamt Pankow informiert die BVV über erhebliche Mehrkosten beim Bau einer neuen Kleingartenanlage an der Hansastraße 173 in Weißensee. Statt der ursprünglich geplanten 1,94 Millionen Euro werden nun 3,44...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Weißensee Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 18. Juni 2025
Teich im Ernst-Thälmann-Park wird saniert und belüftet

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben erfolgreich die Rettung der Teichanlage im Ernst-Thälmann-Park beantragt. Die BVV Pankow hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt die marode...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 06.03.2026 · Umgesetzt seit Mai 2025
Neues Biblio-Fahrrad für mobile Bibliotheksangebote in Pankow

Das Bezirksamt Pankow hat auf Vorschlag der CDU-Fraktion ein „Biblio-Fahrrad“ angeschafft, das seit Mai 2025 im Einsatz ist. Das mobile Angebot fungiert als Leseinsel mit W-Lan sowie Sitzplätzen und wird bei Festen...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Buch Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 07.03.2026 · In Beratung seit Juni 2025
CDU fordert 'Kulturbuslinien' zur besseren Vermarktung von Museen

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Buslinien X83, M48, 114, 115, 218 und 316 gezielt als 'Kulturbuslinien' zu vermarkten. Das Bezirksamt soll dafür ein Konzept erstellen, das Informationsschilder an wichtigen Bahnhöfen...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Steglitz Dahlem Zehlendorf Wannsee Laufendes Verfahren
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Mitteilung vom 17. Juni 2025
Bezirksamt berichtet künftig öfter über Straßenumbauten

Die CDU-Fraktion forderte mehr Transparenz bei der Umgestaltung öffentlicher Flächen im Bezirk. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss daraufhin, dass das Bezirksamt zweimal jährlich über Fortschritte bei...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 26.02.2026 · Vom Bezirksamt beschlossen am 17. Juni 2025
Neuer Zukunftsplan für Tempelhof und Mariendorf Nord verabschiedet

Das Bezirksamt hat den neuen Entwicklungsplan für den Bereich Tempelhof/Mariendorf Nord beschlossen. Dieser Plan legt für die nächsten 10 bis 15 Jahre fest, wie Flächen für Wohnen, Gewerbe und Grünanlagen im Kiez...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Mariendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt am 17. Juni 2025
Müll-Problem in Mitte: BVV lehnt Evaluierung der „Waste Watcher“ ab

Die CDU-Fraktion forderte, die Arbeit der sogenannten „Waste Watcher“ an Müll-Hotspots zu untersuchen und die Maßnahmen gegen das steigende Müllaufkommen zu verstärken. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mitte Neue Entscheidung
CDU BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 08.06.2026 · Beantwortet am 16. Juni 2025
Sanierungsstau in der Sakrower Landstraße 2: Keine Mittel für WC-Sanierung

Die CDU fragte nach dem baulichen Zustand und den Nutzungsperspektiven für das Gebäude in der Sakrower Landstraße 2. Ein statisches Gutachten gab Entwarnung bei der Standsicherheit, jedoch ist das Flachdach...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 12. Juni 2025
CDU fordert zusätzliche Fahrspuren an der Brücke an der Wuhlheide

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Verkehrsführung an der Brücke an der Wuhlheide während der Abriss- und Umbauphase zu verbessern. Konkret sollen zusätzliche Fahrspuren auf Bodenniveau in beide Fahrtrichtungen...

Mobilität & Verkehr Oberschöneweide Köpenick Laufendes Verfahren
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Abgelehnt im Juni 2025
Keine zusätzlichen Fahrradständer an der Anlegestelle Grünau

Die AfD-Fraktion schlug vor, im Park an der Anlegestelle Grünau oder in dessen Nähe neue Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Antrag...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Grünau Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 12. Juni 2025
Neue Grundschule in der Hirtestraße 10 ab August 2026 beschlossen

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick gründet zum Schuljahr 2026/2027 eine neue dreizügige Grundschule in der Hirtestraße 10. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Plan einstimmig beschlossen, um die überlasteten...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Köpenick Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 05.03.2026 · Beschlossen am 12.06.2025
Wichtige Entscheidungen für Treptow-Köpenick im Juni 2025

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Liste von Vorschlägen des Ältestenrats angenommen. Zu den beschlossenen Maßnahmen gehören die Gründung einer neuen Grundschule in der Hirtestraße sowie Verbesserungen...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Johannisthal Oberschöneweide Köpenick Adlershof Altglienicke Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 07.03.2026 · Beschlossen am 12.06.2025, Zwischenbericht vom 04.09.2025
Barrierefreie Aussichtsplattform auf dem Kaisersteg geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung möchte auf der Brücke Kaisersteg in Schöneweide erhöhte Podeste errichten lassen. Diese sollen mindestens 50 cm hoch und barrierefrei zugänglich sein, damit auch Kinder oder Menschen...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Oberschöneweide Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →