Die AfD fragte nach der Finanzierung und dem Einladungskreis für die Informationsveranstaltung zur geplanten Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg. Das Bezirksamt stellte klar, dass der Berliner Senat sämtliche...
Die AfD fragte nach der Finanzierung und dem Einladungskreis für die Informationsveranstaltung zur geplanten Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg. Das Bezirksamt stellte klar, dass der Berliner Senat sämtliche...
Die Fraktion DIE LINKE schlug vor, zivilgesellschaftliche Friedensgruppen wie die IPPNW aktiv in die jährliche Flaggenhissung für eine atomwaffenfreie Welt einzubinden. Die Zeremonie findet am 8. Juli am Rathaus...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg unterstützt den Sportverein VfL Lichtenrade 1894 e.V. mit einer Finanzspritze. Der Verein erhält 2.000 Euro aus Sondermitteln für eine geplante Turnierfahrt nach...
Die SPD-Fraktion fragte nach dem Umgang mit antisemitischen Graffiti, insbesondere am Bat-Yam-Platz. Das Bezirksamt stellte klar, dass das Ordnungsamt rechtlich nicht für die Beseitigung von Schmierereien oder die...
Das Kinder- und Jugendparlament hat erfolgreich die Sanierung der Toiletten an der Annedore-Leber-Grundschule beantragt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Beschluss gefasst, die Anlagen im Treppenaufgang und...
Das Kinder- und Jugendparlament hat die grundlegende Sanierung der Toiletten an der Sophie-Scholl-Schule gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist diesem Vorschlag gefolgt und hat die Maßnahme offiziell...
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben die Einrichtung eines Online-Formulars beantragt, das nun von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. Bürger*innen können darüber künftig mutmaßlich...
Die CDU fragte nach dem Vorgehen bei Meldungen über Eichenprozessionsspinner, besonders an Wochenenden. Das Bezirksamt teilte mit, dass Meldungen erst am nächsten Werktag bearbeitet werden und am Wochenende kein...
Das Kinder- und Jugendparlament hat erfolgreich die Sanierung der Toiletten an der Grundschule am Tempelhofer Feld gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Vorschlag offiziell beschlossen. Für die...
Die SPD-Fraktion fordert Tempo 30, Blitzer und neue Radspuren für die Großbeerenstraße, um Anwohner*innen vor Lärm und Raserei zu schützen. Das Bezirksamt unterstützt dies, weist jedoch darauf hin, dass ein großer...
Die SPD-Fraktion forderte Maßnahmen gegen „wildes“ Plakatieren an Zäunen und Gebäuden des Bezirks. Das Bezirksamt stellt in seinem Bericht klar, dass rechtliche Schritte wie Strafanzeigen oder Bußgelder in der Praxis...
Das Bezirksamt rüstet die Sitzungsräume 2112 und 2113 dauerhaft mit Mikrofonanlagen und induktiven Hörschleifen aus. Da die fest installierte Technik bisher nicht für große Runden ausreichte, wird das System nun...
Das Bezirksamt Pankow hat die Aufstellung eines Bebauungsplans für ehemalige Friedhofsflächen in Rosenthal beschlossen. Da Teile der Friedhöfe Nordend nicht mehr für Bestattungen benötigt werden, sollen dort zwischen...
Die CDU-Fraktion fordert die Aufwertung des Vorplatzes am Gemeinschaftshaus Lichtenrade. Der zuständige Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell, das Bezirksamt mit einer entsprechenden...
Die SPD-Fraktion schlägt vor, für die Berliner Allee ein Geschäftsstraßenmanagement einzurichten, um den lokalen Handel zu stärken und Leerstand zu bekämpfen. Die Straße soll durch mehr Grün, eine bessere Steuerung...
Die SPD-Fraktion beantragte, kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und Ämtern bereitzustellen. Das Bezirksamt Pankow hat diesen Vorschlag bereits teilweise umgesetzt: In Jugendämtern, Bibliotheken und dem...
Die Fraktionen von Grünen und SPD fordern, die Steinmetzstraße dauerhaft verkehrszuberuhigen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Finanzierung schwierig ist, da der Senat die Gelder für Kiezblock-Projekte...
Die Freilichtbühne Weißensee soll als bedeutender Kulturstandort dauerhaft gesichert werden. Ein aktueller Bericht des Bezirksamts zeigt, dass das Zeltdach zwar vorerst weiter genutzt werden kann, aber in den nächsten...
Das Bezirksamt Pankow plant die Umbenennung der Robert-Rössle-Straße in Berlin-Buch, um die Medizinerin Cécile Vogt zu ehren. Ein fachliches Gutachten befürwortet den neuen Namen, und andere Berliner Bezirke haben...
Das Bezirksamt Spandau hat beschlossen, das seit über 20 Jahren laufende Verfahren für einen Bebauungsplan in Staaken einzustellen. Damit werden die ursprünglichen Pläne für eine bauliche Entwicklung auf den...