Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Über 900 kostenfreie Kulturveranstaltungen in Neukölln bis Ende 2025

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Umfang kostenloser Kulturangebote für die Bevölkerung. Laut Bezirksamt sind bis Jahresende 926 Veranstaltungen geplant, darunter die Konzertreihe „DEIN SOMMER“ im Körnerpark...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Britz Rudow Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025
Bezirk fordert dauerhafte Finanzierung für Parkläufer*innen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert den langfristigen Erhalt der Parkläufer*innen im Bezirk. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass sich das Bezirksamt beim Land Berlin für eine vorausschauende und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Informationen zu einer möglichen Umbenennung der Skalitzer Straße

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt nach den Folgen einer möglichen Umbenennung der Skalitzer Straße gefragt. Das Bezirksamt teilte mit, dass dort über 3.100 Menschen leben und rund 795 Gewerbebetriebe gemeldet sind....

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Massive Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Neukölln

Die CDU fragte nach der aktuellen Lage und den Maßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner. Das Bezirksamt berichtet von einem massiven, bisher unbekannten Ausmaß des Befalls nach einem milden Winter. Aufgrund...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Mögliche Schließungen von Jugendclubs wegen Millionen-Defizit in Neukölln

Die Fraktion Die Linke fragte nach den Folgen der Haushaltsplanung für die Jugendarbeit in den Jahren 2026 und 2027. Dem Jugendamt fehlen laut Bezirksamt jährlich zwischen 1,6 und 1,8 Millionen Euro, was zur...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Bezirk setzt auf geschlechtergerechte Sanierung von Sportanlagen

Jutta Schmidt-Stanojevic (B'90 Die Grünen) fragte nach dem Stand der geschlechtergerechten Ausstattung bezirklicher Sportanlagen. Das Bezirksamt teilte mit, dass kein eigener Leitfaden erstellt wird, da bereits...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Hitzeschutz in Neukölln: 100.000 Euro für Kitas, Pflege und Schutzräume

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Verwendung von Fördergeldern für den Hitzeschutz im Bezirk. Neukölln investiert 100.000 Euro in vier Projekte: die Ausstattung kühler Räume, Schulungen für...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Neue Straßenlaternen für den Hirzerweg beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat zusätzliche Straßenlaternen für den Hirzerweg gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, die Beleuchtung im Abschnitt zwischen Körtingstraße und Kruckenbergstraße...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Werkschule Löwenherz: Mietvertrag verlängert, aber Landeskürzungen drohen

Die Fraktion Die Linke fragte nach der Mietsituation der Werkschule Löwenherz. Das Bezirksamt verlängert den Mietvertrag bis Ende 2025 zu einer monatlichen Warmmiete von etwa 5.184 Euro, schließt einen Mietverzicht...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Fahrradabstellplatz der Grundschule am Dielingsgrund wird saniert

Das Kinder- und Jugendparlament hat die Sanierung des Fahrradparkplatzes an der Grundschule am Dielingsgrund angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, das Dach und die Regenrinne zu reparieren...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Aktueller Stand großer Hotel-Bauvorhaben in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach dem Status von sieben Hotelprojekten im Bezirk. Die Antwort zeigt: Während an der Stralauer Allee bereits ein Hotel mit 688 Betten gebaut wird, wurde das Projekt an der...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Neukölln hat keine stationären Wohngruppen für queere Jugendliche

Die CDU erkundigte sich nach dem Schutz und der Unterbringung queerer Jugendlicher im Bezirk. Das Bezirksamt gab bekannt, dass es in Neukölln aktuell keine speziellen stationären Jugendhilfe-Angebote für diese Gruppe...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024
Tempelherren-Grundschule: Renovierung der Schultoiletten beschlossen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg renoviert die Toiletten im ersten und zweiten Stock der Tempelherren-Grundschule. Diese Maßnahme folgt einem Antrag des Kinder- und Jugendparlaments, das den schlechten Zustand...

Bildung & Schule Tempelhof Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Wohnungsbau und Gewerbe An der Urania 4-10 beschlossen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte auf dem Grundstück An der Urania 4-10 neuen Wohnraum sowie Gewerbeflächen im Erdgeschoss ermöglichen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Schöneberg Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Bezirk plant Lieferzonen in der Eisenbahnstraße auch nach 20 Uhr

Die Linke fragte nach dem Stand der Lieferzonen-Planung in der Eisenbahnstraße und einer angekündigten privaten Logistiklösung der Markthalle. Das Bezirksamt stellte klar, dass Lieferflächen im öffentlichen Raum...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Keine Sondermittel für Buch über Tempelhof, Mariendorf und Marienfelde

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat die finanzielle Förderung für das Buchprojekt „Orte an Licht bringen“ abgelehnt. Die Autorin hatte Sondermittel beantragt, um die Dokumentation über die...

Freizeit & Kultur Tempelhof Mariendorf Marienfelde Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Hans-Baluschek-Park soll zur Sicherheit neue Beleuchtung erhalten

Die CDU-Fraktion fordert eine bessere Beleuchtung im Hans-Baluschek-Park, um die Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zu erhöhen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 16.07.2025
Sicherheits-Infoveranstaltung für den Schöneberger Norden abgelehnt

Die Gruppe BSW und die CDU-Fraktion forderten eine öffentliche Informationsveranstaltung zur Sicherheitslage rund um den Crellemarkt. Geplant war eine offene Aussprache über Drogenhandel, Obdachlosigkeit und...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BSW CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.05.2022
Bezirk bereitet digitale Parkraumüberwachung mit Scancars in Tempelhof vor

Die SPD- und Grünen-Fraktionen forderten die Einführung einer digitalen Parkraumkontrolle in Tempelhof. Das Bezirksamt berichtet nun, dass der Einsatz automatischer Scan-Fahrzeuge rechtlich derzeit noch nicht zulässig...

Sicherheit & Ordnung Digitales Mobilität & Verkehr Tempelhof Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 25.06.2025
Keine zusätzlichen Bänke vor dem Stadtbad Tempelhof

Die AfD-Fraktion forderte die Aufstellung neuer Sitzbänke vor dem Stadtbad Tempelhof, um wartenden Eltern eine Sitzgelegenheit zu bieten. Die Bezirksverordnetenversammlung lehnte den Antrag jedoch ab. Damit werden...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Neue Entscheidung
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →