Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Sanierung der Fritz-Karsen-Schule: Zeitplan und Kosten

Die Einwohnerin Dr. Katrin Mohr fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Sanierung der Fritz-Karsen-Schule. Sie wollte wissen, warum die Bauarbeiten erst für das Jahr 2034 geplant sind und warum die...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Britz Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Schutz der Wagenburg „Laster und Hänger“ vor extremer Grundsteuer-Erhöhung

Die Fraktion B’90/Die Grünen hat gemeinsam mit SPD und Die Linke eine Resolution zum Erhalt des Wohnprojekts „Laster und Hänger“ eingebracht, die von der BVV beschlossen wurde. Durch die Grundsteuerreform stiegen die...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Friedrichshain Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026
CDU fordert Countdown-Ampeln für Reinickendorf

Die CDU-Fraktion schlägt vor, in Reinickendorf Ampeln mit Countdown-Anzeigen zu installieren. Diese sollen Fußgänger*innen anzeigen, wie viele Sekunden ihnen noch zum Überqueren der Straße bleiben. Die neuen Anzeigen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Mehr Sicherheit für Schulwege im Modersohnkiez beschlossen

Die SPD-Fraktion fordert gemeinsam mit den Grünen sicherere Schulwege, insbesondere an der Emanuel-Lasker-Schule. Anlass ist ein schwerer Unfall eines Kindes an einer Ampel, vor deren Gefahrenpotenzial bereits zuvor...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Neue Entscheidung
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Bezirk geht verstärkt gegen illegale Plakate an öffentlichen Zäunen vor

Die Fraktionen von SPD und CDU haben eine Initiative gegen illegale Plakate an Zäunen von bezirkseigenen Grundstücken eingebracht. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt solche Plakate...

Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026
Arbeitsgruppe für neue Straßennamen auf dem Tegeler Flughafengelände gegründet

Das Bezirksamt Reinickendorf hat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die über die Namen der zukünftigen Straßen, Wege und Plätze auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel berät. In der Gruppe arbeiten...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026
Sicherer Schulweg für Reginhard-Grundschule durch Querungshilfe gefordert

Die SPD-Fraktion setzt sich für einen sichereren Schulweg an der Reginhard-Grundschule ein. Zwischen dem geplanten Erweiterungsbau und dem bestehenden Schulgebäude sollen bauliche Maßnahmen wie Zebrastreifen oder...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 28.02.2026
Sicherheit an den Bahnhöfen in Mitte

Die CDU-Fraktion fragt das Bezirksamt nach der Sicherheit an Bahnhöfen im Bezirk Mitte. Hintergrund ist eine Statistik der Polizei, nach der fünf der gefährlichsten Bahnhöfe Berlins in diesem Bezirk liegen. Die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Anfrage & Antwort
CDU BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Mindestens 25 Prozent Begrünung für alle Schulhöfe im Bezirk gefordert

Das Kinder- und Jugendparlament fordert, dass alle Schulhöfe im Bezirk zu mindestens 25 Prozent begrünt oder entsiegelt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag unterstützt und beschlossen. Das...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026
Milieuschutz in Reinickendorf-Ost: Ausweitung wird aktuell geprüft

Das Bezirksamt lässt derzeit untersuchen, ob das Milieuschutzgebiet in Reinickendorf-Ost erweitert werden kann, um Mieter*innen besser vor Verdrängung zu schützen. Ein externes Fachbüro führt dazu aktuell eine...

Wohnen & Bauen Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Umgang mit illegalen Werbeplakaten im Bezirk

Die AfD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach Maßnahmen gegen illegale Werbeplakate für den Auto- und Schmuckankauf. Das Bezirksamt erklärte, dass diese Plakate regelmäßig durch das Straßen- und Grünflächenamt...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD BVV Treptow-Köpenick →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 01.03.2026
Einsatz gegen schlechtere Lernbedingungen an Schulen

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat gegen geplante Änderungen bei der Personalberechnung an Schulen einzusetzen. Ziel ist es, Nachteile für Schulen mit vielen Kindern mit Förderbedarf zu...

Bildung & Schule Mitte Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Ölsperre am Flughafensee soll repariert werden

Die CDU-Fraktion fordert die Instandsetzung der Ölsperre am Flughafensee zwischen dem Nord- und Südufer. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag offiziell beschlossen. Das Bezirksamt muss sich nun bei...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026
Schmitzweg soll für Radverkehr in beide Richtungen geöffnet werden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, den Schmitzweg zwischen Brodersenstraße und Roedernallee für den Radverkehr in beide Richtungen freizugeben. Dies soll die Wege für Radfahrende in der angrenzenden Siedlung...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 11.02.2026
Abfräsen von Kopfsteinpflaster am Donnersmarckplatz abgelehnt

Die SPD-Fraktion schlug vor, das Kopfsteinpflaster am Donnersmarckplatz in Frohnau abzufräsen, um die Fahrbahn für Radfahrer*innen und Autos zu glätten. Ziel war es, das Fahren auf der Straße attraktiver zu machen und...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Frohnau Neue Entscheidung
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026
Keine feste Spielstätte für Kinder- und Jugendtheater in Reinickendorf

Reinickendorf wird vorerst keine feste Spielstätte für ein Kinder- und Jugendtheater erhalten. Das Bezirksamt hat die Prüfung abgeschlossen und sieht aufgrund fehlender Gelder und Räume keine Möglichkeit für ein...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026
Finanzierung von Erziehungshilfen: Neue Arbeitsgruppe prüft Bedarf

Das Bezirksamt Reinickendorf setzt sich beim Senat für eine bessere Finanzierung von Hilfen zur Erziehung (HzE) ein. Der Senat teilte mit, dass Tarifsteigerungen und Kosten für geflüchtete Kinder bereits voll...

Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 08.10.2025
BVV kämpft gegen Abbau von Notarzt-Standorten in Hermsdorf und Tegel

Die BVV Reinickendorf fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat gegen die geplante Streichung von Notarzt-Standorten einzusetzen. Ab 2026 sollen laut aktuellen Plänen die Stützpunkte in Hermsdorf und Tegel...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Hermsdorf Wittenau Neue Entscheidung Dringlich
CDU Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026
Mehr Fahrradbügel für die Greenwichpromenade beschlossen

Die FDP-Fraktion hat zusätzliche Fahrradabstellplätze an der Greenwichpromenade gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Ersuchen beschlossen, sodass die neuen Bügel im Rahmen der geplanten Sanierung ab...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tegel Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
FDP BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Marode Holzabgrenzung am Strand Kleiner Tivoli wird entfernt oder erneuert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die verrottete Holzabgrenzung am Strandabschnitt „Kleiner Tivoli“ in Konradshöhe. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt nun beauftragt, die maroden...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →