Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026
Neue Fahrradständer für Alt-Tegel beschlossen

Die CDU-Fraktion hat die Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Straße Alt-Tegel auf Höhe der Hausnummern 22 bis 28 gefordert. Zuvor hatten dortige Gastronom*innen eigene Ständer aufgestellt, die sie jedoch auf...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 11.02.2026
Sonderaktion: Neue Stadtbäume für Reinickendorf nach Sturmschäden geplant

Die SPD-Fraktion hat eine zusätzliche Baumpflanzaktion für Reinickendorf angestoßen. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass im Frühjahr 2026 aufgrund der schweren Sturmschäden von 2025 mehr Bäume...

Umwelt & Klima Reinickendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026
Supervision für Reinickendorfer Patientenfürsprecher*innen verbessert

Ehrenamtliche Patientenfürsprecher*innen in Reinickendorf erhalten künftig eine bessere psychologische Unterstützung. Besonders für die Vertrauenspersonen im Maßregelvollzug wurde vereinbart, dass sie an...

Gesundheit Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026
Grüne fordern Erhalt der Künstlerateliers AR_29 in Alt-Reinickendorf

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für den Erhalt der AtelierEtage AR_29 ein. Das Bezirksamt soll sich dafür stark machen, dass der Mietvertrag für die Räumlichkeiten verlängert wird. Aufgrund von...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 08.10.2025
Sportplatz Tietzstraße: Kunstrasen und Flutlicht werden repariert

Die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben die Reparatur der Sportanlage in der Tietzstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen, um die Bespielbarkeit des Platzes...

Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
FDP CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 14.01.2026
Reanimationsunterricht an Schulen in Reinickendorf abgelehnt

Die FDP-Gruppe forderte, dass alle Schüler*innen in Reinickendorf verpflichtend in Wiederbelebung und der Nutzung von Defibrillatoren (AED) geschult werden. Ziel war es, die Überlebenschancen bei Herzstillständen...

Bildung & Schule Gesundheit Reinickendorf Neue Entscheidung
FDP BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Bojenkette am Flughafensee wird zum Schutz der Vögel repariert

Die CDU-Fraktion hat beantragt, die defekte Bojenkette am Flughafensee bis zur Sommersaison 2026 instand zu setzen. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat diesen Vorschlag beschlossen. Die Kette schützt...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026
Kreuzung Lindauer Allee/Aroser Allee soll für Fuß- und Radverkehr sicherer werden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine sicherere Gestaltung der Kreuzung Lindauer Allee und Aroser Allee ein. Das Bezirksamt soll durch neue Markierungen oder Ampelanpassungen dafür sorgen, dass Autos...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026
CDU fordert: Kopfsteinpflaster abfräsen statt asphaltieren für Barrierefreiheit

Die CDU-Fraktion Reinickendorf schlägt vor, Kopfsteinpflaster in historischen Kernen wie Alt-Tegel abzufräsen, anstatt es mit Asphalt zu überziehen. Ziel ist es, die Straßen für Radfahrer*innen, Rollstuhlfahrer*innen...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 11.02.2026
Kein Parkraummanagement in Reinickendorf-West: Antrag für Studie abgelehnt

Die SPD-Fraktion wollte prüfen lassen, ob in Reinickendorf-West zwischen Scharnweberstraße und Kienhorststraße ein Parkraummanagement eingeführt werden kann. Geplant war eine Bestandsaufnahme der Parkplätze sowie eine...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Neue Entscheidung
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Zaun am Flughafensee wird zum Schutz des Ostufers verlängert

Die CDU-Fraktion hat beantragt, das Ostufer des Flughafensees besser vor Vandalismus und Vermüllung zu schützen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass ein bestehender Zaun im Bereich der...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 11.02.2026
Bessere Online-Informationen über Baustellen in Reinickendorf abgelehnt

Die SPD-Fraktion forderte, dass das Bezirksamt auf seiner Webseite aktuell über anstehende Bauarbeiten und deren Auswirkungen wie Lärm oder Parkverbote informiert. Damit sollten Anwohner*innen besser vorbereitet...

Wohnen & Bauen Digitales Mobilität & Verkehr Reinickendorf Heiligensee Neue Entscheidung
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.07.2023
Bereich des Crellemarktes wird in Lucie-Leydicke-Platz umbenannt

Das Bezirksamt Schöneberg setzt den Beschluss zur Benennung des Lucie-Leydicke-Platzes um. Betroffen ist der nördliche Teil der Crellestraße, auf dem der Wochenmarkt stattfindet und der bereits die Form eines Platzes...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 11.03.2026
Sanierung der Nimrodstraße für sichereren Radverkehr abgelehnt

Die FDP-Fraktion forderte die Sanierung der Nimrodstraße im Ortsteil Waidmannslust. Die Fahrbahn ist aktuell in so schlechtem Zustand, dass Radfahrer*innen oft gefährlich auf die Gehwege ausweichen. Der Antrag sah...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Waidmannslust Neue Entscheidung
FDP BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 10.03.2026
CDU fragt nach Ausbau der Kältehilfe für Obdachlose im Winter

Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach geplanten Erweiterungen der Kältehilfe für die kommende Wintersaison. Ziel der Anfrage ist es, neue oder verbesserte Unterstützungsmaßnahmen für obdachlose...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Reinickendorf Anfrage & Antwort
CDU BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Bezirk hielt Schweigeminute zum Gedenken an den 7. Oktober 2023 ab

Die CDU-Fraktion forderte ein öffentliches Gedenken an die Opfer des Anschlags auf Israel vom 7. Oktober 2023. Das Bezirksamt setzte diesen Beschluss um und organisierte am 7. Oktober 2025 eine öffentliche...

Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Zukunft der Honorarkräfte an der Leo-Borchard-Musikschule

Die FDP-Fraktion schlägt vor, den Musikschulunterricht so umzugestalten, dass Lehrkräfte weiterhin freiberuflich arbeiten können. Der Vorschlag sieht vor, dass das Bezirksamt Räume an Musiker*innen vermietet und die...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Steglitz Zehlendorf Laufendes Verfahren
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026
Häufige Fehlalarme in Flüchtlingsunterkunft Spandauer Straße untersucht

Die FDP-Fraktion erkundigte sich nach den Ursachen für häufige Feueralarme in der Unterkunft Spandauer Straße 22. Das Bezirksamt erklärte, dass die Alarme im Sommer durch mutwillige Manipulation einzelner Personen und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
FDP BVV Spandau →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026
Bessere Sichtbarkeit für FLINTA*-Beratungsstellen in Spandau geplant

Das Bezirksamt informiert über Hilfsangebote für FLINTA*-Personen, die unter anderem im Rathaus, im Jugendamt und in der Volkshochschule Spandau ausliegen. Die Materialien sind in mehreren Sprachen sowie in Leichter...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026
Spandau informiert über 53 Notunterkünfte für 775 obdachlose Menschen

Das Bezirksamt Spandau hat Details zur lokalen Obdachlosenhilfe und zur Umsetzung des Berliner Masterplans gegen Obdachlosigkeit veröffentlicht. Aktuell betreibt der Bezirk 53 Unterkünfte mit rund 775 Plätzen, wobei...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Spandau →