Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte eine bessere Kennzeichnung der 30 Wandgemälde in der Brandenburghalle des Rathauses Schöneberg. Das Bezirksamt hat daraufhin Details zu Künstlern, Motiven und...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte eine bessere Kennzeichnung der 30 Wandgemälde in der Brandenburghalle des Rathauses Schöneberg. Das Bezirksamt hat daraufhin Details zu Künstlern, Motiven und...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Haushalt für die kommenden zwei Jahre mit einem Volumen von jeweils über 1,1 Milliarden Euro verabschiedet. Das Geld wird für alle bezirklichen Aufgaben von der Schulsanierung...
Der Hauptausschuss fordert, dass das Land Berlin weiterhin die Kosten für soziale Transferleistungen übernimmt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt beim Senat für diese...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg unterstützt den Verein Mann-o-Meter e.V. finanziell. Für die Anschaffung einer neuen Klimaanlage wurden Sondermittel in Höhe von 2.000 Euro bewilligt. Damit wird...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg fordert vom Berliner Senat eine bessere Finanzierung des Psychiatrie-Entwicklungs-Programms (PEP). Seit Jahren reichen die bereitgestellten Gelder nicht aus, um...
Das Bezirksamt hat den Plan für die Ausgaben der Jahre 2026 und 2027 vorgelegt. Trotz einer schwierigen Finanzlage wurden auf gemeinsamen Antrag von Grünen, CDU, SPD und FDP zusätzliche Mittel für die...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat die Leitlinien für Bauvorhaben in den historischen Dorfkernen von Malchow, Wartenberg und Falkenberg aktualisiert. Diese Regeln legen fest, wie Häuser saniert oder umgebaut werden...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 mit Änderungen verabschiedet. Das Dokument legt fest, wie viel Geld der Bezirk für öffentliche Aufgaben wie Schulen, Jugendhilfe,...
Das Bezirksamt hat die Ergebnisse der frühen Beteiligung von Bürger*innen und Behörden zum Bauvorhaben an der Landsberger Allee 357 vorgestellt. Verschiedene Fachstellen gaben Hinweise zu Themen wie Verkehr,...
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, die Howoge-Arena „Hans Zoschke“ regionalligatauglich zu machen, insbesondere durch eine neue Tribünen-Überdachung. Das Bezirksamt berichtet aktuell, dass eine Machbarkeitsstudie...
Die SPD-Fraktion forderte mehrsprachige Hinweisschilder am Rathaus Lichtenberg, um den Weg zum gegenüberliegenden Bürgeramt deutlicher zu machen. Das Bezirksamt hat den Hinweis in der Normannenstraße bereits...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Stand und der Finanzierung des Hitzetelefons für Senior*innen. Das Bezirksamt antwortete, dass für das Jahr 2025 rund 19.775 Euro bereitstehen und die Finanzierung bis 2027...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat Änderungen am Haushaltsplan für die kommenden zwei Jahre verabschiedet. Das Bezirksamt passt damit die Gelder an aktuelle Vorgaben des Berliner Senats an. Unter anderem erhält das...
Die AfD-Fraktion schlug vor, die sogenannten Regiekosten im Haushalt 2026 um 500.000 Euro zu kürzen. Durch diese Einsparung sollte auf die geplante Instandsetzung der Juliusstraße verzichtet werden. Die...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Finanzplan für die Jahre 2026 und 2027 mit Änderungen beschlossen. Das vom Bezirksbürgermeister und der Finanzabteilung vorgelegte Dokument legt fest, wofür Neukölln in den...
Die CDU-Fraktion fragte nach den Belegen für die Beibehaltung von Tempo 30 in der Erk- und Hermannstraße. Das Bezirksamt antwortete, dass die Entscheidung auf Messwerten zum Lärmschutz und zur Luftqualität aus dem...
Die CDU-Fraktion fragte das Bezirksamt nach den Gründen für den Abbau von Laternen im Grünzug Laubsängerweg. Das Bezirksamt antwortete, dass für diese Beleuchtung nicht der Bezirk, sondern das Land Berlin und die...
Die SPD-Fraktion fragte das Bezirksamt, wie der Betrieb des Familienzentrums in der Glasower Straße nach 2025 gesichert werden kann. Das Bezirksamt antwortete, dass die Finanzierung für 2025 aktuell über Landesmittel...
Die CDU-Fraktion fragte nach dem aktuellen Stand der Software-Erneuerung in der Neuköllner Verwaltung. Da der technische Support für das alte System Windows 10 im Oktober 2025 endet, müssen alle Computer modernisiert...
Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt, wie lokale soziale Projekte in Neukölln trotz drohender Kürzungen geschützt werden können. Das Bezirksamt erklärte, dass es die zuständige Senatsverwaltung bereits vor den...