Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.03.2022
Daimlerstraße wegen Baumängeln nicht als Unterkunft für Geflüchtete nutzbar

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, ein Gebäude in der Daimlerstraße zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine zu nutzen. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass das Landesamt für...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Marienfelde Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 20.03.2024
Bezirk wirbt verstärkt in Bürgerämtern und Lichtenrade für Blutspenden

Die Fraktionen CDU und SPD wollen die Bereitschaft zur Blutspende im Bezirk erhöhen. Das Bezirksamt wird zukünftig Termine für Blutspende-Aktionen auf den Bildschirmen in den Wartebereichen der Bürgerämter bewerben....

Gesundheit Tempelhof Lichtenrade Anfrage & Antwort
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 27.02.2026
Unterrichtsausfall an Schulen im Bezirk Mitte: Daten und Hintergründe

Die FDP-Fraktion hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie viel Unterricht in den letzten drei Jahren an Schulen in Mitte ausgefallen ist und wie viel davon vertreten wurde. Das Bezirksamt erklärt in seiner Antwort, dass...

Bildung & Schule Mitte Anfrage & Antwort
FDP BVV Mitte →
Abgeordnetenhaus Berlinweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026

Berlin will 'Housing First' dauerhaft in der Obdachlosenhilfe verankern

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beriet über die dauerhafte Integration des 'Housing First'-Ansatzes in das reguläre Berliner Hilfesystem. Ziel ist es, wohnungslosen Menschen direkt eine eigene Wohnung zu...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026

Berlin plant bessere Integration von 'Housing First' für Obdachlose

Das Abgeordnetenhaus diskutiert die Ergebnisse einer Studie zur Verbesserung der Hilfe für wohnungslose Menschen. Im Fokus steht das Konzept 'Housing First', bei dem Betroffene direkt eine eigene Wohnung erhalten,...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Abgeordnetenhaus Berlinweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026

Debatte über Arbeitszeiterfassung und Überlastung von Lehrkräften

In einer Expertenanhörung im Abgeordnetenhaus wurde über die massive Überlastung der Berliner Lehrkräfte debattiert. Eine Studie zeigt, dass Lehrkräfte jährlich zwei Millionen unbezahlte Stunden leisten und oft über...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren
AfD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2024
Ausbau der Straßenbahn und neue S-Bahnhöfe im Norden Pankows

Das Bezirksamt berichtet über den Fortschritt bei der Verlängerung der Straßenbahnlinie 50, die auf Antrag der Linksfraktion die neuen Wohngebiete „Alte Schäferei“ und „Elisabeth-Aue“ anbinden soll. Der Senat plant...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Pankow Buch Laufendes Verfahren
Linksfraktion BVV Pankow →
Abgeordnetenhaus Berlinweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026

Arbeitszeiterfassung und Entlastung für Berliner Lehrkräfte diskutiert

Der Bildungsausschuss hat über die Einführung einer systematischen Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte beraten. Hintergrund ist eine Studie, nach der Lehrkräfte in Berlin jährlich rund zwei Millionen unbezahlte...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren
SPD CDU Die Linke Bündnis 90/Die Grünen AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Abgeordnetenhaus Berlinweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026

Lehrkräfte-Überlastung: Debatte über Arbeitszeiterfassung im Abgeordnetenhaus

Im Bildungsausschuss diskutierten Abgeordnete und Expert*innen über die hohe Arbeitsbelastung von Berliner Lehrkräften. Eine Studie der GEW zeigt, dass Lehrkräfte jährlich rund 2 Millionen unbezahlte Überstunden...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke CDU SPD AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen am Steglitzer Damm

Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD haben vorgeschlagen, den Radweg hinter der Bushaltestelle Steglitzer Damm/Halskestraße sicherer zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag nun offiziell...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Steglitz Neue Entscheidung
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.06.2025
Verkehrsberuhigung am Teutoburger Platz: Aktueller Stand der Planung

Die Fraktionen SPD, Grüne und Linke fordern Maßnahmen gegen den Durchgangsverkehr im Kiez rund um den Teutoburger Platz. Geplant sind unter anderem neue Einbahnstraßen und eine geänderte Parkordnung in der...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linke BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Wirtschaft und Schule: Neues Programm für Berufsorientierung im Bezirk

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD haben ein Programm vorgeschlagen, um Schulen und lokale Betriebe besser zu vernetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Plan beschlossen. Schüler*innen sollen dadurch...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.05.2025
Langenscheidtstraße: Gehwege für Fußgänger frei, aber kein Rückbau geplant

Die CDU-Fraktion forderte, alte Radwege auf den Bürgersteigen der Langenscheidtstraße komplett zu entfernen, um mehr Platz für Fußgänger*innen zu schaffen. Das Bezirksamt teilt mit, dass die Flächen zwar rechtlich...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Barrierefreiheit im Rathaus Kreuzberg: Reparaturen und Sanierung geplant

Die Fraktion B'90 Die Grünen fragte nach dem Stand der Barrierefreiheit im Rathaus Kreuzberg. Das Bezirksamt antwortete, dass Reparaturen an defekten Türöffnern und Notrufsystemen in Behindertentoiletten bereits in...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Zukunft des BVG-Service „muva“ in Friedrichshain-Kreuzberg

Pascal Striebel (B'90/Die Grünen) erkundigte sich nach der Zukunft des BVG-Fahrdienstes „muva“. Das Bezirksamt antwortete, dass die Finanzierung durch den Senat derzeit nur bis Ende 2025 gesichert ist und eine Zusage...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025
Abgelehnt: Antrag zur Verbesserung des Radwegs an der Straße am Schloßpark

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, die Verbindung zwischen der Straße am Schloßpark und der Galenusstraße sicherer für Radfahrer*innen zu machen. Schlaglöcher und Laub stellen dort aktuell eine Gefahr für...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Pankow Niederschönhausen Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Fernmeldeturm Schäferberg soll für Besucher*innen öffnen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass der Fernmeldeturm auf dem Schäferberg am „Tag des offenen Denkmals“ für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat diesen...

Freizeit & Kultur Wannsee Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026
Kritik an Baustellen-Planung und Baumfällungen in Frohnau und Reinickendorf

Die AfD-Fraktion hinterfragt die Koordination von Baustellen, nachdem Bauarbeiten in der Zeltinger Straße zu erheblichem Verkehrschaos führten. Kritisiert werden die mangelhafte Beschilderung und die fehlende Freigabe...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Frohnau Wittenau Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
AfD BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Zukunft der Nachmittagsstunden in den Jugendverkehrsschulen

Die SPD-Fraktion fragte nach, ob die Nachmittagsstunden der Jugendverkehrsschulen ab 2026 aus Geldnot gestrichen werden. Das Bezirksamt antwortete, dass die Nachmittagszeiten voraussichtlich erhalten bleiben, wenn das...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Sachstand zum Projekt „Obdachbus“ für obdachlose Menschen

Die SPD-Fraktion fragte das Bezirksamt nach Einzelheiten zum Projekt „Obdachbus“ des Deutschen Roten Kreuzes. Die Anfrage thematisiert, welche Unterstützung obdachlose Menschen im Bezirk aktuell am dringendsten...

Soziales & Familie Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →