Eine Bürger*inneneingabe zum Erhalt einer lokalen Bowlingbahn war erfolgreich. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat beschlossen, den Fortbestand der Freizeiteinrichtung zu unterstützen. Für die...
Eine Bürger*inneneingabe zum Erhalt einer lokalen Bowlingbahn war erfolgreich. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat beschlossen, den Fortbestand der Freizeiteinrichtung zu unterstützen. Für die...
Die Fraktion Die Linke hat eine Anhörung zur Nutzung der bundesweiten „Sportmilliarde“ initiiert, um den Sanierungsstau bei Berliner Sportanlagen abzubauen. Der Senat und die Bezirke haben bis Mitte Januar...
Das Abgeordnetenhaus diskutierte über die Verwendung der sogenannten „Sportmilliarde“ des Bundes zur Sanierung von Sportanlagen. Der Senat hat bereits Förderanträge für den Jahn-Sportpark, den Olympiapark und den...
Die Fraktionen Die Linke, SPD und B'90/Die Grünen haben beantragt, dass der Durchgang im Bahnhofsgebäude Schöneweide wieder für die Öffentlichkeit geöffnet wird. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag...
Die CDU-Fraktion hat eine Initiative für bessere Beleuchtung auf Plätzen, Wegen und in Parks vorgeschlagen, die von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. Ziel ist es, die Sicherheit und...
Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hat nach einem Anschlag auf die Stromversorgung Maßnahmen angekündigt, um Berlin krisenfester zu machen. Im Abgeordnetenhaus wurde über den besseren Schutz der kritischen...
Der Ältestenrat hat eine Liste von Themen vorgelegt, die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Debatte direkt beschlossen oder zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet wurden. Zu den beschlossenen Maßnahmen...
Die Fraktionen SPD und Die Linke haben beantragt, die Verkehrssicherheit in der Straße „Süßer Grund“ in Adlershof zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag im Januar 2026 angenommen. Das...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, vorerst keine neuen Baugenehmigungen für reine Bürohochhäuser zu erteilen. Angesichts von über 1,7 Millionen Quadratmetern Leerstand sollen stattdessen bestehende...
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat den Start für ein neues Planungsverfahren (Bebauungsplan 9-103 E) beschlossen. Betroffen ist ein rund 4,4 Hektar großes Gebiet in Oberschöneweide zwischen Wilhelminenhofstraße,...
Die Fraktionen von SPD, Die Linke und B'90/Grüne haben vorgeschlagen, die Beleuchtung unter der Bahnbrücke in der Hämmerlingstraße zu verbessern. Da dort aktuell gebaut wird, ist der Zugang zum Stadion für viele...
In der Bürgerfragestunde stellten Bürger*innen Fragen zu zwei Themen. Eine Anfrage betraf die künftige Nutzung der alten Feuerwache in Müggelheim als Jugendclub nach deren Umzug. Eine weitere Anfrage befasste sich mit...
Der Abgeordnete Frank Luhmann (CDU) fragte nach dem aktuellen Vorgehen gegen ordnungswidrig abgestellte E-Scooter. Verkehrssenatorin Ute Bonde erläuterte, wie die Verwaltung die Anbieter stärker in die Pflicht nimmt...
Die FDP-Fraktion hat vorgeschlagen, in der Venusstraße (Kosmosviertel) ein Dialog-Display aufzustellen. Das Gerät soll Autofahrer*innen ihre Geschwindigkeit anzeigen, damit das Tempolimit von 30 km/h vor der...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einstimmig einen Antrag der Fraktionen B'90/Grüne, SPD und Die Linke angenommen. Das Bezirksamt soll sich nun bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die...
Das Bezirksamt informiert über ein internationales Stipendienprogramm für junge Erwachsene zwischen 21 und 30 Jahren zum Thema Fairer Handel; Bewerbungen sind bis zum 20. Januar 2026 möglich. Am 17. Januar wird die...
Bezirksverordnete stellten dem Bezirksamt Fragen zu verschiedenen lokalen Themen. Schwerpunkte waren der Weiterbau der Autobahn A100, die Parkplatzsituation in Alt-Treptow und die Sicherheit auf winterlichen Geh- und...
Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, alle Altkleidercontainer von öffentlichen Straßen und Plätzen im Bezirk zu entfernen. Bestehende Genehmigungen sollten widerrufen und keine neuen mehr erteilt werden, um das...
Die Fraktion Die Linke fragte detaillierte Zahlen zu Abschiebungen aus Berlin für das Jahr 2025 ab. Die Antwort des Senats zeigt, dass in den ersten acht Monaten des Jahres insgesamt 1.084 Menschen abgeschoben oder...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig einen Vorschlag der Partei Volt angenommen. Das Bezirksamt soll nun systematisch prüfen, welche öffentlichen Gebäude im Bezirk für eine Fassadenbegrünung geeignet sind....