Der Abgeordnete Christian Zander (CDU) fragte nach dem Stand der zahnärztlichen Versorgung in Berlin. Die Antwort zeigt, dass die Zahl der Zahnarztpraxen sinkt und über ein Drittel der tätigen Zahnärzt*innen bereits...
Der Abgeordnete Christian Zander (CDU) fragte nach dem Stand der zahnärztlichen Versorgung in Berlin. Die Antwort zeigt, dass die Zahl der Zahnarztpraxen sinkt und über ein Drittel der tätigen Zahnärzt*innen bereits...
Das Bezirksamt Pankow hat geprüft, ob die landeseigene Grün Berlin GmbH für Schäden in der Botanischen Anlage Blankenfelde haften muss. Im Fokus standen eine defekte Grundwasserpumpe, baufällige Gewächshäuser und...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat den neuen Schulentwicklungsplan bis zum Schuljahr 2030/31 vorgelegt. Das Dokument legt fest, wie viele Schulplätze benötigt werden und welche Bauprojekte für Schulen umgesetzt werden...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, im Bezirk Lichtenberg einen regelmäßigen „Blaulichttag“ einzuführen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun angenommen. Bei der Veranstaltung stellen sich...
Die AfD-Fraktion forderte, dass das Bezirksamt jährlich eine leicht verständliche Zusammenfassung der Kriminalitätsdaten speziell für Lichtenberg veröffentlicht. Damit sollten Informationen zur allgemeinen...
Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf hat die Haushaltsrechnung des Bezirks für das Jahr 2024 genehmigt. Damit bestätigt sie offiziell, dass das Bezirksamt die im Haushaltsjahr 2024...
Die AfD-Fraktion forderte eine öffentliche Übersicht, aus der genau hervorgeht, wer für den Winterdienst auf welchen Straßen und Gehwegen zuständig ist. Ziel war es, dass Bürger*innen bei Unfällen sofort wissen, gegen...
Die Fraktion Die Linke beantragte, dass der Bezirk zukünftig jedes Jahr zum Tag der Befreiung am 8. Mai offizielle Gedenkzeremonien organisiert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag angenommen. Die...
Die Fraktion Die Linke fordert, dass sich das Bezirksamt beim Berliner Senat für die Wiederaufnahme der Kooperation mit dem Berliner Mieterverein einsetzt. Seit Ende 2025 werden die Mitgliedsbeiträge für Menschen, die...
Das Abgeordnetenhaus hat die offizielle Bewerbung Berlins für die Olympischen und Paralympischen Spiele mehrheitlich beschlossen. Finanzsenator Stefan Evers stellte zudem die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung...
Die Fraktion BSW fordert einen konkreten Zeit- und Maßnahmenplan, um die Bebauung der grünen Innenhöfe in der Ilsestraße dauerhaft zu verhindern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag angenommen, sodass das...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt dem SV Sparta Lichtenberg 1911 e.V. Sondermittel in Höhe von 2.000 Euro zur Verfügung. Das Geld wird für die Durchführung eines Sportmädchen-Wochenendes verwendet....
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unterstützt das Projekt „Ukrajina Cinema“ mit einer finanziellen Förderung. Hierfür werden 2.000 Euro aus den Sondermitteln der BVV bereitgestellt. Der Ausschuss für...
Die Fraktion Die Linke setzte sich erfolgreich für den Schutz eines bisher wenig bekannten DDR-Fliesenmosaiks in der Siegfriedstraße 49-60 ein. Das Bezirksamt wurde beauftragt, Informationen über das Werk des...
Mathias Schulz (SPD) hinterfragt im Abgeordnetenhaus, warum gesetzliche Fristen des Berliner Klimaanpassungsgesetzes nicht eingehalten wurden. Senatorin Ute Bonde nimmt Stellung zu den Verzögerungen bei der Umsetzung...
Die Fraktion BSW schlug vor, dass der Bezirk Lichtenberg im September 2026 Teil der internationalen Initiative „Live Peace“ wird. Durch Musik, Kunst und symbolische Aktionen im öffentlichen Raum sollte ein sichtbares...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat finanzielle Unterstützung für das Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Hohenschönhausen beschlossen. Dem Förderverein werden für die Feierlichkeiten zum 125-jährigen...
Das Bezirksamt Mitte legt ein umfassendes Entwicklungskonzept für das Quartier rund um die Badstraße und Pankstraße vor. Ziel ist es, städtebauliche Mängel wie fehlende Grünflächen, hohe Lärmbelastung und unsichere...
Der Bezirk Lichtenberg unterstützt den Verein JFC Berlin e.V. finanziell bei der Ausrichtung des 3. Paul-Püschel-Gedenkturniers. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, hierfür 1.971 Euro aus ihren...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt dem Träger „Kietz für Kids“ 1.885,20 Euro zur Verfügung. Das Geld wird für die Feierlichkeiten zum 30-jährigen Bestehen der Einrichtung „Kietzoase“ verwendet. Der...