Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat finanzielle Unterstützung für das Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Hohenschönhausen beschlossen. Dem Förderverein werden für die Feierlichkeiten zum 125-jährigen...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat finanzielle Unterstützung für das Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Hohenschönhausen beschlossen. Dem Förderverein werden für die Feierlichkeiten zum 125-jährigen...
Das Bezirksamt Mitte legt ein umfassendes Entwicklungskonzept für das Quartier rund um die Badstraße und Pankstraße vor. Ziel ist es, städtebauliche Mängel wie fehlende Grünflächen, hohe Lärmbelastung und unsichere...
Der Bezirk Lichtenberg unterstützt den Verein JFC Berlin e.V. finanziell bei der Ausrichtung des 3. Paul-Püschel-Gedenkturniers. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, hierfür 1.971 Euro aus ihren...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt dem Träger „Kietz für Kids“ 1.885,20 Euro zur Verfügung. Das Geld wird für die Feierlichkeiten zum 30-jährigen Bestehen der Einrichtung „Kietzoase“ verwendet. Der...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat beschlossen, dem SV Lichtenberg 47 e.V. eine finanzielle Unterstützung zu gewähren. Der Verein erhält 2.000 Euro aus Sondermitteln für die Durchführung des 21....
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Finanzierungsplan für das Stadtumbaugebiet BadPankStraße beschlossen. Damit ist der Weg frei für Investitionen in Höhe von rund 16,6 Millionen Euro, die vor allem aus...
Die Abgeordneten Julian Schwarze und Klara Schedlich (Bündnis 90/Die Grünen) fragten nach den Auswirkungen einer Olympia-Bewerbung auf das Tempelhofer Feld. Der Senat antwortet, dass die Planungen mit dem Gesetz zum...
Das Bezirksamt Mitte zieht Bilanz für das Jahr 2025 und berichtet über den Stand seiner wichtigsten Vorhaben in allen Ämtern. Zu den Kernzielen gehörten die schrittweise Digitalisierung der Verwaltung, die Sicherung...
Die SPD-Fraktion erkundigt sich in einer dringlichen Anfrage nach der Zukunft der Tierarche am Oschatzer Ring. Das Bezirksamt gibt in seiner Antwort Auskunft über den aktuellen Stand und die Perspektiven für den...
Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, eine Sozialvereinbarung mit dem Eigentümer der Wohnanlage „Maxgärten“ auszuhandeln. Damit sollen die 196 betroffenen Haushalte in der Maxstraße und Reinickendorfer...
Die Fraktion DIE LINKE wollte, dass das Bezirksamt die „Aktion Noteingang" unterstützt. Geplant waren Plakate und Sticker an allen bezirklichen Gebäuden mit Besucherverkehr, die Schutzräume für Betroffene von...
Die SPD-Fraktion forderte ein festes Konzept für das jährliche Gedenken an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen, da bisherige...
Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) fragte nach dem Fortschritt von Radverkehrsprojekten im Bezirk Neukölln. Die Antwort listet zahlreiche Maßnahmen auf, darunter neue geschützte Radfahrstreifen in der Sonnenallee und...
Das Abgeordnetenhaus hat die offizielle Bewerbung Berlins für die Olympischen und Paralympischen Spiele mehrheitlich beschlossen. Finanzsenator Stefan Evers stellte zudem die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung...
Stephan Schmidt (CDU) befragte die Finanzverwaltung zu den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung vom Mai 2026. Finanzsenator Stefan Evers erläuterte daraufhin die erwarteten Steuereinnahmen und deren Bedeutung für...
Mathias Schulz (SPD) hinterfragt im Abgeordnetenhaus, warum gesetzliche Fristen des Berliner Klimaanpassungsgesetzes nicht eingehalten wurden. Senatorin Ute Bonde nimmt Stellung zu den Verzögerungen bei der Umsetzung...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt den kommunalen Sportentwicklungsplan gemeinsam mit dem Bezirkssportbund und den örtlichen Sportvereinen fortschreibt. Die BVV hat den Antrag in ihrer Sitzung am 21....
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen legt dem Abgeordnetenhaus den Entwurf des Bebauungsplans 4-69c für den Hardenbergplatz in Charlottenburg vor. Ein Bebauungsplan legt verbindlich fest, wie eine...
Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) hat die Bearbeitung und Kostenerstattung für ältere Schallschutzanträge zum 31. Dezember 2025 endgültig eingestellt. In Berlin sind davon etwa 2.300 Wohneinheiten in...
Die Fraktion Die Linke forderte das Bezirksamt auf, das Vorkaufsrecht für das Mietshaus in der Aachener Straße 1 / Mecklenburgische Straße 89 auszuüben. Ziel war es, das Gebäude an eine landeseigene...