Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat finanzielle Unterstützung für das Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Hohenschönhausen beschlossen. Dem Förderverein werden für die Feierlichkeiten zum 125-jährigen...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat finanzielle Unterstützung für das Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Hohenschönhausen beschlossen. Dem Förderverein werden für die Feierlichkeiten zum 125-jährigen...
Das Bezirksamt Mitte legt ein umfassendes Entwicklungskonzept für das Quartier rund um die Badstraße und Pankstraße vor. Ziel ist es, städtebauliche Mängel wie fehlende Grünflächen, hohe Lärmbelastung und unsichere...
Der Bezirk Lichtenberg unterstützt den Verein JFC Berlin e.V. finanziell bei der Ausrichtung des 3. Paul-Püschel-Gedenkturniers. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, hierfür 1.971 Euro aus ihren...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt dem Träger „Kietz für Kids“ 1.885,20 Euro zur Verfügung. Das Geld wird für die Feierlichkeiten zum 30-jährigen Bestehen der Einrichtung „Kietzoase“ verwendet. Der...
Stephan Schmidt (CDU) befragte die Finanzverwaltung zu den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung vom Mai 2026. Finanzsenator Stefan Evers erläuterte daraufhin die erwarteten Steuereinnahmen und deren Bedeutung für...
Mathias Schulz (SPD) hinterfragt im Abgeordnetenhaus, warum gesetzliche Fristen des Berliner Klimaanpassungsgesetzes nicht eingehalten wurden. Senatorin Ute Bonde nimmt Stellung zu den Verzögerungen bei der Umsetzung...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat beschlossen, dem SV Lichtenberg 47 e.V. eine finanzielle Unterstützung zu gewähren. Der Verein erhält 2.000 Euro aus Sondermitteln für die Durchführung des 21....
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Finanzierungsplan für das Stadtumbaugebiet BadPankStraße beschlossen. Damit ist der Weg frei für Investitionen in Höhe von rund 16,6 Millionen Euro, die vor allem aus...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte einen festen Weihnachtsmarkt im Ortsteil Biesdorf etablieren, um eine verlässliche winterliche Tradition zu schaffen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag...
Das Bezirksamt Mitte zieht Bilanz für das Jahr 2025 und berichtet über den Stand seiner wichtigsten Vorhaben in allen Ämtern. Zu den Kernzielen gehörten die schrittweise Digitalisierung der Verwaltung, die Sicherung...
Die SPD-Fraktion erkundigt sich in einer dringlichen Anfrage nach der Zukunft der Tierarche am Oschatzer Ring. Das Bezirksamt gibt in seiner Antwort Auskunft über den aktuellen Stand und die Perspektiven für den...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt den kommunalen Sportentwicklungsplan gemeinsam mit dem Bezirkssportbund und den örtlichen Sportvereinen fortschreibt. Die BVV hat den Antrag in ihrer Sitzung am 21....
Die SPD-Fraktion setzte sich für eine fahrradfreundlichere Gestaltung der Gutsstraße in Kladow ein. Das historische Kopfsteinpflaster stellte bisher eine Gefahr für Radfahrer*innen dar und soll nun so angepasst...
Die CDU-Fraktion forderte die Reparatur von beschädigten Bänken und Zaunteilen auf dem Schulhof des Lily-Braun-Gymnasiums. Da das Bezirksamt die Mängel bereits behoben hat, wurde der Antrag offiziell als erledigt...
Die AfD-Fraktion forderte Maßnahmen, um Schulwege bei Schnee und Eis sicherer zu machen. Das Bezirksamt soll Schulen besser über Zuständigkeiten beim Winterdienst informieren und einfache Meldewege bei Problemen...
Das Bezirksamt Spandau hat einen Schlussbericht vorgelegt: Alle öffentlichen Sporthallen im Bezirk sind inzwischen mit einem Defibrillator ausgestattet. Bereits 2017 wurden sämtliche Schulen mit den Geräten...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat gefordert, öffentliche Gebäude in Spandau auf ihre Eignung für Wärmepumpen zu prüfen. Der Fokus liegt dabei auf Gebäuden ohne Fernwärmeanschluss, die bisher noch keine modernen...
Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, sich beim Eigentümer der Immobilie Richardstraße 83 für den Verbleib des Berliner Büchertischs einzusetzen. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den...
Die Abgeordnete Oda Hassepaß (GRÜNE) erkundigte sich nach der Verkehrssicherheit in der Grabbeallee. Der Senat plant nun, in einem bisherigen Tempo-50-Abschnitt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h (werktags 6...
Der Abgeordnete Alexander Bertram (AfD) fragte nach den Folgen von als Demonstrationen angemeldeten Partyveranstaltungen am 1. Mai 2026. Die Berliner Stadtreinigung (BSR) musste rund 350 Kubikmeter Müll entsorgen, was...