Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026
Flugblatt für Notfall-Anlaufstellen in Reinickendorf gefordert

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, ein gedrucktes Informationsblatt mit allen Notfall-Anlaufstellen (Leuchttürme und Infopunkte) des Bezirks zu erstellen. Da digitale Informationen bei einem Stromausfall...

Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Laufendes Verfahren Dringlich
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026
Reinickendorf prüft Einsatz von KI zur Erkennung von Schlaglöchern

Die CDU-Fraktion schlägt vor, Künstliche Intelligenz (KI) zur automatischen Erkennung von Straßenschäden wie Schlaglöchern einzusetzen. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, eine spezialisierte Software...

Wirtschaft & Arbeit Digitales Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026
Kostenloses Parken für Ehrenamtliche an Sportanlagen gefordert

Die SPD-Fraktion fordert, dass ehrenamtlich Tätige wie Trainer*innen an Reinickendorfer Sportanlagen weiterhin kostenlos parken dürfen. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass bei der Verpachtung von...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026

Sicherheit der Berliner Justiz und Pläne für die Grüne Woche 2026

Nach einem Brandanschlag in Lichterfelde hat der Senat die Notfallpläne für die Berliner Justiz überprüft. Während Gefängnisse im geschlossenen Vollzug über Notstromanlagen verfügen, setzen Gerichte vor allem auf...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Anfrage & Antwort
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Keine neuen geschlossenen Müllbehälter an Reinickendorfer Badestellen

Das Bezirksamt Reinickendorf hat geprüft, ob an Badestellen geschlossene Müllbehälter gegen Ratten und Wespen aufgestellt werden können. Die Berliner Stadtreinigung (BSR) lehnt dies ab, da herkömmliche Mülltonnen mit...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Reinickendorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Keine neuen Busverbindungen für Lübars und Hermsdorf bis 2028

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf forderte eine bessere Anbindung von Wohngebieten und Schulen in Lübars und Hermsdorf durch kleine Kiezbusse. Der Berliner Senat lehnte dies nun ab und verwies auf die...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Hermsdorf Lübars Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Maßnahmen gegen Kriminalität und für Sauberkeit am Breitkopfbecken

Das Bezirksamt berichtet über Maßnahmen gegen Drogenkonsum und Prostitution am Breitkopfbecken (Paddenpuhl). Polizei und Ordnungsamt führen dort nun regelmäßig gemeinsame Streifen durch, um die Sicherheit zu erhöhen....

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Ersatzverkehr für Lübars während Sperrung des Zabel-Krüger-Damms abgelehnt

Wegen Bauarbeiten der Wasserbetriebe wird der Zabel-Krüger-Damm gesperrt. Das Bezirksamt prüfte auf Wunsch der Politik, ob die Buslinien X21 und N24 verlängert oder Kleinbusse als Ersatz eingesetzt werden können. Die...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Waidmannslust Lübars Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Sozialberatung am Franz-Neumann-Platz zieht zum Vierwaldstätter Weg um

Das Bezirksamt informiert über den Umzug eines wichtigen Hilfsangebots für suchtkranke und seelisch belastete Menschen. Da der Franz-Neumann-Platz umgestaltet wird, kann die Berliner Help Stiftung dort während der...

Gesundheit Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026
Hotelsterben in Reinickendorf: Ibis-Schließung und Umnutzung im Fokus

Die AfD-Fraktion fragt nach der Schließung des Ibis-Hotels und dem allgemeinen Rückgang von Hotelkapazitäten im Bezirk. Das Bezirksamt gibt Auskunft über die Anzahl verlorener Hotelbetten seit 2015 und bestätigt die...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Anfrage & Antwort
AfD BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026
Sicheres Queren am Borsigdamm: SPD fordert Ausweitung des Parkverbots

Die SPD-Fraktion möchte die Sichtverhältnisse am Borsigdamm verbessern. Konkret soll ein Halteverbotsschild bis zum Eingang des Spielplatzes versetzt werden, damit parkende Autos und Lkw nicht mehr die Kurve sowie...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Neuer Standort für Sozialstiftung „Teen Challenge“ am Vierwaldstätter Weg gefunden

Die Berliner Help Stiftung (ehemals Teen Challenge) unterstützt seelisch- und suchtkranke Menschen am Franz-Neumann-Platz. Da dieser Platz umgestaltet wird, musste ein Ausweichquartier gefunden werden, um das soziale...

Gesundheit Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026
Reinickendorf soll jährlichen Übungstag für den Katastrophenschutz einführen

Die SPD-Fraktion fordert die Einführung eines jährlichen „Resilienztags“, um den Bezirk besser auf Notfälle wie Stromausfälle vorzubereiten. Bei diesen Übungen sollen Behörden gemeinsam mit Vereinen die Unterbringung...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Laufendes Verfahren Dringlich
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026
Kritik an gesperrten Spielplätzen trotz offizieller Öffnungsmeldung

Felix Lederle (Die Linke) hinterfragt die Behauptung des Bezirksamts, dass alle Spielplätze im Bezirk wieder geöffnet seien. Konkret werden Orte wie der Freizeitpark Tegel, der Märchenspielplatz in Frohnau und der...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Hermsdorf Frohnau Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Reinickendorf →
BVV Umgesetzt Eingestellt am 08.06.2026
Sichtschutz an Umkleiden des Fußballplatzes Gatow installiert

Die CDU-Fraktion forderte blickdichte Fenster für die Umkleidekabinen am Fußballplatz Gatow, um die Privatsphäre der Sportler*innen zu schützen. Das Bezirksamt reagierte auf den Antrag und hat bereits Milchglasfolie...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
CDU BVV Spandau →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Bessere Sichtbarkeit: Neue Schutzwesten für das Ordnungsamt Reinickendorf

Das Ordnungsamt Reinickendorf erhält Anfang 2026 neue Schutzwesten für den Außendienst. Diese sind mit gelben, reflektierenden Klettabzeichen ausgestattet, ähnlich wie die Westen der Berliner Polizei. Damit wird eine...

Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Baumstümpfe in Reinickendorf bleiben aus Kosten- und Sicherheitsgründen stehen

Das Bezirksamt Reinickendorf wird Baumstümpfe im öffentlichen Raum vorerst nicht flächendeckend entfernen. Die Stümpfe bleiben oft in einer Höhe von 80 bis 85 Zentimetern stehen, damit sehbeeinträchtigte Menschen sie...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 11.02.2026
Bebauungsplan für Teil der Cité Foch in Reinickendorf beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Bebauungsplan für ein Teilgebiet der Cité Foch in Wittenau und Waidmannslust final verabschiedet. Die Entscheidung betrifft Flächen zwischen der Jean-Jaurès-Straße und der...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Waidmannslust Wittenau Neue Entscheidung Dringlich
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Parkregeln im Harzer Viertel: CDU schlägt nächtliche Begrenzung vor

Die CDU-Fraktion schlägt vor, das Parken im Harzer Viertel nachts neu zu regeln. Das Bezirksamt soll prüfen, ob in der Harzer Straße, am Kiehlufer und in der Wildenbruchstraße zwischen 18:00 und 08:00 Uhr das Parken...

Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Bau von Mietwohnungen in der Bernauer Straße 138 verzögert sich

Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über den Plan, Mietwohnungen auf dem Grundstück Bernauer Straße 138 durch die landeseigene Gewobag zu bauen. Aktuell ist das Projekt jedoch nicht wirtschaftlich, da der Boden...

Wohnen & Bauen Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →