Die SPD-Abgeordneten Andreas Geisel und Sebastian Schlüsselburg fragten nach den Gründen für sinkende Besucherzahlen und Einnahmeverluste im Tierpark Berlin. Die Antwort zeigt, dass das Jahr 2025 mit Einnahmen von...
Die SPD-Abgeordneten Andreas Geisel und Sebastian Schlüsselburg fragten nach den Gründen für sinkende Besucherzahlen und Einnahmeverluste im Tierpark Berlin. Die Antwort zeigt, dass das Jahr 2025 mit Einnahmen von...
Die Bauabteilung des Bezirks legte den Bebauungsplan für das geplante Wohnhochhaus „WoHo“ in der Schöneberger Straße 22 vor. Die Bezirksverordnetenversammlung lehnte diese Vorlage jedoch ab und verweigerte die...
Der Abgeordnete Lars Bocian (CDU) fragte nach dem Zustand des denkmalgeschützten Bauernhauses in der Hauptstraße 136. Die Senatsverwaltung teilte mit, dass das Gebäude in Landesbesitz extrem baufällig ist und im...
Die Abgeordneten der Grünen fragten nach der Krisenfestigkeit des Berliner Nahverkehrs bei Stromausfällen. Die BVG nutzt Notstrom für Leitstellen, hält detaillierte Pläne zum Schutz der Infrastruktur jedoch unter...
Björn Wohlert (CDU) fragte nach Fehlern bei der Übermittlung von Rentendaten, die zum plötzlichen Stopp von Grundsicherungszahlungen führen. Laut Senat verhindert das IT-System Doppelmeldungen technisch, weshalb keine...
Julian Schwarze (Grüne) und Dr. Michael Efler (Linke) fragten nach dem Stand der geplanten Flüchtlingsunterkunft auf dem Tempelhofer Feld. Der Senat plant dort eine neue Containeranlage für 1.000 Personen, benötigt...
In Berlin werden bis Mitte 2026 insgesamt 118 spezialisierte „Waste-Watcher“ im Einsatz sein, um gegen illegalen Müll vorzugehen. Diese geschulten Mitarbeiter des Ordnungsamtes sammeln den Müll nicht selbst ein,...
Die Fraktion Die Linke fragte nach dem Stand der Umgestaltung der Sportwiese im Jahnsportpark. Der Senat teilte mit, dass der Bau eines Kunstrasenplatzes und einer inklusiven Laufstrecke durch Bundesmittel...
Die Fraktion Die Linke schlug vor, Gelder aus dem Infrastruktur-Sondervermögen gezielt für die Reparatur von Brunnen, Planschen und Wasserspielplätzen einzusetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung lehnte diesen...
Der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 22. Mai 2026 eine Anhörung zur Zukunft des Bundesstützpunkts Kanurennsport und der Regattastrecke Grünau durchgeführt. Eingeladen waren Vertreter des Landessportbunds,...
Die Abgeordnete Franziska Brychcy (Die Linke) fragte nach den Bedingungen für den Wechsel der Ganztagsbetreuung von öffentlicher in freie Trägerschaft. Die Senatsverwaltung stellte klar, dass die Schulkonferenz über...
Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) fragte nach dem Umsetzungsstand der Bezahlkarte für Geflüchtete. Der Senat teilte mit, dass die nötige technische Schnittstelle zur Fachsoftware fertiggestellt wurde und nun getestet...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach zusätzlichen Kosten für das Olympia-Konzept „BERLIN+“, etwa für Stadtmarketing oder Bürgerbeteiligung. Der Senat antwortete, dass derzeit keine Maßnahmen geplant sind,...
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat die offizielle Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele sowie das Konzept „BERLIN+“ beschlossen. Zudem wurden in der Fragestunde Details zum neuen Nahverkehrsplan und...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat das neue Mobilitätskonzept für die Mierendorff-Insel offiziell bestätigt. Ziel ist es, den Durchgangsverkehr zu reduzieren und die Lebensqualität im Kiez deutlich zu erhöhen....
Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt den kommunalen Sportentwicklungsplan gemeinsam mit dem Bezirkssportbund und den örtlichen Sportvereinen fortschreibt. Die BVV hat den Antrag in ihrer Sitzung am 21....
Die Fraktion Die Linke schlug vor, das Rathaus Charlottenburg in kalten Winternächten für mindestens 30 obdachlose Menschen zu öffnen. Damit sollte ein Zeichen gegen das Erfrieren auf der Straße im Bezirk gesetzt...
Die Grünen-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, das seit Jahren illegale Parken auf dem Mittelstreifen der Storkower Straße zwischen Greifswalder Straße und Pieskower Weg dauerhaft zu unterbinden – mit denselben...
Die Abgeordnete Elif Eralp (Die Linke) fragt den Senat nach dem aktuellen Stand der Zusagen für die streikenden Beschäftigten des Krankenhauskonzerns Vivantes. Im Kern geht es um die Umsetzung von Vereinbarungen zur...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat gemeinsam mit SPD und Die Linke beantragt, das Vorkaufsrecht für das Gebäude in der Mecklenburgischen Straße 89/Aachener Straße 1 zu sichern. Die Bezirksverordnetenversammlung...