Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.01.2026
Sammelboxen für gebrauchte Brillen in Steglitz-Zehlendorf

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, in öffentlichen Gebäuden des Bezirks Sammelboxen für alte Brillen aufzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Bürger*innen...

Gesundheit Soziales & Familie Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
U9 und Schloßstraße: Unterstützung für den Handel bei Bauarbeiten

BV Zwilling (CDU-Fraktion) erkundigte sich beim Bezirksamt nach Hilfen für die Geschäfte in der Schloßstraße. Wegen Reparaturen an der U-Bahn-Linie 9 gab es Einschränkungen im wichtigen Weihnachtsgeschäft. Das...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Steglitz Anfrage & Antwort
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 21.01.2026
Umbenennung der Sohnreystraße in Steglitz abgelehnt

Die Gruppe Die Linke forderte die Umbenennung der Sohnreystraße, da der Namensgeber eine nationalsozialistische Vergangenheit hatte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag nach intensiver Beratung...

Freizeit & Kultur Steglitz Neue Entscheidung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Geplante Raucherzonen für die Steglitzer Woche

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD schlagen vor, auf der Steglitzer Woche ab dem Jahr 2026 feste Raucherzonen einzurichten. Damit sollen Kinder und Nichtraucher*innen besser vor Zigarettenrauch geschützt und die...

Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Steglitz Laufendes Verfahren
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 14.12.2022
Kein „Rechts-vor-links“ zur Schulwegsicherheit in der Körtingstraße

Die SPD-Fraktion wollte die Vorfahrt an der Kreuzung Körtingstraße und Forddamm auf „Rechts-vor-links“ umstellen, um den Verkehr vor der Ikarus-Grundschule zu bremsen. Das Bezirksamt lehnt dies nach einer Prüfung mit...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Marienfelde Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Mehr Spielplätze für Kinder im Grundschulalter geplant

Das Kinder- und Jugendparlament fordert mehr Spielmöglichkeiten für Kinder bis zur 6. Klasse. Das Bezirksamt teilt dazu mit, dass bereits zwei Drittel der vorhandenen Spielplätze für diese Altersgruppe geeignet sind....

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026

Milliarden für U-Bahn: Sanierung von Tunneln und Bahnhöfen bis 2035 geplant

Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Zustand und den Kosten für die Instandsetzung des Berliner U-Bahnnetzes. Die BVG schätzt den Investitionsbedarf für Tunnel und Grundinstandsetzungen bis...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.01.2026
Kleidercontainer in der Bahnhofstraße 45 werden entfernt

Die CDU-Fraktion hat die sofortige Entfernung der Kleidercontainer in der Bahnhofstraße 45 (vor dem Netto-Markt) gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag beschlossen. Das Bezirksamt ist nun...

Sicherheit & Ordnung Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.01.2026
Schulplatzmangel in Tempelhof-Schöneberg soll bis 2040 beendet sein

Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der Fraktion Die Linke beschlossen, den Schulbau massiv zu beschleunigen. Ziel ist es, den prognostizierten Bedarf an Schulplätzen bis spätestens 2040 vollständig zu...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.01.2026
Grüne Hauptwege sollen für Fuß- und Radverkehr ausgebaut werden

Die SPD-Fraktion forderte den gezielten Ausbau der bezirklichen Abschnitte der Grünen Hauptwege, was die Bezirksverordnetenversammlung nun beschlossen hat. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass auf diesen...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.01.2026
Neue Sitzbank am Lichtenrader Damm wird nun doch aufgestellt

Die CDU-Fraktion fordert die zügige Aufstellung einer Sitzbank am Lichtenrader Damm, die bereits vor längerer Zeit beschlossen wurde. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt nun offiziell angewiesen,...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Umbau von Schultoiletten an der Grundschule am Dielingsgrund abgelehnt

Das Kinder- und Jugendparlament forderte den Umbau der Toilettenkabinen in der Grundschule am Dielingsgrund, da Kinder durch Lücken in den Wänden beobachtet wurden. Das Bezirksamt lehnt bauliche Veränderungen ab und...

Bildung & Schule Lichtenrade Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Radwege in Körtingstraße und Hundsteinweg werden vorerst nicht saniert

Das Kinder- und Jugendparlament forderte die Erneuerung der Radwege in der Körtingstraße und im Hundsteinweg. Das Bezirksamt lehnt eine Sanierung im jetzigen Zustand ab, da beide Straßen langfristig zu Fahrradstraßen...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Mariendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024
Keine Geflüchtetenunterkünfte in Hotels President und Sylter Hof

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, die leerstehenden Hotels President und Sylter Hof vorübergehend für Geflüchtete zu nutzen. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass beide Standorte nicht zur Verfügung stehen....

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Schöneberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Absage von Weihnachtsfeiern im Hans-Rosenthal-Haus wegen Bauarbeiten

Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, warum im Dezember 2025 geplante Weihnachts- und Abschlussfeiern in der Seniorenbegegnungsstätte Hans-Rosenthal-Haus ausfallen mussten. Grund waren Handwerkerarbeiten zur...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Zehlendorf Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Befestigter Fußweg für die Thielallee am Corrensplatz gefordert

Die Gruppe Die Linke schlägt vor, an der Thielallee auf Höhe des Corrensplatzes einen durchgehenden, festen Gehweg zu bauen. Aktuell gibt es dort nur einen Trampelpfad, der bei schlechtem Wetter rutschig und für...

Mobilität & Verkehr Dahlem Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024
Kitaplätze in Mariendorf Nord: Versorgung durch sinkende Geburtenraten gesichert

Das Kinder- und Jugendparlament forderte ursprünglich den Ausbau von Kitaplätzen in Mariendorf Nord, um Engpässe für Familien und geflüchtete Kinder zu vermeiden. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass sich die Lage durch...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mariendorf Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Notunterkünfte für Menschen mit Haustieren in Krisenfällen geplant

Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt spezielle Notunterkünfte für Menschen mit Haustieren prüft. Ziel ist es, den Krisennotfallplan so zu ergänzen, dass Haustierbesitzer*innen im Ernstfall gemeinsam mit...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Dahlem Laufendes Verfahren
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
100 Stunden Stromausfall: Anfrage zum Krisenmanagement nach Anschlag

Die Gruppe AfD stellte eine umfangreiche Anfrage zum Umgang mit einem mehrtägigen Stromausfall im Januar 2026. Das Bezirksamt wurde gefragt, wie der Krisenstab arbeitete, ob der Katastrophenschutz ausreichend besetzt...

Wohnen & Bauen Gesundheit Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
AfD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.01.2026
Öffentlicher Trinkbrunnen für den Markusplatz in Steglitz beschlossen

Die CDU-Fraktion forderte die Installation eines öffentlichen Trinkbrunnens auf dem Markusplatz in Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag am 21. Januar 2026 final beschlossen, nachdem er...

Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Steglitz Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →