Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und CDU setzen sich für den Erhalt des seit 70 Jahren bestehenden Café Berio in der Maaßenstraße 7 ein. Das Bezirksamt versuchte, zwischen dem Betreiber und den...
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und CDU setzen sich für den Erhalt des seit 70 Jahren bestehenden Café Berio in der Maaßenstraße 7 ein. Das Bezirksamt versuchte, zwischen dem Betreiber und den...
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben beantragt, eine Online-Plattform für die Raumsuche bekannter zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag im Januar 2026 beschlossen. Das...
Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Zustand und den Kosten für die Instandsetzung des Berliner U-Bahnnetzes. Die BVG schätzt den Investitionsbedarf für Tunnel und Grundinstandsetzungen bis...
Die Gruppe Die Linke schlägt vor, an der Thielallee auf Höhe des Corrensplatzes einen durchgehenden, festen Gehweg zu bauen. Aktuell gibt es dort nur einen Trampelpfad, der bei schlechtem Wetter rutschig und für...
Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, dass auch Angestellte bei freien Trägern die monatliche Hauptstadtzulage von 150 Euro erhalten. Das Bezirksamt teilte in einem Bericht mit,...
Die Fraktion Die Linke schlug vor, den Nelly-Sachs-Park durch mehr Kulturangebote, wie etwa das Festival „Cross-Kultur“, zu beleben. Ziel war es, der Verwahrlosung und dem Drogenkonsum im Park entgegenzuwirken und den...
Die CDU-Fraktion forderte eine hellere Beleuchtung und freundlichere Gestaltung für den Tunnel Boelckestraße und die Unterführung am S-Bahnhof Tempelhof. Das Bezirksamt teilte nach Rücksprache mit der Senatsverwaltung...
Der Abgeordnete Taylan Kurt (Grüne) fragte nach Fortschritten bei der Entlastung der Berliner Sozialämter. Laut Senat wurde im Dezember 2025 eine Zielvereinbarung für besseres Personalmanagement und digitalisierte...
Die Gruppe Die Linke hat das Bezirksamt gefragt, wie die Versorgung der Menschen bei einem großflächigen Stromausfall sichergestellt wird. Die Anfrage thematisiert die Ausstattung der Rathäuser mit Notstrom, die...
Die BVV hat beschlossen, dass das Bezirksamt einheitliche Leitlinien für die Parkraumbewirtschaftung entwickeln muss. Diese sollen festlegen, wie Parkgebühren und Zeiten bestimmt werden und sicherstellen, dass...
Die Gruppe Die Linke forderte die Umbenennung der Sohnreystraße, da der Namensgeber eine nationalsozialistische Vergangenheit hatte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag nach intensiver Beratung...
Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD schlagen vor, das Engagement von Baumscheibenpat*innen sichtbarer zu machen. Auf Wunsch der Pat*innen sollen kleine Schilder oder Plaketten an den betreuten Bäumen angebracht...
Die Fraktionen von GRÜNE, SPD und FDP erkundigten sich beim Bezirksamt nach den Abläufen während des Stromausfalls am 3. Januar. Im Fokus standen die Erreichbarkeit von Notunterkünften, die Information der Bevölkerung...
Die Fraktionen SPD und Die Linke haben durchgesetzt, dass alle künftigen Beteiligungsprozesse im Bezirk barrierefrei gestaltet werden müssen. Die Entscheidung umfasst die gesamte Kette von der Einladung in einfacher...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass während der Bauarbeiten an der Autobahn A 115 (AVUS) der Lärm gemessen wird. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Das Bezirksamt soll sich nun...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Folgen eines Stromausfalls für die Kitas im Bezirk. Gefragt wurde, wie viele städtische und private Einrichtungen sowie Kitaplätze betroffen...
Das Kinder- und Jugendparlament forderte einen Zebrastreifen in der Königstraße vor der Mascha-Kaléko-Grundschule. Die zuständige Fachbehörde des Senats lehnte den Zebrastreifen ab, da eine Gehwegvorstreckung als...
Die Abgeordneten der Linken fragten nach der Verteilung von Reichtum und Armut in der Stadt. Die Antwort zeigt, dass die Zahl der Einkommensmillionär*innen von 519 (im Jahr 2012) auf 1.601 (im Jahr 2021) stark...
Die CDU-Fraktion hat Maßnahmen gegen die zweckfremde Nutzung von Lieferzonen durchgesetzt. Das Bezirksamt wurde beauftragt, im gesamten Bezirk regelmäßige Schwerpunktkontrollen durchzuführen, um diese Flächen für den...
Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) fragte nach dem konkreten Nutzen des neuen Sozialberichts 2025 für Berlin. Die Senatsverwaltung erläutert, dass der Bericht erstmals umfassende Daten zu Wohnarmut, Vermögensverteilung...