Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Beantwortet am 10. Juli 2026
18 Berliner Schulen in höchster Belastungsstufe 7 – Senat legt Verteilung vor

Der AfD-Abgeordnete Tommy Tabor fragte, wie sich die Berliner Schultypisierung auf die Stufen 1 bis 7 verteilt und welche Schulen besonders belastet sind. Der Senat antwortet: 18 öffentliche allgemeinbildende Schulen...

Bildung & Schule Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 10. Juli 2026
Lehrkräfte für Schuljahr 2026/27: 773 Bewerber*innen eingestellt

Die Linke-Abgeordnete Franziska Brychcy fragte nach dem Stand der Lehrkräfteeinstellungen zum Schuljahresbeginn 2026/27. Die Senatsverwaltung antwortet mit Stand 1. Juli 2026: 1.080 Bewerbungen von voll ausgebildeten...

Bildung & Schule Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 10. Juli 2026
Berlin: 18 Trinkbrunnen außer Betrieb, keine neuen geplant

Die CDU-Abgeordnete Lisa Knack fragte nach dem Zustand der öffentlichen Trinkbrunnen in Berlin. Antwort: Von 257 Brunnen sind aktuell 18 außer Betrieb – Grund sind Vandalismus, technische Defekte und Raupen des...

Gesundheit Umwelt & Klima Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 10. Juli 2026
Kita-Förderbedarf: Anträge werden nicht systematisch erfasst

Die Linke-Abgeordnete Regina Kittler fragte, wie viele Kinder in Berliner Kitas einen erhöhten oder wesentlich erhöhten Förderbedarf haben und wie lange die Anträge bearbeitet werden. Die Senatsverwaltung antwortet:...

Bildung & Schule Soziales & Familie Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 10. Juli 2026
Wie viele Quereinsteiger unterrichten an Berlins Schulen?

Der AfD-Abgeordnete Tommy Tabor fragte den Senat, wie transparent die Senatsbildungsverwaltung unter Senatorin Günther-Wünsch über den Einsatz von Quer- und Seiteneinsteigern informiert und wie viele davon im...

Bildung & Schule Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 10. Juli 2026
Berlin fehlen Daten zu neurodivergenten Kindern und Jugendlichen

Die Linke wollte vom Senat wissen, wie viele neurodivergente Kinder und Jugendliche in Berlin leben, wie viele dauerhaft die Schule meiden und welche Unterstützungsangebote es für sie und ihre Eltern gibt. Die Antwort...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 10. Juli 2026
Sozialämter: 8,65 Mio. Euro für 143 neue Stellen ab 2028

Der Grünen-Abgeordnete Taylan Kurt fragte nach dem Stand der neuen Zielvereinbarung für die Berliner Sozialämter. Der Senat antwortet: Die verbindlichen Zielaktenraten (Orientierungswerte für Personalbemessung) sollen...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 10. Juli 2026
39,5 % der Kita-Kinder mit nichtdeutscher Herkunftssprache

Der AfD-Abgeordnete Tommy Tabor fragte den Senat, wie hoch der Anteil von Kindern und Jugendlichen mit nichtdeutscher Herkunftssprache (ndH) an Berliner Schulen und Kitas ist. Die Antwort: In den Kitas lag der Anteil...

Bildung & Schule Soziales & Familie Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen in der BVV Lichtenberg (Datum nicht angegeben)
BVV Lichtenberg: Konzept gegen Kameras in Toiletten beschlossen

Die BVV Lichtenberg hat einen BSW-Antrag ohne Änderungen beschlossen. Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, wie Sicherheitspersonal, Reinigungskräfte und Hausmeister WC-Anlagen und Sanitärbereiche in Schulen,...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung
BSW BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Verordnung vom 9. Juli 2026
Neue Verordnung regelt Ausbildung und Staatsprüfung von Lehrkräften

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat eine neue Verordnung für den Vorbereitungsdienst von Lehrkräften erlassen. Sie regelt die komplette Ausbildung angehender Lehrer*innen sowie die abschließende...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung
Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Verordnung vom 9. Juli 2026
Neue Regeln für Lehrkräfte mit ausländischer Qualifikation

Die Senatsverwaltung für Bildung hat die Ausgleichsmaßnahmenverordnung geändert, die regelt, wie Lehrkräfte mit einer im Ausland erworbenen Qualifikation in Berlin nachqualifiziert werden. Künftig ist nicht mehr die...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung
Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Dringlich beschlossen in der BVV Lichtenberg
2.000 € für Mülleimerabdeckungen an Richard-Wagner-Grundschule

Die BVV Lichtenberg hat beschlossen, dem Förderverein der Richard-Wagner-Grundschule Berlin e.V. 2.000 € aus Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Mit dem Geld sollen Mülleimerabdeckungen an der Schule installiert...

Bildung & Schule Friedrichsfelde Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 9. Juli 2026
S-Bahnhof Springpfuhl: Marode Überdachung wird komplett neu gebaut

Die CDU wollte vom Senat wissen, wie es um die teilweise fehlende Überdachung am S-Bahnhof Springpfuhl steht. Der Senat bestätigt: Seit Ende 2024 ist der Witterungsschutz für wartende und umsteigende Fahrgäste nur...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Von der BVV beschlossen
Duschbusse für obdachlose Menschen am Bahnhof Lichtenberg

Die SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg hat beantragt, dass das Bezirksamt Duschbusse bzw. Duschmobile an den Bahnhof Lichtenberg holt. Vorbilder sind bestehende Projekte wie GoBanyo aus Hamburg und das Duschmobil des...

Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung
SPD BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 9. Juli 2026
Neukölln: Querungshilfe Emser Straße/Ilsestraße erst 2027 geplant

Die GRÜNEN-Abgeordneten Oda Hassepaß und André Schulze fragten den Senat nach dem Stand der Fußgängersicherheit in Neukölln. Antwort: Der zugesagte Fußgängerüberweg an der Emser Straße/Ilsestraße soll erst im 2....

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · Beschlossen (Datum im Dokument nicht angegeben)
1.781 Euro Sondermittel für Fotos des Nicaraguawandbilds

Der Ausschuss Haushalt und Personal hat der BVV Lichtenberg empfohlen, dem Verein für aktive Vielfalt e.V. 1.781,35 Euro aus Sondermitteln zu geben. Mit dem Geld soll eine Firma beauftragt werden, die das...

Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 9. Juli 2026
31 U-Bahnhöfe noch nicht barrierefrei – Aufzüge oft erst nach 2030

Die LINKE-Abgeordneten Ronneburg und Efler fragten, welche U-Bahnhöfe Berlins noch keine Aufzüge haben und wann sie barrierefrei nachgerüstet werden. Die BVG antwortet: Von 175 U-Bahnhöfen sind 144 (82 Prozent) mit...

Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 9. Juli 2026
Senat sieht keine Hinweise auf sexuelle Ausbeutung in Berlin

Der AfD-Abgeordnete Gunnar Lindemann fragt den Senat, ob es in Berlin Fälle gibt, in denen Männer junge, sozial schwache Mädchen drogenabhängig machen und sexuell ausbeuten, wie ein Medienbericht aus Nürnberg vermuten...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 9. Juli 2026
Rote Liste: Viele Berliner Fischarten stark gefährdet

Die Grünen-Abgeordnete June Tomiak fragte den Senat, welche Fischarten in Berlin besonders gefährdet sind und warum. Die Antwort listet laut Berliner Roter Liste mehrere Arten auf: Quappe und Schmerle gelten als vom...

Umwelt & Klima Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 17.10.2026 · In der BVV Lichtenberg beschlossen
Bauvorhaben an der Schwarzmeerstraße 25 soll umbenannt werden

Die CDU-Fraktion hat beantragt, das Bauvorhaben „Am Lindenplatz“ in die tatsächliche Erschließungsadresse Schwarzmeerstraße 25 umzubenennen. Hintergrund ist die Verwechslungsgefahr mit der gleichnamigen...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Lichtenberg Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →