Die Grünen-Abgeordnete Oda Hassepaß hat nachgefragt, wie sich Tempo und Pünktlichkeit der Berliner Straßenbahn entwickeln. Die BVG antwortet: Die Durchschnittsgeschwindigkeit hat auf den meisten Linien zwischen 2021...
Die Grünen-Abgeordnete Oda Hassepaß hat nachgefragt, wie sich Tempo und Pünktlichkeit der Berliner Straßenbahn entwickeln. Die BVG antwortet: Die Durchschnittsgeschwindigkeit hat auf den meisten Linien zwischen 2021...
Der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger fragte nach dem Grund für die verzögerte Dauerbaustelle an der Sommerstraße/Klemkestraße. Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) bauen dort auf ca. 150 Metern einen undichten,...
Die SPD-Abgeordnete Mirjam Golm fragte, nach welchen fachlichen Standards die Berliner Jugendämter Kinderschutzverfahren nach § 8a SGB VIII durchführen. Die Senatsverwaltung antwortet, dass jede Meldung über eine...
Das Bezirksamt hat den Schulentwicklungsplan (SEP) für Pankow in seiner Fortschreibung vorgelegt. Nach mehreren Vertagungen in den mitberatenden Ausschüssen hat die BVV Pankow den Plan ohne Änderungen beschlossen. Der...
Der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir wollte wissen, ob das Landesamt für Einwanderung (LEA) afghanische Staatsangehörige dazu auffordert, sich an die Vertretung der Taliban in Berlin zu wenden. Der Senat bestätigt: Das...
Die FDP-Fraktion wollte wissen, ob sich das soziale Erhaltungsgebiet Letteplatz seit 2018 bewährt hat. Die 2025 durchgeführte Evaluation zeigt: Luxussanierungen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen...
Die Linke-Abgeordnete Franziska Brychcy fragte nach dem Schulplatzmangel in Steglitz-Zehlendorf. Von den 2.378 Kindern mit Wohnsitz im Bezirk, die zum Schuljahr 2026/27 in die 7. Klasse wechseln, erhielten rund 85 %...
Die CDU-Abgeordneten Freymark und Pätzold fragten, wie viele Arztpraxen in Hohenschönhausen gefördert wurden und welche Folgen der geplante Wegfall der Praxisförderung hat. Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin...
Die Linke fragte nach dem Stand der Festanstellung von Honorarkräften an den bezirklichen Musikschulen. Von den 4 Millionen Euro, die 2026 dafür im Haushalt stehen, waren bis zum 30. Juni 2026 erst rund 33.100 Euro...
Auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbads in Kaulsdorf soll eine Pflegeeinrichtung mit 160 Plätzen entstehen (113 vollstationär, 31 Kurzzeitpflege, 16 Tagespflege). Die Verhandlungen zwischen Berlinovo, Senat und dem...
Die Linke-Abgeordneten Engelmann und Ronneburg fragten, wie weit die geplante Überbauung der Sportwiese im Jahnsportpark mit einem Kunstrasenplatz ist. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport antwortet: Ein...
Die schottische Craft-Brauerei Brew Dog betrieb seit 2019 im Marienpark in Mariendorf eine Brauerei, einen Biergarten und einen 2.500 m² großen Schankraum. Nach der Insolvenz der deutschen Tochtergesellschaft wurde...
Der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux fragte den Senat, wie die Kühle-Orte-Karte für heiße Tage funktioniert und wie viele Menschen sie erreicht. Die Karte stützt sich auf das Geoportal Berlin und listet...
Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß fragte den Senat nach dem linksextremistischen Personenpotenzial in Berlin und dessen Mobilisierung zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Laut Verfassungsschutz stieg das Potenzial von...
Die SPD-Abgeordnete Mirjam Golm fragte nach Zahlen zum Unterhaltsvorschuss in Berlin. Die Antwort zeigt: Die Zahl der Kinder mit Unterhaltsvorschuss sank von 49.152 (2021) auf 47.344 (2025). Die Ausgaben stiegen...
Der SPD-Abgeordnete Tino Schopf fragte nach dem Stand des Mobilitätskonzepts im Klausenerplatz-Kiez (Charlottenburg-Wilmersdorf) und dem Umleitungsverkehr der A100. Das Bezirksamt nennt erstmals konkrete Kosten: rund...
Die GRÜNEN-Abgeordnete Oda Hassepaß fragte nach den Dauerbaustellen an den U-Bahnhöfen Blissestraße und Güntzelstraße. Die BVG räumt ein, dass die ursprünglich geplanten Bauzeiträume am U-Bahnhof Blissestraße nicht...
Die SPD-Abgeordnete Linda Vierecke wollte wissen, wie der Senat beim Ersatzneubau der Schönfließer Brücke im Prenzlauer Berg den über Jahre gewachsenen Begegnungsort und Stadtplatz am Brückenfuß erhalten will. Die...
Der AfD-Abgeordnete Gunnar Lindemann fragte nach dem fehlenden Hitzeschutz an der Friedrich-Schiller-Grundschule in Mahlsdorf, wo es laut Elternberichten morgens um 8 Uhr bereits rund 30 Grad warm ist. Das Bezirksamt...
Der SPD-Abgeordnete Lars Düsterhöft fragte den Senat, warum die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes Schöneweide seit Jahren nicht vorankommt. Die Antwort des Bezirksamts Treptow-Köpenick und der Deutschen Bahn ist...