Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.09.2023 · Umgesetzt seit Mai 2025
Neues Biblio-Fahrrad für mobile Bibliotheksangebote in Pankow

Das Bezirksamt Pankow hat auf Vorschlag der CDU-Fraktion ein „Biblio-Fahrrad“ angeschafft, das seit Mai 2025 im Einsatz ist. Das mobile Angebot fungiert als Leseinsel mit W-Lan sowie Sitzplätzen und wird bei Festen...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Buch Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Zur Kenntnis genommen am 18. Juni 2025
Familienservicebüros: Bezirk unterzeichnet Zielvereinbarung mit Senat

Das Bezirksamt Pankow hat mit den Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie sowie für Finanzen eine Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Familienservicebüros geschlossen. Die Büros sollen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Zur Kenntnis genommen am 18. Juni 2025
Bezirk Pankow: Kein Beschluss zum öffentlichen Interesse an Heidekrautbahn

Die BVV Pankow hatte gefordert, dass das Bezirksamt ein 'überwiegendes öffentliches Interesse' an der Reaktivierung der Heidekrautbahn-Stammstrecke feststellt. Im Schlussbericht erklärt das Bezirksamt, dass es dafür...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Wilhelmsruh Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 06.03.2026 · Vertagt am 18. Juni 2025, Beratung läuft
CDU-Antrag gegen zusätzliche Flüchtlingsunterkünfte im Ortsteil Buch

Die CDU-Fraktion fordert im Namen von über 1.000 Bürger*innen, dass in Buch keine weiteren Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden. Der Antrag richtet sich insbesondere gegen die geplanten Standorte in der Straße Am...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Buch Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Zur Kenntnis genommen am 18. Juni 2025
Kleingartenanlage Hansastraße: Kosten steigen um 1,5 Mio. Euro

Das Bezirksamt Pankow informiert die BVV über erhebliche Mehrkosten beim Bau einer neuen Kleingartenanlage an der Hansastraße 173 in Weißensee. Statt der ursprünglich geplanten 1,94 Millionen Euro werden nun 3,44...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Weißensee Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.09.2025 · Beschlossen am 18. Juni 2025
BVV Mitte beschließt Resolution für besseren Schutz von Frauen vor Gewalt

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte verurteilt einen tödlichen Angriff auf eine Frau in Moabit und fordert verstärkte Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen. Der Beschluss sieht den Ausbau von Beratungsangeboten sowie...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Moabit Neue Entscheidung
Die Linke SPD Bündnis 90/Die Grünen CDU BVV Mitte →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Vom Bezirksamt beschlossen am 17. Juni 2025
Neuer Zukunftsplan für Tempelhof und Mariendorf Nord verabschiedet

Das Bezirksamt hat den neuen Entwicklungsplan für den Bereich Tempelhof/Mariendorf Nord beschlossen. Dieser Plan legt für die nächsten 10 bis 15 Jahre fest, wie Flächen für Wohnen, Gewerbe und Grünanlagen im Kiez...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Mariendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Abgelehnt am 17. Juni 2025
Bezirk lehnt eigenen Queer-Aktionsplan ab

Die CDU-Fraktion forderte die Erstellung eines speziellen Aktionsplanes für die Belange von queeren Menschen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Der zuständige Fachausschuss hat diesen Vorschlag jedoch mehrheitlich...

Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt am 17. Juni 2025
Müll-Problem in Mitte: BVV lehnt Evaluierung der „Waste Watcher“ ab

Die CDU-Fraktion forderte, die Arbeit der sogenannten „Waste Watcher“ an Müll-Hotspots zu untersuchen und die Maßnahmen gegen das steigende Müllaufkommen zu verstärken. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mitte Neue Entscheidung
CDU BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025 · Mitteilung vom 17. Juni 2025
Bezirksamt berichtet künftig öfter über Straßenumbauten

Die CDU-Fraktion forderte mehr Transparenz bei der Umgestaltung öffentlicher Flächen im Bezirk. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss daraufhin, dass das Bezirksamt zweimal jährlich über Fortschritte bei...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.06.2026 · Beantwortet am 16. Juni 2025
Sanierungsstau in der Sakrower Landstraße 2: Keine Mittel für WC-Sanierung

Die CDU fragte nach dem baulichen Zustand und den Nutzungsperspektiven für das Gebäude in der Sakrower Landstraße 2. Ein statisches Gutachten gab Entwarnung bei der Standsicherheit, jedoch ist das Flachdach...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Spandau →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 03.06.2026 · Köpenicker Sommer vom 13. bis 15. Juni 2025
Köpenicker Sommer 2025: Neues Konzept ohne Umzug und Feuerwerk

Das Bezirksamt informiert über den 64. Köpenicker Sommer vom 13. bis 15. Juni 2025, der wegen Baustellen ohne Festumzug und Feuerwerk stattfindet. Dafür gibt es neue Veranstaltungsflächen in der Grünstraße, einen...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Alt-Treptow Köpenick Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025 · Beschlossen am 12.06.2025, Zwischenbericht vom 04.09.2025
Barrierefreie Aussichtsplattform auf dem Kaisersteg geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung möchte auf der Brücke Kaisersteg in Schöneweide erhöhte Podeste errichten lassen. Diese sollen mindestens 50 cm hoch und barrierefrei zugänglich sein, damit auch Kinder oder Menschen...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Oberschöneweide Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025 · Beschlossen am 12.06.2025
Wichtige Entscheidungen für Treptow-Köpenick im Juni 2025

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Liste von Vorschlägen des Ältestenrats angenommen. Zu den beschlossenen Maßnahmen gehören die Gründung einer neuen Grundschule in der Hirtestraße sowie Verbesserungen...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Johannisthal Oberschöneweide Köpenick Adlershof Altglienicke Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025 · Abgelehnt im Juni 2025
Antrag zum Erhalt und Ausbau von Parkplätzen im Bezirk abgelehnt

Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, dass das Bezirksamt bei Baumaßnahmen verstärkt auf den Erhalt und die Neuschaffung von Pkw-Parkplätzen achten soll. Damit sollte die Mobilität mit dem Auto für alle Einwohner*innen...

Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 12. Juni 2025
Bezirk plant Hitzeschutz-Flyer in leichter Sprache für vulnerable Gruppen

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fordern die Erstellung eines Informationsflyers zum Schutz vor extremer Hitze. Der Flyer soll konkrete Verhaltenstipps enthalten und per QR-Code auf ausführliche...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025 · Beschlossen am 12. Juni 2025
Neue Grundschule in der Hirtestraße 10 ab August 2026 beschlossen

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick gründet zum Schuljahr 2026/2027 eine neue dreizügige Grundschule in der Hirtestraße 10. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Plan einstimmig beschlossen, um die überlasteten...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Köpenick Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmaßnahme Umgesetzt Eingestellt am 20.10.2026 · Beschlossen am 12. Juni 2025, Zwischenbericht vom 23. Februar 2026
Sichere Querung an Lutherstraße/Fürstenwalder Allee angemeldet

Die SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick forderte, den Kreuzungsbereich Lutherstraße/Fürstenwalder Allee in Rahnsdorf-Hessenwinkel zu beleuchten und für den Fuß-, Rad- und Rollstuhlverkehr sicherer zu machen. Die...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
SPD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025 · Beschlossen am 12. Juni 2025
Neue Ladezone und Kurzzeitparkplätze am Sterndamm 83 beschlossen

Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben vorgeschlagen, am Sterndamm auf Höhe der Hausnummer 83 eine Ladezone sowie Kurzzeitparkplätze einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Johannisthal Neue Entscheidung
SPD, Die Linke, B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.06.2025 · Abgelehnt im Juni 2025
Keine zusätzlichen Fahrradständer an der Anlegestelle Grünau

Die AfD-Fraktion schlug vor, im Park an der Anlegestelle Grünau oder in dessen Nähe neue Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Antrag...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Grünau Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →