Die AfD-Fraktion schlug vor, im Park an der Anlegestelle Grünau oder in dessen Nähe neue Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Antrag...
Die AfD-Fraktion schlug vor, im Park an der Anlegestelle Grünau oder in dessen Nähe neue Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Antrag...
Die SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick forderte, den Kreuzungsbereich Lutherstraße/Fürstenwalder Allee in Rahnsdorf-Hessenwinkel zu beleuchten und für den Fuß-, Rad- und Rollstuhlverkehr sicherer zu machen. Die...
Das Bezirksamt Spandau hat den Einzugsbereich für die neue dreizügige Grundschule an der Heerstraße 580 festgelegt. Die Schule soll zum Schuljahr 2026/27 den Betrieb aufnehmen und bietet Platz für 432 Kinder. Durch...
Die Linksfraktion hatte gefordert, mehr geschützte Plätze für obdachlose Menschen in Pankow zu schaffen. Das Bezirksamt berichtet nun über die Umsetzung: An der Storkower Straße 56 wurden vier isolierte Holzhütten...
Die Gruppe BSW schlug vor, auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz an die historische Rede von Richard von Weizsäcker zum 8. Mai 1985 zu erinnern. Der zuständige Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat diesen Antrag...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, Mensch und Umwelt besser vor privatem Feuerwerk außerhalb von Silvester zu schützen. Insbesondere in der Nähe von Kleingärten und Parks sollten strengere Abstände geprüft...
Die Grünen-Fraktion in der BVV Pankow fordert, dass der Bezirk die Anmietung von bezirklichen Räumen vereinheitlicht, vereinfacht und besser bewirbt. Konkret soll geprüft werden, ob eine Online-Plattform ähnlich dem...
Das Bezirksamt Reinickendorf sucht derzeit einen geeigneten Standort für einen neuen Betriebshof des Straßen- und Grünflächenamtes auf dem ehemaligen TXL-Gelände. Erste Gespräche mit der Senatsverwaltung und der Tegel...
Die SPD fragte nach der teils schwierigen Suche nach Kitaplätzen und der Zuverlässigkeit des Kita-Navigators. Das Bezirksamt stellte klar, dass die Plätze direkt durch die Träger vergeben werden und das Jugendamt nur...
Die CDU-Fraktion fragte nach den Konfolgen, wenn Anwohner*innen geplante Kiezblocks ablehnen. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein mehrheitliches „Nein“ ein Projekt nicht grundsätzlich stoppt, aber zu Verzögerungen...
Die Fraktion Die Tierschutzpartei schlägt vor, eine Sammelstelle für gebrauchte Brillen im Rathaus Spandau einzurichten. Das Projekt „Brillenbox“ soll alte Sehhilfen sammeln und an die Initiative „BrillenWeltweit“ zur...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, auf der Website des Bezirksamts Spandau ein Online-Formular für Infrastrukturmängel einzurichten. Bürger*innen sollen darüber Schlaglöcher, kaputte Gehwegplatten oder defekte...
Die SPD-Fraktion schlägt vor, die bestehende Waffen- und Messerverbotszone in Spandau deutlich zu vergrößern. Der Antrag umfasst zentrale Orte wie den Münsingerpark, das Lindenufer sowie den U-Bahnhof Rathaus Spandau...
Das Bezirksamt Spandau hat beschlossen, das seit 1991 laufende Verfahren für den Bebauungsplan VIII-350 offiziell zu beenden. Betroffen sind die Grundstücke an der Seegefelder Straße 125/131 sowie Teile der...
Die Fraktionen von Grünen und SPD versuchten, die vollständige Streichung des Fonds für Ausstellungsvergütungen (FABiK) zu verhindern. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass der Berliner Senat trotz der Bemühungen an der...
Die AfD-Fraktion forderte ein neues Beleuchtungskonzept für den Tempelhofer Damm, um Gehwege und Haltestellen während der anstehenden Sanierungsarbeiten besser auszuleuchten. Der Vorschlag sah vor, die bisherige...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, Ferienwohnungen und möblierte Zimmer im Bezirk digital zu erfassen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob dafür automatisierte Techniken wie Künstliche Intelligenz oder...
Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt des Vereins AHA Berlin e.V. ein. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass das Bezirksamt den Verein aktiv bei der Suche nach...
Die CDU-Fraktion forderte die Aufstellung von Müllbehältern an den neuen Bushaltestellen in der Unterführung am S-Bahnhof Lichtenrade. Laut Antrag führt das Fehlen der Eimer an diesem stark frequentierten Ort zu...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, verstärkt gegen ungenehmigte befristete möblierte Vermietungen vorzugehen. Das Bezirksamt soll Verdachtsfälle in Milieuschutzgebieten prüfen und...