Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Zukunft des Erika-Hess-Eisstadions: Antwort auf dringliche Anfrage

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Zustand und der geplanten Eröffnung des Erika-Hess-Eisstadions. Das Bezirksamt antwortete, dass das Stadion nicht aus Sicherheitsgründen...

Freizeit & Kultur Mitte Wedding Anfrage & Antwort Dringlich
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26. Juni 2025
Sicherheit am Hauptbahnhof: Bezirksamt sieht keine eigene Zuständigkeit

Die Fraktion Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach besseren Sicherheitsvorkehrungen am Berliner Hauptbahnhof, wie etwa Fangnetzen. Hintergrund ist ein tragischer Vorfall im Juni 2025, bei dem ein Mensch in...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Moabit Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26. Juni 2025
Neue Bänke und Tische für den Magdeburger Platz vorerst unsicher

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, wann die geplanten Bänke und Tische auf dem Magdeburger Platz aufgestellt werden. Das Bezirksamt antwortete, dass die Umsetzung derzeit fraglich ist. Als Gründe wurden...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Tiergarten Anfrage & Antwort
CDU BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortung vorgesehen am 26.06.2025
Nachfragen zum Stopp der Fahrradstraße im Charles-Corcelle-Ring

Die CDU-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand zum geplanten Stopp der Fahrradstraße im Charles-Corcelle-Ring. Hintergrund ist ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung aus dem Jahr...

Mobilität & Verkehr Mitte Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26. Juni 2025
Neue Kontaktstelle für Sozialarbeit am Leopoldplatz: Eröffnung im September 2025

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach dem Stand der Bauarbeiten für die neue Kontaktstelle für mobile Sozialarbeit (M3) nahe dem Leopoldplatz. Das Bezirksamt antwortete, dass die Bauarbeiten voraussichtlich am 31....

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Wedding Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Beschlossen am 26.06.2025
Warnschilder vor dem Eichenprozessionsspinner auf Spiel- und Sportplätzen

Die Fraktion Die Linke hat beantragt, dass an befallenen Bäumen in Parks sowie auf Spiel- und Sportplätzen Warnschilder vor dem Eichenprozessionsspinner aufgestellt werden. Die Härchen dieser Raupen können bei...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mitte Neue Entscheidung Dringlich
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26. Juni 2025
Zukunft der Zentralbibliothek: Umzug in das Galeria-Haus am Alexanderplatz?

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand für einen Umzug der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) in das Galeria-Kaufhaus am Alexanderplatz. Das Bezirksamt bestätigte, dass es dazu im...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mitte Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Unklarheiten bei An- und Abmeldungen in der Habersaathstraße 40-48

Die Fraktion Die Linke fragt das Bezirksamt nach den Hintergründen für massenhafte Abmeldungen langjähriger Bewohner*innen in der Habersaathstraße. Obwohl die Betroffenen dort weiterhin wohnen, wurden sie von Amts...

Wohnen & Bauen Mitte Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 26. Juni 2025
CDU fordert öffentliche Bundeswehr-Gelöbnisse auf Plätzen in Mitte

Die CDU-Fraktion schlägt vor, dass die Bundeswehr ihre feierlichen Gelöbnisse zukünftig öffentlich auf Plätzen im Bezirk Mitte abhält. Das Bezirksamt soll hierfür geeignete Orte identifizieren und die Leitung der...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mitte Tiergarten Wedding Laufendes Verfahren
CDU BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 26.06.2025 · Beschlossen am 26. Juni 2025
Bezirk Mitte fordert dauerhafte Finanzierung von Sicherheitsmaßnahmen

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD fordern, dass die Gelder aus dem Berliner Sicherheitsgipfel dauerhaft fließen. Das Bezirksamt soll sich beim Berliner Senat dafür einsetzen, diese Mittel auch für künftige...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Mitte →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 26.06.2025
Kultur-Events auf dem Maxplatz: Neue Fläche für Nachbarschaftsfeste

Das Bezirksamt Mitte hat entschieden, eine gepflasterte Fläche auf dem Maxplatz (am nördlichen Leopoldplatz) offiziell für Veranstaltungen freizugeben. Dort dürfen künftig kulturelle und nachbarschaftliche Events...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Wedding Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Überwiesen am 26. Juni 2025
Mitte prüft externe Träger für NS-Gedenktage zum Schutz vor Extremisten

Die Fraktion Die Linke fordert, dass das Bezirksamt die Organisation der NS-Gedenktage am 9. November und 27. Januar an gemeinnützige Vereine oder Bildungseinrichtungen überträgt. Damit soll verhindert werden, dass...

Freizeit & Kultur Mitte Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 26.06.2025 · Beschlossen am 26. Juni 2025
Hansaplatz wird zur Chefinnensache: Neue Taskforce und Hilfe bei Drogenproblemen

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat beschlossen, die Probleme am Hansaplatz zur Priorität der Bezirksbürgermeisterin zu machen. Innerhalb von zwei Monaten muss eine fachübergreifende Taskforce ihre Arbeit...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Hansaviertel Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
SPD BVV Mitte →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 26.06.2025
Wahlkreise in Mitte bleiben für die Wahlen 2026 unverändert

Das Bezirksamt Mitte hat entschieden, dass die Grenzen der sieben Wahlkreise für die Wahlen im September 2026 nicht verändert werden. Eine Prüfung der aktuellen Einwohnerzahlen ergab, dass die Verteilung der...

Soziales & Familie Mitte Hansaviertel Moabit Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26.06.2025
Trinkwasser und Abkühlung in öffentlichen Gebäuden des Bezirks

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte das Bezirksamt, ob Bürger*innen an heißen Tagen in öffentlichen Gebäuden Schutz vor Hitze und Trinkwasser finden. Das Bezirksamt antwortete, dass die Ämter zwar zugänglich...

Gesundheit Umwelt & Klima Mitte Wedding Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Förderung der sportlichen Fitness von Kindern in Mitte

Die SPD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach Maßnahmen gegen motorische Defizite bei Kindern im Bezirk Mitte. Hintergrund sind Studienergebnisse, nach denen Kinder in Mitte im Berlin-Vergleich oft weniger fit...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Mitte Anfrage & Antwort
SPD BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Beschlossen am 26.06.2025
Toiletten-Zugang am Unionplatz für Jugendarbeit geöffnet

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat beschlossen, dass soziale Organisationen am Unionplatz die Toiletten der Sporthalle nutzen dürfen. Der Antrag wurde von der Fraktion Die Linke eingebracht. Davon profitieren...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Moabit Neue Entscheidung Dringlich
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26.06.2025
Sanierung und Neubau der Jugendverkehrsschulen in Moabit und Wedding

Ein Bürger erkundigt sich nach dem Fortschritt bei zwei Jugendverkehrsschulen im Bezirk. Im Fokus stehen notwendige Sanierungen in der Bremerstraße (Moabit) und der geplante Neubau in der Gottschedtstraße (Wedding)....

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Mitte Wedding Moabit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 06.03.2026 · Überwiesen im Juni 2025
Verbot von Kinderbuchfiguren für politische Botschaften des Bezirksamts

Die CDU-Fraktion kritisiert in einem Antrag, dass das Bezirksamt Mitte Kinderbuchfiguren wie „Conni“ auf Instagram für politische Aussagen nutzt. Die Antragsteller*innen fordern, dass solche Figuren künftig nicht mehr...

Soziales & Familie Digitales Mitte Laufendes Verfahren Dringlich
CDU BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 06.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Sanierung des Teehauses: CDU-Fraktion hakt beim Bezirksamt nach

Die CDU-Fraktion stellt kritische Fragen zur verzögerten Sanierung des Teehauses im Tiergarten. Sie möchte wissen, warum bisher keine einfachen Aufträge vergeben wurden, um das Gebäude nach einem Brand zu sichern und...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mitte Tiergarten Anfrage & Antwort Dringlich
CDU BVV Mitte →