Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8017 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8017)
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Vorlage vom 26. Juni 2025
Sanierung des Friedhofs Staaken: 92.000 Euro für Sicherheit bewilligt

Das Bezirksamt Spandau stellt kurzfristig 92.000 Euro bereit, um die Sanierung des Friedhofs Staaken fortzusetzen. Die Arbeiten sind notwendig, um die Verkehrssicherheit auf dem Gelände zu gewährleisten, da die alten...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 26.06.2025
Kultur-Events auf dem Maxplatz: Neue Fläche für Nachbarschaftsfeste

Das Bezirksamt Mitte hat entschieden, eine gepflasterte Fläche auf dem Maxplatz (am nördlichen Leopoldplatz) offiziell für Veranstaltungen freizugeben. Dort dürfen künftig kulturelle und nachbarschaftliche Events...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Wedding Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 26.06.2025 · Beschlossen am 26. Juni 2025
Hansaplatz wird zur Chefinnensache: Neue Taskforce und Hilfe bei Drogenproblemen

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat beschlossen, die Probleme am Hansaplatz zur Priorität der Bezirksbürgermeisterin zu machen. Innerhalb von zwei Monaten muss eine fachübergreifende Taskforce ihre Arbeit...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Hansaviertel Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
SPD BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Überwiesen am 26. Juni 2025
Mitte prüft externe Träger für NS-Gedenktage zum Schutz vor Extremisten

Die Fraktion Die Linke fordert, dass das Bezirksamt die Organisation der NS-Gedenktage am 9. November und 27. Januar an gemeinnützige Vereine oder Bildungseinrichtungen überträgt. Damit soll verhindert werden, dass...

Freizeit & Kultur Mitte Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26. Juni 2025
Neue Kontaktstelle für Sozialarbeit am Leopoldplatz: Eröffnung im September 2025

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach dem Stand der Bauarbeiten für die neue Kontaktstelle für mobile Sozialarbeit (M3) nahe dem Leopoldplatz. Das Bezirksamt antwortete, dass die Bauarbeiten voraussichtlich am 31....

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Wedding Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Fahrradabstellplatz der Grundschule am Dielingsgrund wird saniert

Das Kinder- und Jugendparlament hat die Sanierung des Fahrradparkplatzes an der Grundschule am Dielingsgrund angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, das Dach und die Regenrinne zu reparieren...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Über 740.000 Euro für Migrant*innenorganisationen im Jahr 2025

Ahmet Iyidirli (SPD) fragte nach der Höhe der Landesmittel zur Unterstützung lokaler Migrant*innenorganisationen im Bezirk. Für das Jahr 2024 flossen rund 808.000 Euro aus dem Integrationsfonds in den Bezirk, für 2025...

Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Sozialticket: Übergangslösung für Nachweis bis Januar 2026 verlängert

Das Berlin-Ticket S läuft Ende Juni 2025 nicht aus, bleibt aber bei dem erhöhten Preis von 19 Euro. Da eine geplante digitale Lösung für den Berechtigungsnachweis weiterhin nicht funktioniert, wurde die Übergangsfrist...

Soziales & Familie Digitales Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Sanierung der Kepler-Schule verzögert sich durch Formfehler

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach dem Grund für die Verzögerung bei der Sanierung der Kepler-Schule. Das Bezirksamt erklärte, dass ein Bauantrag wegen einer fehlenden formalen Zustimmung der Senatsverwaltung für...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Über 900 kostenfreie Kulturveranstaltungen in Neukölln bis Ende 2025

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Umfang kostenloser Kulturangebote für die Bevölkerung. Laut Bezirksamt sind bis Jahresende 926 Veranstaltungen geplant, darunter die Konzertreihe „DEIN SOMMER“ im Körnerpark...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Britz Rudow Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Neue Straßenlaternen für den Hirzerweg beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat zusätzliche Straßenlaternen für den Hirzerweg gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, die Beleuchtung im Abschnitt zwischen Körtingstraße und Kruckenbergstraße...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Werkschule Löwenherz: Mietvertrag verlängert, aber Landeskürzungen drohen

Die Fraktion Die Linke fragte nach der Mietsituation der Werkschule Löwenherz. Das Bezirksamt verlängert den Mietvertrag bis Ende 2025 zu einer monatlichen Warmmiete von etwa 5.184 Euro, schließt einen Mietverzicht...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Hilfeangebote für Drogenabhängige rund um die Prinzenstraße

Die SPD fragte nach Unterstützungsangeboten für Drogenkonsumierende abseits des Kottbusser Tors. Das Team von Fixpunkt ist ein- bis zweimal wöchentlich an der Prinzenstraße und im Böcklerpark vor Ort, wo auch...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Nur 22 Schließfächer für Obdachlose: Bezirk plant Ausbau wegen Überlastung

Die CDU erkundigte sich nach der Verfügbarkeit von Schließfächern für wohnungslose Menschen im Bezirk. Aktuell gibt es lediglich eine Anlage in der Köthener Straße 31 mit 22 Fächern, die vollständig ausgelastet ist...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Kreuzberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Personalmangel verzögert Bekämpfung von Eichenprozessionsspinnern in Neukölln

Die CDU fragte nach dem Vorgehen bei Meldungen über Eichenprozessionsspinner, besonders an Wochenenden. Das Bezirksamt teilte mit, dass Meldungen erst am nächsten Werktag bearbeitet werden und am Wochenende kein...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.07.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Infrastruktur und Sicherheit im Kurfürstenkiez: Maßnahmen für vulnerable Gruppen

Das Bezirksamt berichtet über den Stand der Unterstützung für Sexarbeiter*innen, Suchtkranke und Obdachlose im Kurfürstenkiez. Eine zentrale Koordinierungsstelle im Bezirk wurde gestrichen, wodurch die strategische...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Laufendes Verfahren
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Informationen zu einer möglichen Umbenennung der Skalitzer Straße

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt nach den Folgen einer möglichen Umbenennung der Skalitzer Straße gefragt. Das Bezirksamt teilte mit, dass dort über 3.100 Menschen leben und rund 795 Gewerbebetriebe gemeldet sind....

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Sanierung von S-Bahnbrücke und Tempelhofer Damm soll koordiniert werden

Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordern eine bessere Abstimmung von Baustellen am Tempelhofer Damm. Die Sanierung der S-Bahnbrücke soll zeitgleich mit der Straßensanierung erfolgen, um die Dauer der...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Bezirk fordert dauerhafte Finanzierung für Parkläufer*innen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert den langfristigen Erhalt der Parkläufer*innen im Bezirk. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass sich das Bezirksamt beim Land Berlin für eine vorausschauende und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Zurückgezogen am 25. Juni 2025
BSW fordert Erhalt des Deutschland-Tickets

Die Gruppe BSW schlug vor, dass sich das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg beim Berliner Senat für den dauerhaften Erhalt des Deutschland-Tickets einsetzt. Damit sollte ein Zeichen gegen drohende Kürzungen im Nahverkehr...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Dringlich
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →