Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Bezirk lehnt dauerhafte Dreiteilung der Temple-Grandin-Schule ab

Ein Bürger erkundigte sich nach den Gründen gegen eine Aufteilung der Temple-Grandin-Gemeinschaftsschule auf drei Standorte. Das Bezirksamt stellt klar, dass eine solche Verteilung aufgrund der weiten Wege pädagogisch...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Finanzierung und Bauvorhaben auf dem Dragoner-Areal

Hannah Sophie Lupper (SPD) fragte nach dem finanziellen Stand für die Sanierung der historischen Gebäude auf dem Dragoner-Areal. Das Bezirksamt antwortete, dass die Planung für die energetische Erneuerung der alten...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16.07.2025
Zukunft des Baerwaldbads: Beteiligung und geplante Testnutzung

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Wiederbelebung des Baerwaldbades. Das Bezirksamt teilte mit, dass derzeit ein Sanierungs- und Nutzungskonzept erstellt wird und eine erste...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 16.10.2025 · Bericht vorgelegt am 15. Juli 2025
Bezirk will Obdachlosenhilfe für queere Menschen verbessern

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat gefordert, die Obdachlosenhilfe besser auf die Bedürfnisse queerer Menschen abzustimmen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass besonders bei der Unterbringung in...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Zuordnung zur Tranche V am 11. Juli 2025
Neue Grundschule Klützer Straße soll 432 Schulplätze schaffen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, den Bau des Grundschulstandorts Klützer Straße schnellstmöglich voranzutreiben. Die BVV hat den Antrag ohne Änderungen beschlossen. Hintergrund ist eine extrem angespannte...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neu-Hohenschönhausen Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026 · Bericht vom 11. Juli 2025
Finanzierung für Grundschul-Sanierung und neue Bibliothek in Spandau gesichert

Das Bezirksamt informiert über die Freigabe von Geldern für wichtige Bau- und Mietprojekte im Bezirk. Konkret werden rund 742.000 Euro für die Sanierung der Außenanlagen der Grundschule an der Pulvermühle...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.07.2025 · Beschlossen am 10. Juli 2025
Schallschutz am BER: Geld soll schneller an Anwohnende ausgezahlt werden

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick fordert, dass Entschädigungen für Schallschutzmaßnahmen am Flughafen BER unbürokratischer ausgezahlt werden. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die...

Wohnen & Bauen Gesundheit Umwelt & Klima Grünau Altglienicke Bohnsdorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.07.2025 · Abgelehnt im Juli 2025
Abgelehnt: Stopp der Unterbringung von Wohnungslosen in der Friedrichshagener Str.

Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, die Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Friedrichshagener Straße 1-1c zu beenden. Zur Begründung nannte die Fraktion unhaltbare Zustände für die Nachbarschaft, wie...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Köpenick Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Überwiesen im Juli 2025, Beratung läuft
Maßnahmen gegen Verkehrschaos am Strandbad Grünau

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Verkehrssituation an der Sportpromenade in Grünau zu verbessern. Da das Strandbad viele Besucher*innen anzieht, kommt es regelmäßig zu gefährlichen Situationen durch Falschparker auf...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Grünau Laufendes Verfahren
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Überwiesen im Juli 2025
Mehrsprachige Warnhinweise für mehr Sicherheit in Parks

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, Warnhinweise zu Gesundheitsgefahren im öffentlichen Raum mehrsprachig zu gestalten. Dies soll beispielsweise Warnungen vor Eichenprozessionsspinnern betreffen. Um eine Flut an...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Digitales Alt-Treptow Oberschöneweide Köpenick Laufendes Verfahren
B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 10. Juli 2025
650 Jahre Altglienicke und Friedensaktion am Rathaus Treptow

Altglienicke feiert vom 4. bis 6. Juli 2025 sein 650-jähriges Bestehen mit einem großen Fest im Ortskern, Live-Musik und einem Festumzug. Ein besonderes Highlight ist ein historischer BVG-Bus, der am Wochenende...

Freizeit & Kultur Alt-Treptow Köpenick Altglienicke Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 10. Juli 2025
Bürgernahe Themen im Fokus: Anfragen an das Bezirksamt

In der Bezirksverordnetenversammlung haben verschiedene Abgeordnete dem Bezirksamt Fragen zu aktuellen Problemen im Bezirk gestellt. Zentrale Themen waren die schwierige Vergabe von Schulplätzen, IT-Probleme bei...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Grünau Adlershof Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 10. Juli 2025
Bürgerfragen zu Müll im Park, Kiezklubs und Verkehrssicherheit

Bürger*innen haben in der Fragestunde direkte Anliegen an das Bezirksamt herangetragen. Es wurde nach Maßnahmen gegen die Vermüllung im Treptower Park und der zukünftigen Finanzierung der elf Kiezklubs gefragt. Ein...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Oberschöneweide Köpenick Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.07.2025 · Abschlussbericht im November 2025 vorgelegt
Keine Beleuchtung für Geh- und Radweg Schöneicher Landstraße

Die Fraktionen SPD und Die Linke beantragten, den Weg zwischen Friedrichshagen und Schöneiche mit insektenfreundlichen Laternen auszustatten. Die Bezirksverordnetenversammlung befürwortete diesen Vorschlag...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Köpenick Laufendes Verfahren
SPD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.07.2025 · Beschlossen am 10. Juli 2025
Gründung eines Kinder- und Jugendparlaments in Treptow-Köpenick beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss (JHA) hat die Gründung eines dauerhaften Kinder- und Jugendparlaments (KiJuPa) vorgeschlagen, was die Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell beschlossen hat. Das Bezirksamt wird...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Alt-Treptow Köpenick Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.07.2025 · Abgelehnt am 10. Juli 2025
Vorschlag gegen neue Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk abgelehnt

Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, dass das Bezirksamt keine neuen Unterkünfte für Geflüchtete im Bezirk mehr unterstützen soll. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag jedoch abgelehnt....

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Johannisthal Köpenick Grünau Altglienicke Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen im Juli 2025
Hinweise auf kostenlose Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden

Die Fraktionen Die Linke und B'90/Grüne schlagen vor, in öffentlichen Gebäuden Hinweisschilder an den Toiletten anzubringen. Diese Schilder sollen zeigen, in welchen Räumen genau kostenlose Menstruationsartikel zur...

Gesundheit Soziales & Familie Laufendes Verfahren
Die Linke, B'90/Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.07.2025 · Abgelehnt am 10.07.2025
Abgelehnt: Rückkehr zu Tempo 50 statt Tempo 30

Die AfD-Fraktion schlug vor, auf Straßenabschnitten mit Tempo 30 wieder die Regelgeschwindigkeit von 50 km/h einzuführen. Dies sollte für Bereiche gelten, in denen die Geschwindigkeitsbegrenzung ursprünglich zur...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.07.2025 · Beschlossen am 10. Juli 2025
Neues Konzept für Einkaufszentren und Einzelhandel in Treptow-Köpenick

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das neue „Zentren- und Einzelhandelskonzept 2024“ für Treptow-Köpenick beschlossen. Dieses vom Bezirksamt erarbeitete Konzept legt fest, wo im Bezirk neue Geschäfte entstehen...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Alt-Treptow Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Grünau Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Schmöckwitz Plänterwald Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Überwiesen am 10. Juli 2025 zur weiteren Beratung
Trinkstellen für Wildtiere in öffentlichen Parkanlagen

Der Einzel-Bezirksverordnete Joachim Schmidt (FDP) schlägt vor, in den Grünanlagen des Bezirks Wassertränken für Tiere aufzustellen. Damit soll Tieren wie Eichhörnchen, Vögeln und Igeln bei zunehmender Hitze und...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
FDP BVV Treptow-Köpenick →