Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Zukunft und Schutz von Kleingärten in Steglitz-Zehlendorf

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand und dem Schutz von Kleingartenanlagen. Im Fokus stand, wie viele Gartenflächen in den letzten zehn Jahren für Bauprojekte genutzt...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Vorgestellt im Juli 2025
Neuer Preis würdigt Engagement gegen Einsamkeit in Tempelhof-Schöneberg

Das Bezirksamt führt einen jährlichen „Gemeinschaftspreis“ ein. Mit diesem Preis werden Personen und Gruppen ausgezeichnet, die sich gegen Einsamkeit und für den Zusammenhalt im Bezirk einsetzen. Bürger*innen und...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
30.000 Euro zusätzlich für neuen Zaun der Kita „Haus der Kinder“

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat zusätzliche Mittel für die Kita „Haus der Kinder“ in der Kurmärkischen Straße bewilligt. Da die Baukosten gestiegen sind, werden bis zu 30.000 Euro aus den...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Neue Ampelschaltung für Laubacher Straße und Südwestkorso beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat eine neue Ampelschaltung an der Kreuzung Laubacher Straße und Südwestkorso in Richtung Breitenbachplatz gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit...

Mobilität & Verkehr Friedenau Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Klarstellung zur Förderung des Kindertheaters „Kinder im Theater e.V.“

Die AfD-Fraktion fragte das Bezirksamt nach Berichten, wonach dem Kindertheater „Kinder im Theater e.V.“ die Förderung gestrichen wurde. Bezirksbürgermeisterin Herrmann stellte klar, dass diese Berichte falsch sind....

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
AfD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Ampelblitzer für Kreuzung Rathausstraße/Königstraße beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen für die Kreuzung Rathausstraße und Königstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daraufhin beschlossen, dort eine...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung Dringlich
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Ampelschaltung an der Wiesbadener Straße wird geändert

Das Kinder- und Jugendparlament hat eine Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße und Friedrich-Wilhelm-Platz angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun mit Änderungen...

Mobilität & Verkehr Friedenau Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Massiver Personalmangel gefährdet Wirtschaftlichkeit der Parkraumüberwachung

Die CDU-Fraktion hinterfragt die Wirtschaftlichkeit der Parkplatzüberwachung, da Einnahmen und Personalausgaben massiv von den Planungen abweichen. Von 120 geplanten Stellen für die Überwachung sind aktuell nur etwa...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Keine Bußgelder bei laufendem Antrag auf Anwohnerparkausweis

Die Fraktionen von SPD und CDU forderten, dass Anwohner*innen nicht mehr bestraft werden, wenn sie auf die Erteilung ihres bereits beantragten Parkausweises warten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Zukunft der Carl-von-Ossietzky-Schule und der ehemaligen Rosegger-Schule

Die Fraktion DIE LINKE fragte nach einer möglichen Fusion der Carl-von-Ossietzky-Schule mit der Aziz-Nesin-Grundschule. Das Bezirksamt stellte klar, dass keine Zusammenlegung gegen den Willen der Schulen geplant ist...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Kreuzberg Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen am 16. Juli 2025
Bezahlschranke für öffentliche Toilette an der Stubbenstraße gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die derzeit kostenlose Toilette an der Ecke Stubben- und Grunewaldstraße in eine kostenpflichtige Anlage umzuwandeln. Aktuell ist die Anlage laut Anwohnerberichten oft wegen Vandalismus...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Verkehrsplanung und soziale Folgen der Beruhigung am Ostkreuz

Das Bezirksamt informiert über die künftige ÖPNV-Anbindung und soziale Auswirkungen der Verkehrsberuhigung im Bereich Ostkreuz Süd. Während die Taktung von Bus und Bahn in der Hand des Senats liegt, sollen lokale...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Friedrichshain Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt am 16. Juli 2025
BVV lehnt Einsatz von Pheromonfallen gegen Eichenprozessionsspinner ab

Die AfD-Fraktion schlug vor, Pheromonfallen als umweltfreundliche Ergänzung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners im Bezirk zu testen. Damit sollte der Fortpflanzungszyklus der Raupen unterbrochen werden, um...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Neuer Zebrastreifen an der Ecke Goßlerstraße und Stubenrauchstraße beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat sich erfolgreich für mehr Verkehrssicherheit in Friedenau eingesetzt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, an der Kreuzung Goßlerstraße und Stubenrauchstraße einen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Friedenau Neue Entscheidung Dringlich
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025, Start Anfang 2026
Neues Jugend- und Kinder-Parlament für Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung gründet das Jugend- und Kinder-Gremium (JuKG) als offizielle Interessenvertretung für junge Menschen im Bezirk. Ab Anfang 2026 können Kinder und Jugendliche über Schulen, ein...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Gelbe Bänke im Bayerischen Viertel werden wegen NS-Bezug ersetzt

Die CDU-Fraktion hat gefordert, alle gelben Straßenbänke im Bayerischen Viertel umzustreichen oder auszutauschen. Hintergrund ist die NS-Geschichte: Damals dienten gelbe Bänke am Bayerischen Platz der Ausgrenzung und...

Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16.07.2025
Startchancenprogramm: Förderung für Schulen in Steglitz-Zehlendorf

Die FDP-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, welche Schulen im Bezirk durch das „Startchancenprogramm“ zusätzliche Gelder erhalten. Die Anfrage klärt, wie die Schulen ausgewählt wurden, wie viel Geld der Bezirk...

Bildung & Schule Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.07.2025 · Abgelehnt am 16. Juli 2025
Parkscheinautomaten dürfen weiterhin auch auf Parkplätzen aufgestellt werden

Die CDU-Fraktion forderte, neue Parkscheinautomaten im Bezirk ausschließlich auf Gehwegen und nicht auf Parkplätzen oder Fahrbahnen zu installieren. Ziel war es, den knappen Parkraum für Anwohnende zu erhalten und den...

Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Mobiles Bürgeramt soll Antrag auf WBS und Wohngeld ermöglichen

Die Fraktionen B'90/Die Grünen und CDU fordern eine Ausweitung des mobilen „Bürgeramtskoffers“. Das Bezirksamt wurde beauftragt zu prüfen, ob künftig auch Wohnberechtigungsscheine (WBS) und Wohngeld direkt vor Ort...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Digitales Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Ampelschaltung am Mariendorfer Damm Ecke Kurfürstenstraße wird geändert

Das Kinder- und Jugendparlament hat eine Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Mariendorfer Damm und Kurfürstenstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag am 16. Juli 2025 mit...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung Dringlich
BVV Tempelhof-Schöneberg →