Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
30.000 Euro zusätzlich für neuen Zaun der Kita „Haus der Kinder“

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat zusätzliche Mittel für die Kita „Haus der Kinder“ in der Kurmärkischen Straße bewilligt. Da die Baukosten gestiegen sind, werden bis zu 30.000 Euro aus den...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Zukunft der Markthalle Neun: Kein Bebauungsplan zur Sicherung geplant

Eine Einwohnerin erkundigte sich nach der Zukunft der Markthalle Neun, da die vertragliche Bindung für die Nahversorgung im März 2027 ausläuft. Das Bezirksamt plant aktuell keinen Bebauungsplan, um die Halle dauerhaft...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Kreuzberg Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.07.2025 · Abgelehnt am 16. Juli 2025
Parkscheinautomaten dürfen weiterhin auch auf Parkplätzen aufgestellt werden

Die CDU-Fraktion forderte, neue Parkscheinautomaten im Bezirk ausschließlich auf Gehwegen und nicht auf Parkplätzen oder Fahrbahnen zu installieren. Ziel war es, den knappen Parkraum für Anwohnende zu erhalten und den...

Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Schulzone für 37. Grundschule: Umsetzung verzögert sich durch Priorisierung

Ein Einwohner fragte nach dem Umsetzungsstand der 2022 beschlossenen Schulzone vor der 37. Grundschule. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Schule auf einer Dringlichkeitsskala nur als „C-Standort“ eingestuft ist und...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Friedrichshain Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen am 16. Juli 2025
Bezahlschranke für öffentliche Toilette an der Stubbenstraße gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die derzeit kostenlose Toilette an der Ecke Stubben- und Grunewaldstraße in eine kostenpflichtige Anlage umzuwandeln. Aktuell ist die Anlage laut Anwohnerberichten oft wegen Vandalismus...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Ampelschaltung an der Wiesbadener Straße wird geändert

Das Kinder- und Jugendparlament hat eine Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße und Friedrich-Wilhelm-Platz angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun mit Änderungen...

Mobilität & Verkehr Friedenau Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Neue Ampelschaltung für Laubacher Straße und Südwestkorso beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat eine neue Ampelschaltung an der Kreuzung Laubacher Straße und Südwestkorso in Richtung Breitenbachplatz gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit...

Mobilität & Verkehr Friedenau Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Kfz-freier Bereich in der Schönleinstraße ab August geplant

Ab August wird ein etwa 50 Meter langer Abschnitt der Schönleinstraße am Hohenstaufenplatz für den Autoverkehr gesperrt und mit Pollern versehen. Die Fläche soll durch neue Sitzbänke, Fahrradbügel und entsiegelte...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Kreuzberg Neue Entscheidung Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Bezirk lehnt dauerhafte Dreiteilung der Temple-Grandin-Schule ab

Ein Bürger erkundigte sich nach den Gründen gegen eine Aufteilung der Temple-Grandin-Gemeinschaftsschule auf drei Standorte. Das Bezirksamt stellt klar, dass eine solche Verteilung aufgrund der weiten Wege pädagogisch...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Neuer Zebrastreifen in der Eisenacher Straße Ecke Luitpoldstraße beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat einen neuen Zebrastreifen auf der Eisenacher Straße angeregt. Die Bezirksverordnetenversammlung ist diesem Wunsch gefolgt und hat die Maßnahme beschlossen. Der Überweg wird auf Höhe...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung Dringlich
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Ampelschaltung am Mariendorfer Damm Ecke Kurfürstenstraße wird geändert

Das Kinder- und Jugendparlament hat eine Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Mariendorfer Damm und Kurfürstenstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag am 16. Juli 2025 mit...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung Dringlich
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Gelbe Bänke im Bayerischen Viertel werden wegen NS-Bezug ersetzt

Die CDU-Fraktion hat gefordert, alle gelben Straßenbänke im Bayerischen Viertel umzustreichen oder auszutauschen. Hintergrund ist die NS-Geschichte: Damals dienten gelbe Bänke am Bayerischen Platz der Ausgrenzung und...

Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Bezirk will Hotelbau in der Laskerstraße stoppen und Club schützen

Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat beschlossen, gegen den geplanten Hotelbau in der Laskerstraße 1 vorzugehen. Das Bezirksamt soll versuchen, das Projekt zu stoppen, um Lärmkonflikte mit...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Zukunft der Carl-von-Ossietzky-Schule und der ehemaligen Rosegger-Schule

Die Fraktion DIE LINKE fragte nach einer möglichen Fusion der Carl-von-Ossietzky-Schule mit der Aziz-Nesin-Grundschule. Das Bezirksamt stellte klar, dass keine Zusammenlegung gegen den Willen der Schulen geplant ist...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Kreuzberg Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Bezirk berichtet über Schulwegsicherheit und 51 Unfallorte an Schulen

Die Fraktion Die Linke fragte nach Maßnahmen zur Sicherheit auf Schulwegen und konkreten Unfallzahlen. Das Bezirksamt setzt auf den Ausbau von Fahrradstraßen, Gehwegvorstreckungen durch Poller sowie spezielle...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Sanierung des Nilpferdbrunnens am Wühlischplatz

Die Fraktion DIE LINKE fragte nach dem Zustand des Nilpferdbrunnens am Wühlischplatz. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Brunnen im Herbst 2025 für rund 32.000 Euro repariert wird. Ab dem Frühjahr 2026 soll er wieder...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Maßnahmen zum Hitzeschutz in Friedrichshain-Kreuzberg vorgestellt

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach Strategien zum Schutz der Bevölkerung vor zunehmender extremer Hitze im dicht besiedelten Bezirk. Das Bezirksamt nutzt öffentliche Gebäude wie Bibliotheken, Rathäuser und...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Müllabfuhr in der Kochhannstraße durch Großbaustelle blockiert

Eine Anwohnerin fragt nach, warum der Hausmüll in der Kochhannstraße seit drei Wochen nicht abgeholt wird. Grund ist die Großbaustelle an der Petersburger Straße, die die Straße in eine Sackgasse ohne Wendemöglichkeit...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Friedrichshain Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Maßnahmen gegen Lärm und Müll an der Hobrechtbrücke

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach dem Umgang mit Lärm, Müll und Geruchsbelästigung an der Hobrechtbrücke. Das Bezirksamt antwortete, dass das Ordnungsamt die Brücke abends und am Wochenende verstärkt kontrolliert....

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Kreuzberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Bürgerbeteiligung bei der Planung der neuen Grundschule am SEZ

Die Fraktion DIE LINKE schlug vor, die Planung für die neue Grundschule am SEZ offen zu gestalten, statt sich vorzeitig auf den Umzug der Ludwig-Hoffmann-Grundschule festzulegen. Die Bezirksverordnetenversammlung...

Bildung & Schule Friedrichshain Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Dringlich Bürgerbeteiligung
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →