Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Maßnahmen zum Hitzeschutz in Friedrichshain-Kreuzberg vorgestellt

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach Strategien zum Schutz der Bevölkerung vor zunehmender extremer Hitze im dicht besiedelten Bezirk. Das Bezirksamt nutzt öffentliche Gebäude wie Bibliotheken, Rathäuser und...

Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Vierte Ampel für Kreuzung Bahnhofstraße/Riedingerstraße beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat den Bau einer zusätzlichen, vierten Ampel an der Kreuzung Bahnhofstraße/Riedingerstraße angeregt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag am 16. Juli 2025 mit...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Kein direkterer barrierefreier Weg am Mehringplatz geplant

Ahmet Iyidirli (SPD) erkundigte sich nach einem direkteren, barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof am Mehringplatz. Das Bezirksamt antwortete, dass ein solcher Umbau die Urheberrechte der verantwortlichen Architektin...

Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Domnauer Straße soll zur Spielstraße werden

Das Kinder- und Jugendparlament hat beantragt, die Domnauer Straße in eine Spielstraße umzuwandeln. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit Änderungen angenommen. Für die Anwohner*innen bedeutet...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Maßnahmen gegen Lärm und Müll an der Hobrechtbrücke

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach dem Umgang mit Lärm, Müll und Geruchsbelästigung an der Hobrechtbrücke. Das Bezirksamt antwortete, dass das Ordnungsamt die Brücke abends und am Wochenende verstärkt kontrolliert....

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Kreuzberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Beschlossen am 16.07.2025
Marian Wendicke bleibt Schiedsperson für Tempelhof-Schöneberg III

Das Bezirksamt hat vorgeschlagen, Herrn Marian Wendicke erneut als Schiedsperson für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg III zu wählen. Herr Wendicke übt dieses Ehrenamt bereits erfolgreich aus und stellt sich für weitere...

Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Gebühren und Baustelle am Steglitzer Kreisel

Die FDP-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Gebühreneinnahmen durch die langjährigen Bauarbeiten am Steglitzer Kreisel. Die Anfrage umfasst die Einnahmen bis 2024 sowie eine Prognose für das Jahr 2025....

Wohnen & Bauen Steglitz Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen im Juli 2025
8.600 Euro für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro finanziell zu unterstützen. Für das Jahr 2025 werden 8.600 Euro aus Sondermitteln für das Kinder- und Jugendgremium...

Bildung & Schule Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Holger Eisenhardt zum neuen Schlichter für Schiedsamtsbezirk 2 gewählt

Die Bezirksverordnetenversammlung hat Holger Eisenhardt als neue Schiedsperson für den Bereich Steglitz-Zehlendorf (Bezirk 2) gewählt. Er übernimmt damit die Aufgabe, bei rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen...

Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16.07.2025
Finanzielle Unterstützung für die Wunschbaumaktion im Bezirk

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf stellt dem Verein „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ bis zu 4.200 Euro zur Verfügung. Mit diesem Geld wird die sogenannte Wunschbaumaktion unterstützt. Der...

Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Zukunft der Odenwaldstraße 1: Haus soll Treuhänder übergeben werden

Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, das seit über 20 Jahren leerstehende Gebäude in der Odenwaldstraße 1 in eine Treuhänderschaft zu übergeben, um es wieder bewohnbar zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat...

Wohnen & Bauen Friedenau Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Nächtliche Schließung von Spielplätzen im Bezirk

Die CDU-Fraktion erkundigte sich, welche Spielplätze im Bezirk nachts abgeschlossen werden und warum. Das Bezirksamt listet neun Orte auf, darunter den Spielplatz Eldenaer Straße und verschiedene Bolzplätze, die zum...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Sicherer zu Fuß über Fahrradstraßen in Tempelhof-Schöneberg

Die Fraktionen SPD und GRÜNE haben beantragt, dass Fußgänger*innen in Fahrradstraßen sicherer die Straßenseite wechseln können. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass in allen Fahrradstraßen des Bezirks deutliche...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Schriftlich beantwortet am 16.07.2025
Hilfe bei Gewalt gegen Frauen: Mehr Infos in öffentlichen Gebäuden

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat nach Hilfsangeboten für von Gewalt betroffene Frauen gefragt. Das Bezirksamt hat in vielen Toiletten öffentlicher Gebäude, wie Bibliotheken und Museen, bereits Zettel mit der Nummer...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Modedrogen bei Jugendlichen: Bezirk informiert über Risiken und Prävention

Die Fraktion B'90/Die Grünen wollte wissen, wie verbreitet neue Drogen wie Lachgas und „Baller-Liquids“ unter Jugendlichen im Bezirk sind. Das Bezirksamt berichtet von einer besorgniserregenden Zunahme des Konsums,...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16.07.2025
Nachfrage und Ausbau von Gemeinschaftsschulen im Bezirk

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat nach der Beliebtheit von Gemeinschaftsschulen gefragt. Die Antwort des Bezirksamts zeigt, dass es an vielen Schulen mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze gibt. Das Bezirksamt möchte...

Bildung & Schule Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Klarstellung zur Förderung des Kindertheaters „Kinder im Theater e.V.“

Die AfD-Fraktion fragte das Bezirksamt nach Berichten, wonach dem Kindertheater „Kinder im Theater e.V.“ die Förderung gestrichen wurde. Bezirksbürgermeisterin Herrmann stellte klar, dass diese Berichte falsch sind....

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
AfD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Zukunft und Schutz von Kleingärten in Steglitz-Zehlendorf

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand und dem Schutz von Kleingartenanlagen. Im Fokus stand, wie viele Gartenflächen in den letzten zehn Jahren für Bauprojekte genutzt...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16.07.2025
Bürgerabend zum langjährigen Leerstand in der Stubenrauchstraße

Die Fraktionen GRÜNE und DIE LINKE forderten eine öffentliche Informationsveranstaltung zum sogenannten „Geisterhaus“ in Friedenau. Seit über 20 Jahren stehen in dem Gebäude an der Ecke...

Wohnen & Bauen Friedenau Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
GRÜNE / DIE LINKE BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 16.07.2025
Planung des Doppelhaushalts 2026/2027: Sparvorgaben und weiteres Vorgehen

Das Bezirksamt Pankow informiert über den aktuellen Stand bei der Aufstellung des Haushalts für die Jahre 2026 und 2027. Wegen eines Defizits aus dem Jahr 2023 muss der Bezirk jährlich 2 Millionen Euro einsparen. Das...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →