Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Beschlossen am 17.07.2025
Finanzielle Förderung für das 30. Reitturnier des RuFV Kleeblatt e.V.

Der Ausschuss für Haushalt und Personal empfiehlt, dem Verein RuFV Kleeblatt e.V. eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.000 Euro zu gewähren. Das Geld soll für die Durchführung des 30. Reit- und Springturniers...

Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.07.2025 · Abgelehnt am 17. Juli 2025
Abgelehnt: Antrag für einen Runden Tisch gegen politisch motivierte Gewalt

Die AfD-Fraktion schlug vor, einen „Runden Tisch“ gegen politisch motivierte Gewalt in Lichtenberg einzurichten. Ziel war es, Lehrkräfte, Schüler*innen, die Polizei und das Bezirksamt besser zu vernetzen, um die...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 05.03.2026 · Eingereicht im Juli 2025, Beratung in Ausschüssen läuft
Pankow soll Fördermittel für neue Bäume und Parkpflege nutzen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, dass das Bezirksamt verstärkt Fördergelder für die Pflanzung neuer Bäume auf öffentlichen Flächen beantragt. Ziel ist es, Lücken in Grünanlagen, auf Stadtplätzen und an...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Pankow Niederschönhausen Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Gebühren und Baustelle am Steglitzer Kreisel

Die FDP-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Gebühreneinnahmen durch die langjährigen Bauarbeiten am Steglitzer Kreisel. Die Anfrage umfasst die Einnahmen bis 2024 sowie eine Prognose für das Jahr 2025....

Wohnen & Bauen Steglitz Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Schutz sozialer Vereine und Einrichtungen in Pankow beschlossen

Die Linksfraktion und die SPD haben beantragt, dass soziale Einrichtungen in Pankow vor geplanten Geldkürzungen geschützt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag beschlossen und bekennt...

Bildung & Schule Soziales & Familie Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Kein direkterer barrierefreier Weg am Mehringplatz geplant

Ahmet Iyidirli (SPD) erkundigte sich nach einem direkteren, barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof am Mehringplatz. Das Bezirksamt antwortete, dass ein solcher Umbau die Urheberrechte der verantwortlichen Architektin...

Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Nächtliche Schließung von Spielplätzen im Bezirk

Die CDU-Fraktion erkundigte sich, welche Spielplätze im Bezirk nachts abgeschlossen werden und warum. Das Bezirksamt listet neun Orte auf, darunter den Spielplatz Eldenaer Straße und verschiedene Bolzplätze, die zum...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Anfrage zur Situation von Geflüchteten in Steglitz-Zehlendorf

Die Gruppe AfD hat das Bezirksamt nach seiner Einschätzung zur aktuellen Situation von Geflüchteten im Bezirk gefragt. Die Anfrage bezieht sich auf eine öffentliche Aussage zum sogenannten „Kipppunkt“, ab dem die...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Steglitz Zehlendorf Anfrage & Antwort
AfD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Zukunft der Odenwaldstraße 1: Haus soll Treuhänder übergeben werden

Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, das seit über 20 Jahren leerstehende Gebäude in der Odenwaldstraße 1 in eine Treuhänderschaft zu übergeben, um es wieder bewohnbar zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat...

Wohnen & Bauen Friedenau Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 05.03.2026 · Beschlossen am 16.07.2025
Marian Wendicke bleibt Schiedsperson für Tempelhof-Schöneberg III

Das Bezirksamt hat vorgeschlagen, Herrn Marian Wendicke erneut als Schiedsperson für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg III zu wählen. Herr Wendicke übt dieses Ehrenamt bereits erfolgreich aus und stellt sich für weitere...

Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16. Juli 2025
Israelische Flagge am 7. Oktober: Bezirksamt kündigt Beflaggung an

Die CDU-Fraktion erkundigte sich, ob zum Jahrestag der Hamas-Angriffe am 7. Oktober 2025 die israelische Flagge an den Rathäusern des Bezirks wehen wird. Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann bestätigte, dass das...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16.07.2025
Stillstand am Bierpinsel: Linke fragt nach Zukunft des Wahrzeichens

Die Gruppe Die Linke hat das Bezirksamt zum aktuellen Stand beim Bierpinsel befragt. Im Fokus stehen mögliche Bauanträge, die Gründe für die verzögerte Sanierung und Maßnahmen gegen den Dauerleerstand. Das Bezirksamt...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Steglitz Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen im Juli 2025
Vielfältigere Angebote in Seniorenfreizeitstätten geplant

Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben beantragt, das Programm in den Seniorenfreizeitstätten von Tempelhof-Schöneberg abwechslungsreicher zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 16.07.2025
Planungsstand zum neuen S-Bahnhof Kamenzer Damm

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt zum aktuellen Fortschritt beim geplanten Bau des S-Bahnhofs Kamenzer Damm befragt. Im Fokus stand dabei der aktuelle Planungsstand durch die Deutsche Bahn und die Berliner...

Mobilität & Verkehr Lankwitz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Domnauer Straße soll zur Spielstraße werden

Das Kinder- und Jugendparlament hat beantragt, die Domnauer Straße in eine Spielstraße umzuwandeln. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit Änderungen angenommen. Für die Anwohner*innen bedeutet...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Baumrückschnitt in der Naunynstraße zur Verkehrssicherheit

Die SPD-Fraktion fragte nach, warum Platanen in der Naunynstraße stark beschnitten wurden, wodurch der Hitzeschutz für die Anwohner*innen abnahm. Das Bezirksamt erklärte, dass diese Bäume als sogenannte Kopfbäume...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen im Juli 2025
Mehr Kontrollen gegen Dauerparken vor Kleingartenanlagen

Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt verstärkt gegen falsch abgestellte Anhänger, Werbeflächen und Schrottautos vor Kleingartenanlagen vorgeht. Ziel ist es, den Parkraum für Kleingärtner*innen und...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 16. Juli 2025
Keine Bußgelder bei laufendem Antrag auf Anwohnerparkausweis

Die Fraktionen von SPD und CDU forderten, dass Anwohner*innen nicht mehr bestraft werden, wenn sie auf die Erteilung ihres bereits beantragten Parkausweises warten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 16.07.2025
Bürgerabend zum langjährigen Leerstand in der Stubenrauchstraße

Die Fraktionen GRÜNE und DIE LINKE forderten eine öffentliche Informationsveranstaltung zum sogenannten „Geisterhaus“ in Friedenau. Seit über 20 Jahren stehen in dem Gebäude an der Ecke...

Wohnen & Bauen Friedenau Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
GRÜNE / DIE LINKE BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juli 2025
Sanierung der Zierbrunnen in Tempelhof-Schöneberg

Die CDU-Fraktion hat beim Bezirksamt nachgefragt, warum viele Brunnen im Bezirk nicht funktionieren und welche Pläne es für deren Reparatur gibt. Das Bezirksamt antwortete, dass derzeit 8 von insgesamt 30 Zierbrunnen...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →