Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem Ende der sogenannten Tagesreinigung an Schulen. Das Bezirksamt bestätigte, dass diese zusätzliche Reinigung während der Unterrichtszeit zum 29. August 2025...
Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem Ende der sogenannten Tagesreinigung an Schulen. Das Bezirksamt bestätigte, dass diese zusätzliche Reinigung während der Unterrichtszeit zum 29. August 2025...
Die Sanierung fester Gebäude für Geflüchtete kostet mit rund 4.200 Euro pro Quadratmeter fast so viel wie das Containerdorf am Sangerhauser Weg mit 4.300 Euro pro Quadratmeter. Entgegen kursierender Gerüchte findet...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt nach dem geplanten Verkauf des Wohnhauses in der Karl-Marx-Straße 11 durch die katholische Kirche gefragt. Mieter*innen befürchten, dass ein Verkauf an private...
Michael Stöckel (Die Linke) fragte das Bezirksamt nach Informationsbesuchen der Bundeswehr an Neuköllner Schulen im Jahr 2025. Das Bezirksamt erklärte in seiner Antwort, dass es hierzu keine Auskunft geben kann. Die...
Michael Morsbach (SPD) fragte das Bezirksamt, warum in Straßen wie der Sonnenallee oder Donaustraße hunderte Mülltonnen wegen falsch parkender Autos nicht geleert werden konnten. Das Bezirksamt teilte mit, dass die...
Die Bezirksverordnete Caroline Hüglin (Die Linke) fragte das Bezirksamt nach den Regeln für große Werbeplakate an Baugerüsten. Das Bezirksamt stellte klar, dass solche Werbung in Wohngebieten meist verboten ist, um...
Maya Eckes (Die Linke) fragte das Bezirksamt nach dem Zeitplan für den Umbau des Hermannplatzes und nach kurzfristigen Verbesserungen. Das Bezirksamt antwortete, dass die umfassende Neugestaltung aufgrund der vielen...
Das geplante Wohncontainerdorf für Geflüchtete im Sangerhauser Weg wird voraussichtlich 23 Millionen Euro kosten, wobei aktuell keine Preissteigerungen erwartet werden. In diesem Budget sind bereits alle Planungen,...
Die AfD-Fraktion fragte das Bezirksamt nach dem Verbleib von Hinweisschildern für das Kulturzentrum Oyoun sowie nach einer möglichen Fortführung des Projekts an einem anderen Ort. Das Bezirksamt stellte klar, dass es...
Die CDU-Fraktion hat nach dem aktuellen Stand zur Toilettennutzung auf den Neuköllner Friedhöfen gefragt. Das Bezirksamt teilte mit, dass derzeit batteriebetriebene Schlösser für etwa 800 bis 900 Euro pro Stück...
Die Fraktion Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Mietbedingungen im neuen Quartier „Greenpark“. Das Bezirksamt stellte klar, dass dort reguläre Mietverhältnisse und keine systematischen...
Die Fraktion Die Linke fordert, den Milieuschutz auf die Gebiete Germersheimer Platz, Rohrdamm/Siemensdamm und die Rudolf-Wissell-Siedlung auszuweiten. Durch diese soziale Erhaltungssatzung sollen Mieter*innen besser...
Die Fraktion Tierschutzpartei schlägt vor, im Eingangsbereich des Rathauses Spandau eine übersichtliche Informationstafel anzubringen. Auf dieser sollen die Kontaktdaten, Raumnummern und Sprechzeiten aller im Rathaus...
Das Bezirksamt Mitte hat ein Entwicklungskonzept für den nördlichen Teil der Brunnenstraße zwischen Bernauer Straße und Hanne-Sobek-Platz vorgelegt. Ziel ist es, das durch sozialen Wohnungsbau geprägte Quartier...
Die BVV Lichtenberg hat das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob im Kaskelkiez, im Archibaldweg und in der Stadthausstraße Kurzzeitparkplätze für Kund*innen und Lieferant*innen eingerichtet werden können. Das Bezirksamt...
Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen schlagen vor, das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus neu zu organisieren. Zukünftig sollen Schulen oder gemeinnützige Vereine die offiziellen...
Der Ausschuss für Haushalt und Personal empfiehlt, dem Verein RuFV Kleeblatt e.V. eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.000 Euro zu gewähren. Das Geld soll für die Durchführung des 30. Reit- und Springturniers...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat beschlossen, einen Teil der Zwieseler Straße als Fahrradstraße auszuweisen. Der betroffene Abschnitt liegt zwischen der Robert-Siewert-Straße und dem...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, ein generationenübergreifendes Mentoring-Programm mit „Patengroßeltern“ in Lichtenberg fest zu etablieren. Senior*innen sollen dabei Kinder und Jugendliche aus armutsbetroffenen...
Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag eingebracht, um geplante Kürzungen beim Kinderopernhaus Berlin zu verhindern. Das Bezirksamt wurde beauftragt, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass gestrichene...