Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 12. November 2025
Keine bessere Beleuchtung für Baseler Straße und Schwarzen Graben geplant

Das Bezirksamt Reinickendorf teilt mit, dass die Beleuchtung in der Baseler Straße und am Weg „Schwarzer Graben“ vorerst nicht verbessert wird. Für die Modernisierung der dortigen Gasleuchten fehlen der zuständigen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026 · Berichtet am 12. November 2025
Defekte Telefonzellen in Wittenau und Waidmannslust werden abgerissen

Das Bezirksamt informiert über den Fortschritt beim Abbau alter Telefonzellen im Bezirk. Die Anlage am U-Bahnhof Wittenau (Wilhelmsruher Damm 231) wurde bereits vollständig entfernt. Die Deutsche Telekom hat zugesagt,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Waidmannslust Wittenau Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 10.03.2026 · Überwiesen am 12. November 2025
Neue Sitzbänke für den Sportplatz Königshorster Straße gefordert

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, Sitzmöglichkeiten für Zuschauer*innen auf dem Sportplatz an der Königshorster Straße zu schaffen. Dabei sollen insbesondere barrierefreie Plätze für Menschen mit...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Wittenau Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.03.2021 · Bericht zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Verkehrsberuhigung im Wischbergeweg verzögert sich durch Haushaltssperre

Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen hatten beantragt, den Durchgangsverkehr im Wischbergeweg durch bauliche Maßnahmen zu stoppen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Planungen für diese Maßnahmen wegen der...

Mobilität & Verkehr Heinersdorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 27.02.2026 · Beschlossen am 12. November 2025
Kulturbrauerei erhalten: Bezirk fordert Sicherung aller Kulturflächen

Die Fraktion der SPD hat gemeinsam mit den Grünen und der Linksfraktion beantragt, dass die Kulturbrauerei in ihrem bisherigen Umfang als Kulturstandort erhalten bleibt. Das Bezirksamt soll sich beim Berliner Senat...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Pankow Neue Entscheidung
SPD BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Bilanz der Straßensozialarbeit durch „Gangway“ im Bezirk

Die SPD-Fraktion fragte das Bezirksamt nach den Ergebnissen der Arbeit des Vereins „Gangway“. Es geht darum, wie viele Menschen erreicht wurden, wie der Verein vernetzt ist und wie er auf Drogenkonsum an Orten wie der...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Steglitz Zehlendorf Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Beschlossen im November 2025, Projekte im Februar 2026 eingereicht
Fördergelder für Sanierung von drei Sportstätten im Bezirk beantragt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, sich um Bundesfördermittel für die Sanierung lokaler Sportstätten zu bewerben. Auf Antrag von Grünen, SPD, FDP und CDU hat das Bezirksamt drei konkrete...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Lankwitz Zehlendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 12.11.2025 · Abgelehnt am 12. November 2025
Parkraumbewirtschaftung in Rudow abgelehnt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, die Einführung von kostenpflichtigen Parkzonen in Rudow zu prüfen. Betroffen gewesen wären die Bereiche um die Waltersdorfer Chaussee, das Frauenviertel und den U-Bahnhof...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Rudow Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 03.07.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Pankow setzt Zeichen gegen Sexismus

Das Bezirksamt Pankow berichtet über den Fortschritt zum Beitritt des Bündnisses „Gemeinsam gegen Sexismus“. Die Fraktionen Linke, Grüne, SPD und FDP hatten dies beantragt, woraufhin die Bezirksverordnetenversammlung...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Pankow Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 12. November 2025
Neubauprojekte ab 250 Wohnungen sollen Gewerbe und Gemeinschaftsräume bieten

Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über die künftige Gestaltung großer Wohnbauvorhaben mit mehr als 250 Wohnungen. Bauträger werden dazu angehalten, gezielt Flächen für Kleingewerbe wie Cafés oder Einzelhandel...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.01.2023 · Bericht zur Kenntnis genommen im November 2025
Bebauung im Schlosspark-Kiez: GESOBAU erhält Baurecht für Innenhöfe

Die Fraktionen Die Linke, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollten die Bebauung grüner Innenhöfe und die Fällung von 36 Bäumen durch die GESOBAU verhindern. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die GESOBAU eine...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Pankow Niederschönhausen Laufendes Verfahren
Die Linke, CDU, Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Zukunft der Immobilie Alt-Buckow 37: Geplantes Stadtteilzentrum

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach dem Stand der Sanierung und der zukünftigen Nutzung des Gebäudes in der Straße Alt-Buckow 37. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Evangelische Kirchenkreis dort ein...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Buckow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 12. November 2025
Abwasseranschluss und Dauer des Containerdorfs am Sangerhauser Weg

Ein Einwohner erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Abwasserentsorgung für das geplante Containerdorf und wollte wissen, wie lange die Anlage dort bleiben soll. Das Bezirksamt erklärte, dass es für die Bauarbeiten...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Neukölln Britz Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Beschlossen am 12. November 2025
Ausstellung „Der Mensch dahinter“ kommt nach Steglitz-Zehlendorf

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD haben vorgeschlagen, die Ausstellung „Der Mensch dahinter“ im Bezirk zu zeigen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag am 12. November 2025 beschlossen. Die...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Geplante Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg: Antwort auf Einwohneranfrage

Eine Einwohnerin fragte an, ob der Bau der Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg angesichts sinkender Flüchtlingszahlen und hoher Kosten noch sinnvoll sei. Das Bezirksamt Neukölln stellte klar, dass die...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Britz Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Falschparken und Fahren auf Busspuren in Neukölln

Robert Hagen (SPD) hat das Bezirksamt gefragt, wie es gegen die unerlaubte Nutzung von Busspuren vorgeht. Das Bezirksamt erklärt, dass vor allem das Befahren der Spuren ein Problem ist, wofür die Polizei zuständig...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Schulwegbeförderung für Kinder mit Behinderungen: Neue Regeln ab 2026

Die CDU-Fraktion fragte das Bezirksamt nach den Folgen einer neuen Vorschrift für den Schülertransport, die Anfang 2026 in Kraft treten soll. Das Bezirksamt teilte mit, dass es durch die neuen Regeln klarere...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Verkehrsberuhigung in der Altenbraker Straße: Maßnahmen gegen Lärm und Raser

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach Lösungen für den rücksichtslosen Ausweichverkehr in der Altenbraker Straße. Das Bezirksamt verweist auf ein geplantes Verkehrskonzept für den Körnerkiez, für dessen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
LINKE BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Verkauf Karl-Marx-Straße 11: Bezirk prüft Schutz der Mieter*innen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Verkauf des Wohnhauses Karl-Marx-Straße 11 durch die katholische Kirche. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Verkauf bereits erfolgt ist und...

Wohnen & Bauen Neukölln Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12. November 2025
Nutzung von Räumen im Guttemplerhaus durch das Bezirksamt

Die SPD-Fraktion erkundigte sich, ob das Bezirksamt Räume im Guttemplerhaus in der Wildenbruchstraße nutzt und dafür Miete zahlt. Das Bezirksamt bestätigte die Nutzung für Fachveranstaltungen, etwa zu den Themen...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →