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BVV Beschlossen Beschlossen am 24.03.2021

Verkehrsberuhigung im Wischbergeweg verzögert sich durch Haushaltssperre

Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen hatten beantragt, den Durchgangsverkehr im Wischbergeweg durch bauliche Maßnahmen zu stoppen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Planungen für diese Maßnahmen wegen der aktuellen Haushaltssperre im Bezirk Pankow vorerst unterbrochen sind. Da das Vorhaben aktuell nicht als rechtlich zwingend notwendig eingestuft wird, dürfen dafür keine Gelder ausgegeben werden. Sobald die Haushaltssperre aufgehoben ist, sollen die Planungen fortgesetzt werden.

Mobilität & Verkehr Heinersdorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen

Quelldokument

Referenz
VIII-1445
Typ
Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Urheber
Fraktion der SPD, Linksfraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Eingebracht
30.10.2025
Ebene
Pankow
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