Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Beschlossen am 12. November 2025
Dauerhafte Schließung der Kinderfreizeiteinrichtung „Fallobst“ in Prenzlauer Berg

Das Bezirksamt Pankow hat die dauerhafte Schließung der Kinderfreizeiteinrichtung (KFE) „Fallobst“ in der Ibsenstraße beschlossen. Grund ist ein erheblicher Personalmangel im Jugendamt. Die verbliebenen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Prenzlauer Berg Buch Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Schulwegbeförderung für Kinder mit Behinderungen: Neue Regeln ab 2026

Die CDU-Fraktion fragte das Bezirksamt nach den Folgen einer neuen Vorschrift für den Schülertransport, die Anfang 2026 in Kraft treten soll. Das Bezirksamt teilte mit, dass es durch die neuen Regeln klarere...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Längere Aufbewahrung von Jugendhilfe-Akten zum Schutz vor Gewalt

Die CDU-Fraktion fragte nach, wie das Bezirksamt die neuen gesetzlichen Fristen zur Aufbewahrung von Jugendhilfe-Akten umsetzt. Diese Akten müssen nun bis zu 70 Jahre nach dem 30. Lebensjahr einer Person gespeichert...

Soziales & Familie Digitales Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Beschlossen im November 2025
Abschluss der Bezirksfinanzen: Haushaltsrechnung 2023 genehmigt

Das Bezirksamt hat die Bilanz für das Jahr 2023 vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diese Haushaltsrechnung nun offiziell geprüft und einstimmig genehmigt. Das Dokument listet detailliert auf,...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Buch Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow von Berlin →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 12.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Keine vorgezogene Heizungssanierung an der Bornholmer Grundschule

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, das Heizungssystem der Bornholmer Grundschule vorzeitig zu reparieren oder einzelne, nicht regulierbare Heizkörper abzuklemmen. Damit sollte der extrem hohe Gasverbrauch...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Verkehrsberuhigung in der Altenbraker Straße: Maßnahmen gegen Lärm und Raser

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach Lösungen für den rücksichtslosen Ausweichverkehr in der Altenbraker Straße. Das Bezirksamt verweist auf ein geplantes Verkehrskonzept für den Körnerkiez, für dessen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
LINKE BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Verkauf Karl-Marx-Straße 11: Bezirk prüft Schutz der Mieter*innen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Verkauf des Wohnhauses Karl-Marx-Straße 11 durch die katholische Kirche. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Verkauf bereits erfolgt ist und...

Wohnen & Bauen Neukölln Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12. November 2025
Nutzung von Räumen im Guttemplerhaus durch das Bezirksamt

Die SPD-Fraktion erkundigte sich, ob das Bezirksamt Räume im Guttemplerhaus in der Wildenbruchstraße nutzt und dafür Miete zahlt. Das Bezirksamt bestätigte die Nutzung für Fachveranstaltungen, etwa zu den Themen...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Verlängerung von Personalstellen für die Ukraine-Hilfe bis Ende 2026

Das Bezirksamt Pankow verlängert befristete Personalstellen zur Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine bis zum 31. Dezember 2026. Diese Mitarbeiter*innen sind unter anderem in der Schulorganisation, beim...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Beschlossen am 12. November 2025
Bauprojekt Inselstraße 32 a: Beratungen sollen öffentlich stattfinden

Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass die Beratungen über ein Bauvorhaben auf Schwanenwerder (Inselstraße 32 a) öffentlich geführt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Das...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wannsee Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Stadtweit Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Beschlossen im November 2025
BVV Steglitz-Zehlendorf fordert Erhalt der BC-Fahrkarte

Die Fraktionen von FDP, Grünen, SPD und CDU setzen sich gemeinsam dafür ein, dass die Fahrkarte für die Tarifzone BC erhalten bleibt. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) plant derzeit, diese Zone zum 1....

Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
FDP, GRÜNE, SPD, CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im November 2025
Pankow soll Berliner Klimaanpassungsgesetz für mehr Bäume umsetzen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, dass der Bezirk Pankow das neue Berliner Klimaanpassungsgesetz („BäumePlus-Gesetz“) aktiv und vorausschauend umsetzt. Das Bezirksamt soll dabei neue Baumstandorte so...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen im November 2025, Beratung läuft
Neue Informationstafel zur Geschichte des Fruchtbarkeitsschreins geplant

Die Gruppe Die Linke schlägt vor, am Hertha-Müller-Haus eine Informationstafel aufzustellen. Diese soll über die Skulptur „Fruchtbarkeitsschrein“ von Volkmar Haase und die NS-Vergangenheit dieses Ortes informieren....

Freizeit & Kultur Zehlendorf Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 12.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Abgelehnt: Bestandsaufnahme zum Bürokratieabbau im Bezirksamt

Die Fraktion der CDU und die Gruppe der FDP schlugen vor, bürokratische Abläufe im Bezirksamt Pankow systematisch zu untersuchen. Das Amt sollte eine Liste erstellen, um unnötige Dokumentationspflichten und befristete...

Digitales Pankow Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Beschlossen am 12. November 2025
Zusätzliche Gelder für Schul-Miete und Verwaltung genehmigt

Das Bezirksamt Pankow hat nachträglich die Genehmigung für ungeplante Ausgaben aus dem Jahr 2022 erhalten. Der größte Teil von rund 364.000 Euro wurde für die Miete eines Ausweichstandorts in der Landsberger Allee 117...

Bildung & Schule Prenzlauer Berg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 05.05.2021 · Bericht zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Sicherere Straßenquerungen für den Mauerweg in Pankow geplant

Das Bezirksamt Pankow berichtet über den Stand der Sicherheitsmaßnahmen an drei gefährlichen Kreuzungen des Berliner Mauerwegs. Für die Klemkestraße ist der Bau einer Mittelinsel für etwa 100.000 Euro geplant, sofern...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Niederschönhausen Wilhelmsruh Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Maßnahmen gegen den Leerstand im Gardeschützenweg („Geisterhaus“)

Die GRÜNE-Fraktion hat das Bezirksamt zum aktuellen Stand und zu bisherigen Maßnahmen bezüglich der verfallenen Immobilie im Gardeschützenweg befragt. Das Bezirksamt gab Auskunft über rechtliche Prüfungen zum...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Lichterfelde Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026 · Zur Kenntnis genommen im November 2025
Regeln für den Beirat des Botanischen Volksparks Blankenfelde stehen fest

Das Bezirksamt hat die Regeln für die Arbeit des Beirats der Botanischen Anlage Blankenfelde vorgelegt. Der Beirat unterstützt die Entwicklung des Parks und gibt Empfehlungen an die Politik und den Betreiber ab. In...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Blankenfelde Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 12.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Unterstützung für junge volljährige Geflüchtete beim Übergang in die Selbstständigkeit

Die Linksfraktion schlug vor, die Jugendhilfe für junge geflüchtete Erwachsene verlässlicher zu gestalten. Der Antrag forderte, dass das Ende der Unterstützung mit einem Jahr Vorlauf geplant wird und verpflichtende...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Neuer Leiter für Wahlen und Abstimmungen in Pankow ernannt

Das Bezirksamt Pankow hat Marco Schaum zum neuen Leiter für Wahlen und Abstimmungen ernannt. Er tritt die Nachfolge von Christine Ruflett an, die in den Ruhestand gegangen ist. Herr Schaum ist künftig für die...

Sicherheit & Ordnung Pankow Neue Entscheidung
BVV Pankow →