Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Umgang mit polizeifeindlichen Schmierereien an Jugendeinrichtungen

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, wie es auf polizeifeindliche Parolen an Jugendeinrichtungen wie den „Mädchen*Räumen“ in der Sonnenallee reagiert. Das Bezirksamt antwortete, dass solche Graffiti an...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Vorkaufsrecht Jansastraße 12: Bezirk will gegen Zweckentfremdung vorgehen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach dem Stand zum möglichen Vorkauf des Hauses Jansastraße 12 durch den Bezirk. Das Bezirksamt antwortete, dass es den Vorkauf prüft, da in dem Haus Wohnungen offenbar...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Maßnahmen gegen Rechtsextremismus in Neukölln

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte das Bezirksamt nach der aktuellen Lage des Rechtsextremismus im Bezirk und den dagegen ergriffenen Maßnahmen. Das Bezirksamt teilte mit, dass es keine eigenen Statistiken...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 27.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Bessere Betreuung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Pankow

Das Bezirksamt Pankow berichtet über die erfolgreiche Umstrukturierung bei der Betreuung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen, die ohne Eltern nach Berlin gekommen sind. Um eine Überlastung der Beschäftigten im...

Soziales & Familie Pankow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Längere Aufbewahrung von Jugendhilfe-Akten zum Schutz vor Gewalt

Die CDU-Fraktion fragte nach, wie das Bezirksamt die neuen gesetzlichen Fristen zur Aufbewahrung von Jugendhilfe-Akten umsetzt. Diese Akten müssen nun bis zu 70 Jahre nach dem 30. Lebensjahr einer Person gespeichert...

Soziales & Familie Digitales Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12. November 2025
Nutzung von Räumen im Guttemplerhaus durch das Bezirksamt

Die SPD-Fraktion erkundigte sich, ob das Bezirksamt Räume im Guttemplerhaus in der Wildenbruchstraße nutzt und dafür Miete zahlt. Das Bezirksamt bestätigte die Nutzung für Fachveranstaltungen, etwa zu den Themen...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Verkauf Karl-Marx-Straße 11: Bezirk prüft Schutz der Mieter*innen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Verkauf des Wohnhauses Karl-Marx-Straße 11 durch die katholische Kirche. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Verkauf bereits erfolgt ist und...

Wohnen & Bauen Neukölln Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Zukunft des Bierpinsels: Zwischennutzung und neue Konzepte

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nach dem aktuellen Stand beim Wahrzeichen Bierpinsel gefragt. Das Bezirksamt antwortete, dass bisher keine konkreten Anträge für eine Zwischennutzung vorliegen, man dieser aber...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Steglitz Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Ursachensuche für Staus in der Kaiser-Wilhelm-Straße

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt nach den Gründen für die morgendlichen Staus in der Kaiser-Wilhelm-Straße gefragt. Im Fokus steht dabei die Frage, ob die neu eingerichteten Radfahrstreifen den Verkehrsfluss...

Mobilität & Verkehr Lankwitz Anfrage & Antwort
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Geplanter Wohnungsbau in Düppel-Süd: Details zu Bauphasen und Beteiligung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt zur geplanten Nachverdichtung des Wohnquartiers Düppel-Süd befragt. Sie wollte wissen, wie viele neue Wohnungen durch zusätzliche Stockwerke und Neubauten...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Nikolassee Zehlendorf Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 12.11.2025
Mehr Waldkiefern für die Parks in Steglitz-Zehlendorf

Die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und CDU haben sich erfolgreich dafür eingesetzt, die Waldkiefer im Bezirk stärker zu fördern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt in Parkanlagen...

Umwelt & Klima Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE, FDP, CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.06.2016 · Zur Kenntnis genommen im November 2025
Zukunft des Güterbahnhofs Greifswalder Straße: Logistik statt Wohnbau

Die SPD-Fraktion möchte den Güterbahnhof an der Greifswalder Straße dauerhaft als Standort für den Güterumschlag sichern. Durch den Transport auf der Schiene sollen Lärm und Abgase im Kiez verringert werden, da...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Wirtschaftsförderung: Drag-Queen-Lesung und Weihnachtsbeleuchtung

Die Gruppe AfD fragte das Bezirksamt nach den Kriterien für die Vergabe von Wirtschaftsfördermitteln. Anlass war eine Förderung von 50.000 Euro für eine Drag-Queen-Lesung im Botanischen Garten. Die Anfrage...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Steglitz Dahlem Zehlendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
AfD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 05.06.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Regenbogen-Zebrastreifen in Pankow: Umsetzung verzögert sich auf 2026

Die Gruppe der FDP sowie die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben vorgeschlagen, als Zeichen für Vielfalt bunte Regenbogen-Zebrastreifen einzurichten. Das Bezirksamt berichtet nun, dass eine Umsetzung im...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
FDP BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Radwegausbau im Rollbergkiez: Auswirkungen auf Parkplätze und Kosten

Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Folgen neuer Radwege für die Parkplätze im Rollbergkiez. Das Bezirksamt teilte mit, dass in der Werbellinstraße etwa 36 Parkplätze wegfallen, um einen...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 05.06.2024 · Kenntnis genommen im November 2025
Erinnerung an queeres Leben in der DDR in Pankow

Die Gruppe der FDP möchte gemeinsam mit den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke die queere Geschichte Pankows zur DDR-Zeit sichtbar machen. In einem Zwischenbericht informiert das Bezirksamt über erste...

Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren
FDP BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.11.2023 · Bericht vom 12.11.2025
Weniger Durchgangsverkehr in der „Grünen Stadt“ geplant

Anwohner*innen fordern in einem Antrag, den Durchgangsverkehr im Wohngebiet „Grüne Stadt“ durch Einbahnstraßen und Sperren zu stoppen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag bereits 2023 angenommen....

Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Erhalt des Kleinkinderturnens am Campus Rütli

Ein Einwohner erkundigte sich nach Lösungen für wegfallende Trainingszeiten des Vereins Berliner Turnerschaft am Campus Rütli. Das Bezirksamt erklärte, dass der Schulsport für das Abitur Vorrang habe und eine...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 12.11.2025
Baustelle und Container in der Jonasstraße: Antworten des Bezirksamts

Eine Anwohnerin fragte nach dem Zeitplan und dem Standort großer Bau-Container in der Jonasstraße, die das Wohnumfeld belasten. Das Bezirksamt erklärte, dass die Container für Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Beschlossen im November 2025
Neue Beleuchtung für den Grünzug an der Severingstraße geplant

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, den Fußweg zwischen der Severingstraße und dem U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee besser zu beleuchten. Insbesondere die Strecke zum Otto-Wels-Ring soll durch zusätzliche Laternen in...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →