Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026 · Berichtet am 12. November 2025
Defekte Telefonzellen in Wittenau und Waidmannslust werden abgerissen

Das Bezirksamt informiert über den Fortschritt beim Abbau alter Telefonzellen im Bezirk. Die Anlage am U-Bahnhof Wittenau (Wilhelmsruher Damm 231) wurde bereits vollständig entfernt. Die Deutsche Telekom hat zugesagt,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Waidmannslust Wittenau Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 04.03.2009 · Zur Kenntnis genommen am 12. November 2025
Geld für den Kiez: Bericht zu Ausgleichszahlungen in Sanierungsgebieten

Das Bezirksamt berichtet im 18. Zwischenbericht über den Stand der Ausgleichszahlungen in ehemaligen Sanierungsgebieten wie dem Helmholtzplatz. Eigentümer*innen müssen diese Beiträge zahlen, da ihre Grundstücke durch...

Wohnen & Bauen Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Neuer Leiter für Wahlen und Abstimmungen in Pankow ernannt

Das Bezirksamt Pankow hat Marco Schaum zum neuen Leiter für Wahlen und Abstimmungen ernannt. Er tritt die Nachfolge von Christine Ruflett an, die in den Ruhestand gegangen ist. Herr Schaum ist künftig für die...

Sicherheit & Ordnung Pankow Neue Entscheidung
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 12.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Unterstützung für junge volljährige Geflüchtete beim Übergang in die Selbstständigkeit

Die Linksfraktion schlug vor, die Jugendhilfe für junge geflüchtete Erwachsene verlässlicher zu gestalten. Der Antrag forderte, dass das Ende der Unterstützung mit einem Jahr Vorlauf geplant wird und verpflichtende...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Beschlossen am 12. November 2025
Zusätzliche Gelder für Schul-Miete und Verwaltung genehmigt

Das Bezirksamt Pankow hat nachträglich die Genehmigung für ungeplante Ausgaben aus dem Jahr 2022 erhalten. Der größte Teil von rund 364.000 Euro wurde für die Miete eines Ausweichstandorts in der Landsberger Allee 117...

Bildung & Schule Prenzlauer Berg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.03.2021 · Bericht zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Verkehrsberuhigung im Wischbergeweg verzögert sich durch Haushaltssperre

Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen hatten beantragt, den Durchgangsverkehr im Wischbergeweg durch bauliche Maßnahmen zu stoppen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Planungen für diese Maßnahmen wegen der...

Mobilität & Verkehr Heinersdorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 12.11.2025 · Abgelehnt im November 2025
Abgelehnt: Bestandsaufnahme zum Bürokratieabbau im Bezirksamt

Die Fraktion der CDU und die Gruppe der FDP schlugen vor, bürokratische Abläufe im Bezirksamt Pankow systematisch zu untersuchen. Das Amt sollte eine Liste erstellen, um unnötige Dokumentationspflichten und befristete...

Digitales Pankow Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Verlängerung von Personalstellen für die Ukraine-Hilfe bis Ende 2026

Das Bezirksamt Pankow verlängert befristete Personalstellen zur Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine bis zum 31. Dezember 2026. Diese Mitarbeiter*innen sind unter anderem in der Schulorganisation, beim...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Beschlossen am 12. November 2025
Dauerhafte Schließung der Kinderfreizeiteinrichtung „Fallobst“ in Prenzlauer Berg

Das Bezirksamt Pankow hat die dauerhafte Schließung der Kinderfreizeiteinrichtung (KFE) „Fallobst“ in der Ibsenstraße beschlossen. Grund ist ein erheblicher Personalmangel im Jugendamt. Die verbliebenen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Prenzlauer Berg Buch Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 27.02.2026 · Beschlossen am 12. November 2025
Kulturbrauerei erhalten: Bezirk fordert Sicherung aller Kulturflächen

Die Fraktion der SPD hat gemeinsam mit den Grünen und der Linksfraktion beantragt, dass die Kulturbrauerei in ihrem bisherigen Umfang als Kulturstandort erhalten bleibt. Das Bezirksamt soll sich beim Berliner Senat...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Pankow Neue Entscheidung
SPD BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026 · Zur Kenntnis genommen im November 2025
Regeln für den Beirat des Botanischen Volksparks Blankenfelde stehen fest

Das Bezirksamt hat die Regeln für die Arbeit des Beirats der Botanischen Anlage Blankenfelde vorgelegt. Der Beirat unterstützt die Entwicklung des Parks und gibt Empfehlungen an die Politik und den Betreiber ab. In...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Blankenfelde Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025 · Beschlossen im November 2025
Abschluss der Bezirksfinanzen: Haushaltsrechnung 2023 genehmigt

Das Bezirksamt hat die Bilanz für das Jahr 2023 vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diese Haushaltsrechnung nun offiziell geprüft und einstimmig genehmigt. Das Dokument listet detailliert auf,...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Buch Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow von Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen im November 2025, Beratung läuft
Jährliches Gedenken an die Opfer des 7. Oktober 2023

Die CDU-Fraktion schlägt vor, jedes Jahr am 7. Oktober der Opfer des Terrorangriffs auf Israel zu gedenken. Geplant sind das Hissen der israelischen Flagge am Bezirksamt und eine öffentliche Schweigeminute um 12 Uhr,...

Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Bilanz der Straßensozialarbeit durch „Gangway“ im Bezirk

Die SPD-Fraktion fragte das Bezirksamt nach den Ergebnissen der Arbeit des Vereins „Gangway“. Es geht darum, wie viele Menschen erreicht wurden, wie der Verein vernetzt ist und wie er auf Drogenkonsum an Orten wie der...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Steglitz Zehlendorf Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026 · Abgelehnt im Ausschuss am 12. November 2025
Umbau der Berliner Straße in Tegel zugunsten von Rad- und Fußverkehr gefordert

Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Berliner Straße nach der Wiederinbetriebnahme der U6 grundlegend umzugestalten. Konkret soll der Autoverkehr auf eine Spur pro Richtung reduziert werden, um mehr Platz für Radwege,...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Abschlussbericht zur Kenntnis genommen am 12. November 2025
Schlosspark Schönhausen: Runder Tisch legt Ziele vor

Der Schlosspark Schönhausen soll als Gartendenkmal und Erholungsort besser geschützt und für Fuß- und Radverkehr nutzbar werden. Auf Bitte der BVV hat das Bezirksamt am 8. Juli 2025 einen Runden Tisch mit...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Niederschönhausen Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen FDP BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 12. November 2025
Buslinie 326: Verlegung in die Heinsestraße um mindestens fünf Jahre verschoben

Das Bezirksamt hat die Prüfung einer neuen Linienführung für den Bus 326 durch die Heinsestraße abgeschlossen. Die BVG befürwortet die Pläne grundsätzlich, da dies den barrierefreien Umstieg zur S-Bahn erleichtern und...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Reinickendorf Hermsdorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026 · Berichtet am 12. November 2025
Keine Ausweitung der Buslinie 322 an Abenden und Wochenenden

Das Bezirksamt Reinickendorf informierte über die Ablehnung einer Taktverdichtung für die Buslinie 322. Die BVG sieht derzeit keine Möglichkeit, den Betrieb auf Abende und Wochenenden auszuweiten. Als Grund nennt das...

Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026 · Berichtet am 12. November 2025
Buslinie 220: Vorerst kein 10-Minuten-Takt möglich

Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über das Ergebnis einer Forderung nach häufigeren Fahrten der Buslinie 220. Die BVG lehnt einen 10-Minuten-Takt während der Stoßzeiten aktuell ab, da sie sich in einer...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Frohnau Wittenau Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 05.06.2024 · Kenntnis genommen im November 2025
Erinnerung an queeres Leben in der DDR in Pankow

Die Gruppe der FDP möchte gemeinsam mit den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke die queere Geschichte Pankows zur DDR-Zeit sichtbar machen. In einem Zwischenbericht informiert das Bezirksamt über erste...

Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren
FDP BVV Pankow →