Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8038 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1019) Alle Entscheidungen (8038)
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Anhörung am 8. Januar 2026
Berlin plant bessere Unterstützung für Alleinerziehende

Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat über die Situation von Alleinerziehenden beraten, die in Berlin jede dritte Familie stellen – ein bundesweiter Höchstwert. Expert*innen berichteten von massiven...

Bildung & Schule Soziales & Familie Laufendes Verfahren
CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · Diskutiert am 8. Januar 2026
Experten-Anhörung: Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt bekämpfen

Im Ausschuss für Integration wurde über Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt debattiert. Expert*innen berichteten, dass insbesondere Schwarze und muslimische Menschen bei der Suche nach Wohnraum sowie im...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Laufendes Verfahren
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 03.06.2026 · Vorgelegt am 08. Januar 2026
Berlin sichert dauerhafte Förderung für Weizenbaum-Institut ab

Das Weizenbaum-Institut für Digitalisierungsforschung soll ab Oktober 2027 dauerhaft durch den Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg finanziert werden. Bisher war die Förderung nur ein zeitlich begrenztes...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Digitales Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 03.06.2026 · Vorgelegt am 8. Januar 2026
Berlin investiert 457.000 Euro aus DDR-Altvermögen in soziale Projekte

Der Berliner Senat hat die Verwendung von rund 457.000 Euro aus dem ehemaligen DDR-Parteivermögen festgelegt. Das Geld fließt in drei konkrete Vorhaben: die Erneuerung der Stromversorgung im Tierpark, den Austausch...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · In Beratung, letzte Ausschussentscheidung vom Januar 2026
Jugendzentrum und Nachbarschaftsprojekte im Karstadt-Gebäude am Hermannplatz

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, leerstehende Räume im Karstadt-Gebäude am Hermannplatz für die Jugendarbeit zu nutzen. Dort könnten ein Freizeitzentrum sowie Angebote für Familien und die Nachbarschaft...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Kreuzberg Laufendes Verfahren
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Ausschussempfehlung vom 08. Januar 2026
Neue Ampel am Mariendorfer Damm für sichereren Schulweg gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine neue kombinierte Fuß- und Radverkehrsampel am Mariendorfer Damm in Höhe Sandsteinweg. Der zuständige Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell,...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Ausschussempfehlung vom 08. Januar 2026
LKW-Leitsystem für Gewerbegebiet Oberlandstraße geplant

Die SPD-Fraktion schlägt ein neues Verkehrsleitsystem für das Gewerbegebiet Oberlandstraße vor. LKWs sollen künftig gezielt über das westliche Ende der Straße geleitet werden, um Wohngebiete zu umfahren. Ziel ist es,...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Tempelhof Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Ausschussberatung am 8. Januar 2026
Ausschuss berät Schutz von Tierheimen vor Silvester-Böllern

Der Umweltausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 8. Januar 2026 über den Schutz des Berliner Tierheims, des Tierparks und weiterer sensibler Einrichtungen vor Lärm, Müll und Umweltbelastungen an Silvester beraten....

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Gesundheit Laufendes Verfahren
CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin – Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 27.02.2026 · Im Ausschuss abgelehnt am 08. Januar 2026
Abgelehnt: CDU-Vorschlag für schärfere Kontrollen bei Sozialleistungen

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, ein Konzept gegen den Missbrauch von Sozialleistungen zu erstellen. Nach dem Vorbild der Stadt Duisburg sollten Ämter und Polizei enger zusammenarbeiten und beispielsweise Wohnsitze...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · In Beratung (Ausschussempfehlung vom Januar 2026 liegt vor)
Zukunft der Anna-Seghers-Bibliothek: Suche nach günstigem Standort

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die hohen Mietkosten für die Anna-Seghers-Bibliothek im Linden-Center zu senken. Da der Mietvertrag bald ausläuft, soll das Bezirksamt auch alternative Standorte in...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Neu-Hohenschönhausen Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Ausschusssitzung am 8. Januar 2026
Böllerverbot: Ausschuss diskutiert Folgen für Klima, Müll und Tiere

Auf Antrag der Linken-Fraktion hat der Umweltausschuss des Abgeordnetenhauses am 8. Januar 2026 über die Folgen von Silvesterfeuerwerk beraten. Beteiligt waren Fachleute von Umwelt-, Gesundheits-, Innen- und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Laufendes Verfahren
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin – Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Empfehlung vom 08. Januar 2026
Bezirk fordert mehr Geld für barrierefreie Bushaltestellen

Die Seniorenvertretung setzt sich für den schnelleren barrierefreien Umbau aller Bushaltestellen im Bezirk ein. Der Verkehrsausschuss empfiehlt nun, dass das Bezirksamt beim Land Berlin mehr finanzielle Mittel für...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Ausschuss-Empfehlung vom 8. Januar 2026
Bezirk plant Countdown-Anzeigen an Ampeln in Tempelhof-Schöneberg

Die Fraktionen von CDU und SPD schlagen vor, an wichtigen Kreuzungen im Bezirk Ampeln mit Sekunden-Countdowns zu installieren. Diese Anzeigen sollen zeigen, wie lange die aktuelle Ampelphase noch dauert. Vorrangig...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 7. Januar 2026
Senat zu Kooperationen zwischen Linksextremisten und Islamisten in Berlin

Der Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb (SPD) fragte den Senat nach Schnittmengen zwischen der linksextremistischen und der islamistischen Szene in Berlin. Laut Senat gibt es keine dauerhafte strategische...

Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · In Beratung seit Januar 2026
Jahresabschluss 2024: Bezirk legt Haushaltsrechnung vor

Das Bezirksamt hat die detaillierte Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024 vorgelegt. Das Dokument zeigt auf, wie viel Geld tatsächlich für Bereiche wie Wirtschaftsförderung, Soziales, Umwelt und Naturschutz ausgegeben...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 07. Januar 2026
Neues Auswahlverfahren für Kiez-Fördergelder in Reinickendorf ab 2026

Die Bezirksverordnete Angela Budweg (SPD) fragte nach der Vergabe von Fördergeldern für ehrenamtliche Nachbarschaftsprojekte. Ab 2026 wird eine neue Jury über die Verteilung der Mittel entscheiden, um neben Schulen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 28.02.2026 · Im Ausschuss beschlossen am 7. Januar 2026
Bessere Beschilderung zum Parkhaus am Hauptbahnhof geplant

Die FDP-Fraktion fordert eine bessere Beschilderung zum Parkhaus des Hauptbahnhofs, damit dieses von Autofahrer*innen leichter gefunden wird. Das Bezirksamt soll hierzu Gespräche mit der Senatsverwaltung und der...

Mobilität & Verkehr Mitte Moabit Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
FDP BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Vorgelegt am 07. Januar 2026
Bürgerhaushalt 2026: Mitsprache bei Projekten im Bezirk wird fortgesetzt

Das Bezirksamt informiert über die Fortführung des Bürgerhaushaltsverfahrens für das Jahr 2026. Damit können Einwohner*innen von Marzahn-Hellersdorf weiterhin eigene Vorschläge zur Verbesserung ihres Wohnumfelds...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 20.10.2026 · Beraten am 7. Januar 2026
Verkehrssicherheit: Dialogdisplays und Zählgeräte für Marzahn-Hellersdorf

Im Rahmen des Bezirkshaushaltsplans 2024/2025 hat der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eine Vorlage für mehr Verkehrssicherheit beraten. Vorgesehen ist der Einsatz von...

Mobilität & Verkehr Haushalt & Finanzen
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Vorgelegt am 07. Januar 2026
Bessere Servicequalität: Neue Ziele für Berliner Bürgerämter 2026/2027

Das Bezirksamt informiert über die neue Zielvereinbarung für die Berliner Bürgerämter in den Jahren 2026 und 2027. Ziel ist es, die Servicequalität stadtweit zu vereinheitlichen und zu verbessern. Für Bürger*innen...

Digitales Neue Entscheidung
BVV Marzahn-Hellersdorf →