Die SPD-Fraktion fordert ein dauerhaftes Beratungs- und Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche, die Opfer von sexueller Gewalt geworden sind. Bisher fehlen im Bezirk oft spezialisierte Anlaufstellen, die...
Die SPD-Fraktion fordert ein dauerhaftes Beratungs- und Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche, die Opfer von sexueller Gewalt geworden sind. Bisher fehlen im Bezirk oft spezialisierte Anlaufstellen, die...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzte sich für die Initiative „Alkoholfreie Kasse“ ein. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, den lokalen Einzelhandel dazu zu ermutigen, Kassenbereiche ohne Alkohol- und...
Nach dem massiven Stromausfall in Steglitz-Zehlendorf beriet der Innenausschuss über den Schutz kritischer Infrastruktur. Geplant ist, sensible Daten über Standorte von Versorgungsanlagen weniger öffentlich zugänglich...
Ab dem 12. Januar 2026 kommt es für etwa vier Monate zu erheblichen Einschränkungen auf den Linien U1, U3 und U4 am Knotenpunkt Nollendorfplatz wegen notwendiger Deckensanierungen. Die Linie U4 entfällt komplett und...
Nach Anschlägen auf die Stromversorgung in Steglitz-Zehlendorf hat der Innenausschuss über den Schutz kritischer Infrastruktur beraten. Innensenatorin Spranger betonte, dass der Schutz sensibler Anlagendaten verstärkt...
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat am 12. Januar 2026 über den schweren, tagelangen Stromausfall in Berlin beraten. CDU und SPD sprechen von einem linksextremistischen Terroranschlag auf das...
Der Digitalisierungsausschuss befasste sich mit der Zuständigkeit für Krisenkommunikation in Berlin. Staatssekretärin Klement erklärte, die Kiezbox 2.0 – ein solar betriebenes Gerät auf Dächern – stelle bei...
Der Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses diskutierte über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Berliner Hochschulen. Im Fokus standen Anträge der Linken zur Förderung der Barrierefreiheit im...
Die Grünen-Fraktion fragt das Bezirksamt, wie es die konstant hohen Gewaltzahlen an Schulen in Marzahn-Hellersdorf und den Wegfall von Schulstationen bewertet. Das Bezirksamt zeigt sich besorgt: 724 Straftaten wurden...
Der Wissenschaftsausschuss hat über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Studium und Forschung beraten. Experten der Humboldt-Universität und der HTW Berlin diskutierten, wie KI als Hilfsmittel für...
Der Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz hat über die Kiezbox 2.0 und die Absicherung des Berliner Landesnetzes (BeLa) beraten. Die Kiezbox ist ein solarpanelbetriebenes Gerät auf Dächern, das bei...
Die Abgeordneten Steffen Zillich und Carsten Schatz (Die Linke) fragten nach der Zukunft des Jüdischen Krankenhauses Berlin (JKB) infolge des Insolvenzverfahrens. Der Senat teilte mit, dass der Krankenhausbetrieb und...
Der Wirtschaftsausschuss beriet über die Sicherheit des Berliner Stromnetzes nach einem gezielten Anschlag, der zu weitreichenden Stromausfällen geführt hat. Expert*innen und Abgeordnete diskutierten, wie kritische...
Nach einem Anschlag auf die Stromversorgung in Steglitz-Zehlendorf mit rund 100.000 Betroffenen beriet der Innenausschuss über Konsequenzen. Innensenatorin Spranger und die Fraktionen fordern einen besseren Schutz...
Nach einem massiven Anschlag auf die Stromversorgung in Steglitz-Zehlendorf mit rund 100.000 Betroffenen diskutierte der Innenausschuss über Konsequenzen. Innensenatorin Spranger fordert einen besseren Schutz von...
Der Wirtschaftsausschuss diskutierte über die Sicherheit der Berliner Stromversorgung nach einem gezielten Anschlag auf die Infrastruktur. Während CDU und SPD die Tat als linksextremistischen Terrorismus einstufen,...
Die Linke fragt nach dem Stand des Neubauprojekts am Carrée-Center in der Jan-Petersen-Straße in Marzahn-Mitte. Im Juni 2024 gab es einen positiven Bauvorbescheid für 275 Wohnungen, doch im Oktober 2025 reichte ein...
Ab dem 12. Januar 2026 wird der U-Bahnhof Nollendorfplatz für vier Monate saniert, was zu massiven Einschränkungen führt: Die Linie U4 fällt komplett aus, die U1 wird stark reduziert und durch Busse ersetzt. Als...
Die Grünen-Fraktion hat nach den aktuellen Zahlen zu geschlechtsspezifischer Gewalt in Marzahn-Hellersdorf gefragt. In der bezirklichen Beratungsstelle gegen häusliche Gewalt (MiM e.V.) wurden 2025 bisher 102 Frauen...
Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, leerstehende Räume im Karstadt-Gebäude am Hermannplatz für die Jugendarbeit zu nutzen. Dort könnten ein Freizeitzentrum sowie Angebote für Familien und die Nachbarschaft...