Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beantwortet Beantwortet am 22.04.2026
Zukunft der Umweltbildung in der Hasenheide: Neue Ausschreibung geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach dem Fortbestand der Umweltbildungsangebote im Volkspark Hasenheide. Das Bezirksamt bewertet die bisherigen Führungen, insbesondere für Kitas und Schulen, als...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neukölln Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 22.04.2026
69 Millionen Euro für Bauprojekte in Neuköllner QM-Gebieten beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat die Investitionsplanung für soziale Brennpunktgebiete bis zum Jahr 2035 verabschiedet. In den Quartiersmanagement-Gebieten Glasower Straße, Gropiusstadt-Nord und Harzer...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Britz Buckow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026

319 Bewerber für neues duales Lehramtsstudium "Flex-Master" in Berlin

Der Senat informiert über den Start der dualen Option im Lehramtsstudium zum Wintersemester 2026/27. Bisher haben 187 Schulen Interesse angemeldet und 319 Bewerber*innen erfüllen die formalen Voraussetzungen für das...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Beantwortet Beantwortet am 22.04.2026
Unabhängigkeit der Kommission zu Gewalt in Jugendeinrichtungen bestätigt

Die CDU-Fraktion fragte nach möglichen finanziellen Verflechtungen zwischen der Aufklärungskommission zu sexueller Gewalt und dem Bezirksamt Neukölln. Laut Antwort der Jugendstadträtin haben weder die Mitglieder der...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 14.12.2022
Wildgehege Blankenburg nach Tierschutz-Problemen endgültig aufgelöst

Das Bezirksamt Pankow hat das Damwildgehege im Ortsteil Blankenburg endgültig aufgelöst. Als Gründe wurden mangelnde Hygiene und schlechte Bedingungen für das Tierwohl angeführt. Die verbliebenen Tiere wurden im...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Blankenburg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 22.04.2026
Naturschutzgebiet Bogenseekette in Buch soll erweitert werden

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat auf Vorschlag der FDP-Gruppe beschlossen, eine Erweiterung des Naturschutzgebietes „Bogenseekette und Lietzengrabenniederung“ zu prüfen. Dabei sollen angrenzende Flächen...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Buch Neue Entscheidung
FDP BVV Pankow →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 22.04.2026
Zweiter Fahrstuhl für U-Bahnhof Eberswalder Straße abgelehnt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte einen zweiten, großen Fahrstuhl am U-Bahnhof Eberswalder Straße sowie eine sicherere Straßenquerung über die Schönhauser Allee. Diese Maßnahmen sollten den barrierefreien...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 25.03.2026
Dringende Sanierung der Toiletten an der Sophie-Scholl-Schule gefordert

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) fordert die umfassende Sanierung der Toiletten an der Sophie-Scholl-Schule. Laut Antrag sind die Anlagen derzeit unhygienisch, teilweise defekt und verstopft, was zu einer starken...

Bildung & Schule Gesundheit Schöneberg Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Beantwortet am 22.04.2026
Drohende Mieterhöhung gefährdet Angebote im Jugendberatungshaus Neukölln

Das Jugendberatungshaus Neukölln steht vor massiven Mieterhöhungen durch den Vermieter GSE gGmbH. Die betroffenen sozialen Träger, wie das NNB, können diese Mehrkosten nicht ohne Weiteres tragen, da ihre Budgets an...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.05.2025
Suche nach neuen Räumen für Seniorenclub Grellstraße bleibt vorerst erfolglos

Die SPD-Fraktion fordert neue, barrierefreie Räume und ein erweitertes Konzept für die Seniorenbegegnungsstätte in der Grellstraße 14. Geplant sind dort künftig auch Angebote für alle Altersgruppen sowie Beratungen zu...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD Die Linke BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 22.04.2026
Sanierung von Straßen und Spielplätzen in Neukölln für 2027 geplant

Das Bezirksamt Neukölln hat die Anmeldung zahlreicher Bauprojekte für das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ beschlossen. In den Gebieten Karl-Marx-Straße/Sonnenallee und Schillerpromenade sollen Straßen wie die...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 25.03.2026
Komplette Sanierung der Sportanlage Monumentenstraße beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat die umfassende Sanierung der Sportanlage Monumentenstraße erfolgreich beantragt. Der marode Kunstrasenplatz stellt aktuell ein Verletzungsrisiko dar, verliert Mikroplastik und ist...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026

Neue Regeln zur Bekämpfung von Ratten, Schaben und Tigermücken in Berlin

Die Berliner Senatsverwaltung hat eine neue Verordnung zur Bekämpfung von Schädlingen wie Ratten, Schaben und der Asiatischen Tigermücke erlassen. Eigentümer*innen und Nutzungsberechtigte von Grundstücken sind nun...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.06.2022
Bezirk will Baumpatenschaften in Pankow vereinfachen

Das Bezirksamt Pankow arbeitet daran, die Übernahme von Baumpatenschaften für Bürger*innen hürdenfreier zu gestalten. Dafür wird aktuell die Internetseite „100 Bäume für Pankow“ überarbeitet, um Kosten und Abläufe...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD CDU BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 22.01.2026
Zukunft Tal-Center: Bebauungsplan für Oberweißbacher Straße rückt näher

Das Bezirksamt informiert über den aktuellen Stand des Bebauungsplans 10-29-1 für das Areal des Tal-Centers. Geplant ist eine Neugestaltung der Flächen an der Oberweißbacher Straße, um dort eine Mischung aus Wohnraum...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026

Stromsperren: Klagen für Verbraucher*innen durch Gesetzesänderung erschwert

In einer Ausschusssitzung wurde bekannt, dass die Berliner Justiz neue Verfahren fast nur noch elektronisch bearbeitet. Eine Änderung im Energiewirtschaftsgesetz führt jedoch dazu, dass Streitigkeiten um unbezahlte...

Wohnen & Bauen Digitales Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Beantwortet Beantwortet am 22.04.2026
Abriss des alten Bahnhofs Rudow: Kein Denkmalschutz für das Gebäude

Die SPD fragte nach den Gründen, warum der alte Bahnhof Rudow nicht unter Denkmalschutz steht und wann dessen Abriss im Bauleitplanverfahren beschlossen wurde. Laut Bezirksamt fehlt dem Gebäude der historische...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Rudow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
SPD BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Beantwortet am 22.04.2026
Leerstand in der Hermannstraße 204: Bezirksamt seit 2015 informiert

Die Fraktion Die Linke fragte nach dem Leerstand im Eckhaus Hermannstraße 204 / Kienitzer Straße 86. Das Bezirksamt bestätigte, dass bereits seit dem Eigentümerwechsel im März 2015 bekannt war, dass dort Wohnungen...

Wohnen & Bauen Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Eingereicht Eingestellt am 14.04.2026
Kiezblock Komponistenviertel: Neue Diagonalsperren und geänderte Verkehrsführung

Das Bezirksamt Pankow hat die nächsten Schritte für den Kiezblock Komponistenviertel beschlossen. Um den Durchgangsverkehr wirksamer zu stoppen, werden an den Kreuzungen Herbert-Baum-Straße/Meyerbeerstraße und...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Weißensee Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Pankow →
BVV Beantwortet Beantwortet am 22.04.2026
Frist bis 2027: Mobile Unterrichtsräume in Neukölln vor dem Aus

Die Fraktion Die Linke fragte nach der rechtlichen Zukunft von mobilen Unterrichtsräumen (Containern), deren Betriebserlaubnis abgelaufen ist. Das Bezirksamt erklärte, dass viele dieser Provisorien aus den...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →