Die Grünen-Abgeordnete Klara Schedlich fragte, in welchen Bezirken die Jugendberufshilfe 2026 nicht mehr finanziert werden kann und ob jungen Menschen dadurch Ausbildung oder Wohnplatz verloren gehen. Die...
Die Grünen-Abgeordnete Klara Schedlich fragte, in welchen Bezirken die Jugendberufshilfe 2026 nicht mehr finanziert werden kann und ob jungen Menschen dadurch Ausbildung oder Wohnplatz verloren gehen. Die...
Ein CDU-Abgeordneter fragte nach dem tatsächlichen Tempo und der Verkehrssicherheit am Müggelheimer Damm, im Ludwigshöheweg, im Alsenzer Weg und in Alt-Müggelheim, weil Anwohner*innen dort über zu schnelles Fahren...
Die CDU-Abgeordnete Lilia Usik fragte, warum die landeseigene HOWOGE mitten in den Sommerferien Bauzäune in den grünen Innenhöfen des Karlshorster Ilsekiez aufstellte und den Anwohner*innen damit Erholungsflächen...
Der CDU-Abgeordnete Christian Zander fragte nach dem Wohnungsbauvorhaben im ehemaligen AWO-Wohnheim in der Augsburger Straße in Lichtenrade. Die Antwort: Es entstehen 125 Wohnungen mit 1 bis 5 Zimmern zwischen 19 und...
In der Fragestunde des Abgeordnetenhauses am 27. August 2026 fragte die Linke-Abgeordnete Hendrikje Klein den Finanzsenator und Bürgermeister Stefan Evers nach dem Bearbeitungsstand des Entwurfs für ein...
Der CDU-Abgeordnete Ariturel Hack fragte nach Art, Anzahl und Lärmkontrolle der Veranstaltungen im Olympiapark 2026. Der Senat listet rund 25 Konzerte und Events auf, darunter mehrfache Auftritte von Bruno Mars,...
Der AfD-Abgeordnete Antonín Brousek fragte den Senat, wie die Berliner Wahlen am 20. September 2026 vorbereitet werden – konkret zu Verweildauer, Wahlkabinen und Verwahrung der Stimmzettel. Kernaussage der Antwort:...
Der Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung hat dem Abgeordnetenhaus eine Entschließung vorgelegt, die sich gegen rassistische Hetze und für den Schutz offener Kulturorte ausspricht. Das Papier...
Der Grünen-Abgeordnete Ario Ebrahimpour Mirzaie fragte, ob Berlin – wie Niedersachsen – einen praktischen Leitfaden braucht, um die Verfassungstreue von Kandidat*innen für Bezirksamtsämter zu prüfen und so...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Klaus Lederer fragte nach dem Stand des Gesobau-Bauvorhabens 'Grüner Kiez' in der Wohnanlage Kavalierstraße/Ossietzkystraße in Pankow. Die Gesobau antwortet, sie wolle die beiden grünen...
Die CDU-Fraktion hat die Aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus am 27. August 2026 unter das Thema "Schulstart 2026, 10 Jahre Schulbauoffensive" gestellt. In der Aussprache redeten Abgeordnete von CDU, Grünen, SPD,...
Die Grünen-Abgeordneten Wapler und Franco wollten wissen, wie die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Arbeitsausbeutung (GEA) von LKA und Hauptzollamt Berlin aufgestellt ist und was sie ermittelt. Die Antwort: Beim LKA...
Das Abgeordnetenhaus befasste sich mit der Sondersitzung des Runden Tisches gegen Queerfeindlichkeit – Anlass war der Anschlag auf den Christopher Street Day. In der Fragestunde stellte die SPD-Abgeordnete Wiebke...
Die SPD-Fraktion hat in einer Großen Anfrage vom Bezirksamt Auskunft zum Hitzeschutz an Schulen verlangt. Sie wollte wissen, welche Schulen besonders hitzebelastete Räume haben, wo außenliegender Sonnenschutz,...
Der Grünen-Abgeordnete Stefan Ziller fragt, ob die neue Schule am Auerbacher Ring als 'Laborschule' in Kooperation mit der Alice-Salomon-Hochschule (ASH) entstehen kann. Der Senat antwortet: Das Konzept ist Teil des...
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat die Zulässigkeit des beabsichtigten Bürgerbegehrens 'Grün statt Grau: Lebenswerte Quartiere statt Betonburgen' geprüft und die entsprechende Vorlage vorgelegt. Der...
Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 27. August 2026 in seiner 90. Sitzung über mehrere stadtweit wichtige Themen beraten. In der Aktuellen Stunde ging es um den Schulstart 2026 und zehn Jahre Schulbauoffensive –...
Die SPD-Abgeordnete Linda Vierecke wollte wissen, wie laut der geplante Ersatzneubau der Schönhauser-Allee-Brücke für die Anwohnenden wird. Die Senatsverwaltung für Mobilität antwortet ausweichend: Konkrete...
Der Abgeordnete Taylan Kurt (GRÜNE) fragte nach dem Ende der Dauerbaustelle in der Perleberger Straße. Die Berliner Wasserbetriebe antworten: Der Abschnitt an der Birkenstraße ist im September 2026 fertig, die...
Das BVV-Büro hat ein Ersuchen eingereicht, um die Aufenthaltsqualität in der Gorkistraße zu verbessern. Die dortigen Hainbuchen leiden unter Hitze; damit sie künftig mit Regenwasser statt Frischwasser versorgt werden...