Ein Grünen-Abgeordneter fragte nach den schweren Verkehrsunfällen in Moabit und den Konsequenzen. Am 29. Juli 2026 erfasste ein rechtsabbiegender LKW an der Kreuzung Stromstraße/Turmstraße einen parallel fahrenden...
Ein Grünen-Abgeordneter fragte nach den schweren Verkehrsunfällen in Moabit und den Konsequenzen. Am 29. Juli 2026 erfasste ein rechtsabbiegender LKW an der Kreuzung Stromstraße/Turmstraße einen parallel fahrenden...
Der CDU-Abgeordnete Christian Zander fragte nach den wiederkehrenden Defiziten am S-Bahnhof Lichtenrade. Die Antwort der Senatsverwaltung zeigt: Beide Aufzüge waren seit Jahresbeginn mehrfach längere Zeit außer...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 31. August 2026 über den Stand des Planungsverfahrens Rudolfstraße 17-18 informiert. Zwischen Rudolfstraße, Tamara-Danz-Straße und Ehrenbergstraße sollen...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat den aktuellen Stand des Planungsverfahrens Rudolfstraße 17-18 besprochen. Zwischen Rudolfstraße, Tamara-Danz-Straße und Ehrenbergstraße sollen auf rund 104.450...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung ließ sich über den Stand des Planungsverfahrens für die Rudolfstraße 17-18 informieren. Zwischen Rudolfstraße, Tamara-Danz-Straße und Ehrenbergstraße sollen rund 1.060 Wohnungen...
Der Grünen-Abgeordnete Taylan Kurt wollte wissen, wie sich Besucher*innenzahlen und Konsumvorgänge in den Drogenkonsumräumen Birkenstube (Moabit) und Mühlenstube (Wedding) entwickeln. Die Antwort des Senats zeigt: Die...
Der CDU-Abgeordnete Stephan Lenz fragte den Senat, wie viele obdachlose Menschen in Pankow und Prenzlauer Berg leben und welche Hilfsangebote es dort gibt. Der Senat antwortet: Zahlen auf Bezirks- oder Ortsteilebene...
Im Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung wurde das neue Berliner Bibliotheksgesetz (Drucksache 19/3455) beraten, das CDU und SPD eingebracht haben. Damit sollen die öffentlichen Bibliotheken Berlins...
Die CDU-Fraktion fragte nach dem Zustand der HOWOGE-Wohnungen am Kottbusser Tor und Böcklerpark, besonders nach Aufzugsausfällen, Barrierefreiheit, Sanierung und Betriebskosten. Die HOWOGE antwortet: Bei...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger wollte vom Senat wissen, welche Immobiliengesellschaften mit dem Investor Niklas N. verbunden sind und welche Häuser diese in Berlin gekauft haben. Die Antwort fällt dürftig...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 31. August 2026 den aktuellen Stand des Planungsverfahrens Rudolfstraße 17-18 besprochen. Geplant sind zwischen Rudolfstraße, Tamara-Danz-Straße und...
Die Fraktion Die Linke hat im Abgeordnetenhaus beantragt, die laufenden Planungen und Baumaßnahmen zur Umgestaltung der Torstraße zwischen Chausseestraße und Prenzlauer Allee sofort zu stoppen. Bis ein abgestimmtes...
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern eine deutliche Verbesserung der psychosozialen Begleitung für Opfer von Gewaltstraftaten. Konkret sollen einheitliche Qualitätsstandards für...
Die SPD-Fraktion will die Kurve der Altentreptower Straße modernisieren lassen. Der Antrag wurde in der Vorberatung an den zuständigen Ausschuss überwiesen. Damit ist noch keine Entscheidung gefallen; der Ausschuss...
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Dahlwitzer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf eingereicht. Der Antrag wurde in der Bezirksverordnetenversammlung vorberaten und zur...
Die SPD-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf fordert, Alternativangebote zum bestehenden Angebot MUVA zu prüfen. Der Antrag wurde in der Bezirksverordnetenversammlung vorberaten und zur weiteren Beratung in einen Ausschuss...
Die CDU-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf fordert, dass das Bezirksamt sich beim Senat für einen Baustellenkoordinator oder eine Baustellenkoordinierungsstelle einsetzt. Diese Stelle soll als zentraler...
Der Linke-Abgeordnete Niklas Schrader wollte wissen, wie sich die Kriminalität im kriminalitätsbelasteten Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez seit der nächtlichen Parkschließung entwickelt hat. Die Senatsverwaltung für...
Die Turnhalle der Grundschule im Taunusviertel ist seit 2020 für den Vereinssport gesperrt, für den Schulsport wird sie seit dem Schuljahr 2025/2026 wieder genutzt. Grund für die anhaltende Sperrung: Der Umkleide- und...
Der CDU-Abgeordnete Christian Zander fragte nach dem Wohnungsbauvorhaben im ehemaligen AWO-Wohnheim in der Augsburger Straße in Lichtenrade. Die Antwort: Es entstehen 125 Wohnungen mit 1 bis 5 Zimmern zwischen 19 und...