Das Bezirksamt informiert über Hilfsangebote für FLINTA*-Personen, die unter anderem im Rathaus, im Jugendamt und in der Volkshochschule Spandau ausliegen. Die Materialien sind in mehreren Sprachen sowie in Leichter...
Das Bezirksamt informiert über Hilfsangebote für FLINTA*-Personen, die unter anderem im Rathaus, im Jugendamt und in der Volkshochschule Spandau ausliegen. Die Materialien sind in mehreren Sprachen sowie in Leichter...
Die FDP-Fraktion erkundigte sich nach den Ursachen für häufige Feueralarme in der Unterkunft Spandauer Straße 22. Das Bezirksamt erklärte, dass die Alarme im Sommer durch mutwillige Manipulation einzelner Personen und...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte eine bessere Kennzeichnung der 30 Wandgemälde in der Brandenburghalle des Rathauses Schöneberg. Das Bezirksamt hat daraufhin Details zu Künstlern, Motiven und...
Das Bezirksamt hat den Plan für die Ausgaben der Jahre 2026 und 2027 vorgelegt. Trotz einer schwierigen Finanzlage wurden auf gemeinsamen Antrag von Grünen, CDU, SPD und FDP zusätzliche Mittel für die...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg fordert vom Berliner Senat eine bessere Finanzierung des Psychiatrie-Entwicklungs-Programms (PEP). Seit Jahren reichen die bereitgestellten Gelder nicht aus, um...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Haushalt für die kommenden zwei Jahre mit einem Volumen von jeweils über 1,1 Milliarden Euro verabschiedet. Das Geld wird für alle bezirklichen Aufgaben von der Schulsanierung...
Das Bezirksamt Spandau hat Details zur lokalen Obdachlosenhilfe und zur Umsetzung des Berliner Masterplans gegen Obdachlosigkeit veröffentlicht. Aktuell betreibt der Bezirk 53 Unterkünfte mit rund 775 Plätzen, wobei...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg unterstützt den Verein Mann-o-Meter e.V. finanziell. Für die Anschaffung einer neuen Klimaanlage wurden Sondermittel in Höhe von 2.000 Euro bewilligt. Damit wird...
Der Hauptausschuss fordert, dass das Land Berlin weiterhin die Kosten für soziale Transferleistungen übernimmt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt beim Senat für diese...
Die SPD-Fraktion forderte mehrsprachige Hinweisschilder am Rathaus Lichtenberg, um den Weg zum gegenüberliegenden Bürgeramt deutlicher zu machen. Das Bezirksamt hat den Hinweis in der Normannenstraße bereits...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat die Leitlinien für Bauvorhaben in den historischen Dorfkernen von Malchow, Wartenberg und Falkenberg aktualisiert. Diese Regeln legen fest, wie Häuser saniert oder umgebaut werden...
Das Bezirksamt hat die Ergebnisse der frühen Beteiligung von Bürger*innen und Behörden zum Bauvorhaben an der Landsberger Allee 357 vorgestellt. Verschiedene Fachstellen gaben Hinweise zu Themen wie Verkehr,...
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, die Howoge-Arena „Hans Zoschke“ regionalligatauglich zu machen, insbesondere durch eine neue Tribünen-Überdachung. Das Bezirksamt berichtet aktuell, dass eine Machbarkeitsstudie...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 mit Änderungen verabschiedet. Das Dokument legt fest, wie viel Geld der Bezirk für öffentliche Aufgaben wie Schulen, Jugendhilfe,...
Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen haben erfolgreich Änderungen am Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 durchgesetzt. Der Bezirk investiert nun zusätzlich Geld in die Pflege von Grünanlagen sowie in die...
Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag zum Bezirkshaushalt, dass der Jugendverband „SJD – Die Falken“ für seine Räume in der Gutschmidtstraße 39 künftig Miete zahlt. Bisher nutzt die Organisation das Gebäude...
Die SPD-Fraktion wollte den Bus X71 beschleunigen und das sogenannte Frauenviertel entlasten. Der Vorschlag sah vor, dass der Bus an der Haltestelle Lieselotte-Berger-Straße nur noch zu Schulbeginn und Schulende hält....
Die AfD-Fraktion schlug vor, die sogenannten Regiekosten im Haushalt 2026 um 500.000 Euro zu kürzen. Durch diese Einsparung sollte auf die geplante Instandsetzung der Juliusstraße verzichtet werden. Die...
Die Fraktion Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Einstellung der Schwimmbusse zum Schuljahr 2025/26. Das Bezirksamt bestätigte, dass an zehn Neuköllner Schulen (darunter die Bruno-Taut- und die...
Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, die jährlichen Ausgaben für Dolmetscherleistungen im Bezirkshaushalt 2026/2027 um jeweils 101.000 Euro zu senken. Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln lehnte diesen Vorschlag...